Kurzfassung: In einem Gespräch mit dem gegenwärtigen Präsidenten der VN-Generalversammlung, dem Schweizer Joseph Deiss, hat der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, die entwicklungspolitische Bedeutung der Vereinten ...

[Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) - 06.04.2011] Dirk Niebel trifft Joseph Deiss, den Präsidenten der VN-Generalversammlung


In einem Gespräch mit dem gegenwärtigen Präsidenten der VN-Generalversammlung, dem Schweizer Joseph Deiss, hat der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, die entwicklungspolitische Bedeutung der Vereinten Nationen unterstrichen und sich klar zu einer aktiven und gestaltenden deutschen Rolle bekannt.
Dirk Niebel: "Eine aktive und gestaltende Rolle hat Deutschland nicht zuletzt mit der hochrangigen Teilnahme am Gipfel zu den Millenniumsentwicklungszielen im vergangenen September gezeigt. Jetzt müssen wir sicherstellen, dass die gemeinsamen Beschlüsse auch bis 2015 umgesetzt werden. Dabei messe ich auch der vierten VN-Konferenz zu den am wenigsten entwickelten Ländern (LDCs) eine hohe Priorität zu. Die meisten dieser Länder stehen noch immer vor großen Herausforderungen, 450 Millionen Menschen leben dort in absoluter Armut. Ich setze mich dafür ein, dass wir in Istanbul ein Aktionsprogramm verabschieden, um die Vision einer Halbierung der Zahl der LDCs bis 2020 gemeinsam zu realisieren. Dabei müssen wir die LDCs fördern, aber auch stärker fordern. Eigenverantwortung der LDCs für ihre Entwicklung, aber auch gute Regierungsführung und die Achtung von Menschenrechten sind entscheidende Voraussetzungen für nachhaltige Entwicklung. Und nicht zuletzt: Wir werden uns auch aktiv in die Diskussion zur Vorbereitung eines neuen globalen Rahmens für die Zeit nach 2015 einbringen."
Die Generalversammlung wird im Juni drei Tage dem Thema HIV/AIDS widmen. Dirk Niebel sagte, dass er darin weiterhin ein wichtiges Feld der deutschen Entwicklungszusammenarbeit sehe und betonte die Bedeutung von verantwortlichem Umgang mit den dafür zur Verfügung gestellten Mitteln. Er begrüßte die Initiativen und die vermittelnde Rolle, die Joseph Deiss in der Diskussion über die Annäherung zwischen VN und G20 einnehme. VN und G20 dürften nicht als Konkurrenz, sondern müssten komplementär zueinander gesehen werden. Daher müsse man weiter daran arbeiten, den Austausch zwischen den zentralen Akteuren zu verbessern. Niebel unterstrich, dass Deutschland auch weiterhin ein engagierter Partner bei Bemühungen bleiben wird, die Effizienz der VN zu erhöhen und ihre Handlungsfähigkeit durch das Vorantreiben wichtiger Reformen zu stärken.


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