21.03.2014 12:11 Uhr in Wirtschaft & Finanzen von Bundesministerium der Finanzen (BMF)
Zollkontrollen sorgen für Fairplay auf dem Arbeitsmarkt
Kurzfassung: Zollkontrollen sorgen für Fairplay auf dem ArbeitsmarktDie rund 6.700 Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit ermittelten 2013 in 135.000 Verfahren wegen Schwarzarbeit. Sie deckt ...
[Bundesministerium der Finanzen (BMF) - 21.03.2014] Zollkontrollen sorgen für Fairplay auf dem Arbeitsmarkt
Die rund 6.700 Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit ermittelten 2013 in 135.000 Verfahren wegen Schwarzarbeit. Sie deckten dabei einen Schaden von insgesamt über 777 Millionen Euro auf. Dies ergibt sich aus der Bilanz des Zolls für das Jahr 2013, die Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble heute in Berlin vorgestellt hat.
Bundesfinanzminister Schäuble: "Die Erfolge im Kampf gegen Schwarzarbeit zeigen, wie der Zoll ehrliche Arbeitnehmer und Arbeitgeber vor unfairer Konkurrenz schützen kann."
Im Kampf gegen Schwarzarbeit überprüfte der Zoll 2013 mehr als 500.000 Personen und rund 64.000 Betriebe. Aus den abgeschlossenen Verfahren wegen Straftaten und Ordnungswidrigkeiten konnten knapp 18 Mio. Euro Bußgelder vereinnahmt werden. Neben klassischen Kontrollen setzt der Zoll dabei auch auf die Kooperation mit Arbeitgebern und Gewerkschaften aus betroffenen Branchen. Solche Bündnisse gegen Schwarzarbeit bestehen in der Bauwirtschaft und fünf weiteren Branchen.
Schwerpunkte der Bilanz 2013 im Einzelnen:
Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung
Die rund 6.700 Zöllnerinnen und Zöllner der "Finanzkontrolle Schwarzarbeit" überprüften über 523.000 Personen und 64.000 Arbeitgeber. Dabei deckten sie Schäden von über 777 Millionen Euro auf und leiteten über 135.000 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten ein.
Steuererhebung
Über die Zollverwaltung flossen dem Bundeshaushalt im vergangenen Jahr Einnahmen von über 119 Milliarden Euro zu. Das entspricht etwa der Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes. Der größte Anteil an den Zoll-Einnahmen entfällt mit 65,7 Milliarden Euro auf die besonderen Verbrauchsteuern. Die drei Aufkommensstärksten: Energiesteuer mit 39,4 Milliarden Euro, die Tabaksteuer mit 13,8 Milliarden Euro und die Stromsteuer mit 7 Milliarden Euro.
Barmittelkontrollen
Die Zollkontrollen des grenzüberschreitenden Barmittelverkehrs haben zum Ziel, Geldwäsche und die Finanzierung von Terrorismus zu verhindern.
Im vergangenen Jahr stellten die Zöllnerinnen und Zöllner Zahlungsmittel von über einer halben Milliarde Euro vorläufig sicher, da die legale Herkunft zunächst nicht zu klären war. Zudem wurden Bußgelder von 10 Millionen Euro festgesetzt - vor allem, weil Reisende die Beträge nicht ordnungsgemäß anmeldeten.
In über 1.800 Fällen gab der Zoll Belege (z. B. Kontoauszüge) auf ausländische Vermögensanlagen von fast 346 Millionen Euro an die Landesfinanzverwaltungen weiter.
Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität
Der Zoll zog insgesamt 22 Tonnen Rauschgift aus dem Verkehr.
Neben der Kaudroge Khat mit 17 Tonnen stellten die Zöllnerinnen und Zöllner u. a. 2,4 Tonnen Marihuana, über eine Tonne Kokain, 725 Kilogramm Haschisch, 275 Kilogramm Opium und 128 Kilogramm Heroin sicher. Die beschlagnahmte Menge an Metamphetamin (Crystal) hat sich mit 47 Kilogramm im Vergleich zu 2012 nahezu verdoppelt.
Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie
Die Zöllnerinnen und Zöllner verhinderten die Einfuhr von über 3,9 Millionen gefälschten Waren im Wert von 134 Millionen Euro. Davon stammten rund Dreiviertel aus der VR China und Hongkong. Am häufigsten geschmuggelt wurde persönliches Zubehör wie Taschen, Sonnenbrillen, Uhren und Schmuck sowie Schuhe und Bekleidung.
Bekämpfung des Zigarettenschmuggels
Der Zoll verhinderte im vergangenen Jahr, dass insgesamt 147 Millionen Schmuggelzigaretten auf den deutschen Schwarzmarkt gelangten. Die Zahl entspricht fast exakt der des Vorjahres (146 Millionen).
Erhalt der Artenvielfalt
Der Zoll stellte hauptsächlich an den Flughäfen in 1.100 Fällen über 63.000 geschützte Tier- und Pflanzenarten sowie daraus hergestellte Waren sicher.
Bundesministerium der Finanzen (BMF)
Wilhelmstraße 97
10117 Berlin
Deutschland
Telefon: 03018/ 682 - 0
Telefax: 03018/ 682- 32 60
Mail: Presse@bmf.bund.de
URL: http://www.bundesfinanzministerium.de/
Die rund 6.700 Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit ermittelten 2013 in 135.000 Verfahren wegen Schwarzarbeit. Sie deckten dabei einen Schaden von insgesamt über 777 Millionen Euro auf. Dies ergibt sich aus der Bilanz des Zolls für das Jahr 2013, die Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble heute in Berlin vorgestellt hat.
Bundesfinanzminister Schäuble: "Die Erfolge im Kampf gegen Schwarzarbeit zeigen, wie der Zoll ehrliche Arbeitnehmer und Arbeitgeber vor unfairer Konkurrenz schützen kann."
Im Kampf gegen Schwarzarbeit überprüfte der Zoll 2013 mehr als 500.000 Personen und rund 64.000 Betriebe. Aus den abgeschlossenen Verfahren wegen Straftaten und Ordnungswidrigkeiten konnten knapp 18 Mio. Euro Bußgelder vereinnahmt werden. Neben klassischen Kontrollen setzt der Zoll dabei auch auf die Kooperation mit Arbeitgebern und Gewerkschaften aus betroffenen Branchen. Solche Bündnisse gegen Schwarzarbeit bestehen in der Bauwirtschaft und fünf weiteren Branchen.
Schwerpunkte der Bilanz 2013 im Einzelnen:
Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung
Die rund 6.700 Zöllnerinnen und Zöllner der "Finanzkontrolle Schwarzarbeit" überprüften über 523.000 Personen und 64.000 Arbeitgeber. Dabei deckten sie Schäden von über 777 Millionen Euro auf und leiteten über 135.000 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten ein.
Steuererhebung
Über die Zollverwaltung flossen dem Bundeshaushalt im vergangenen Jahr Einnahmen von über 119 Milliarden Euro zu. Das entspricht etwa der Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes. Der größte Anteil an den Zoll-Einnahmen entfällt mit 65,7 Milliarden Euro auf die besonderen Verbrauchsteuern. Die drei Aufkommensstärksten: Energiesteuer mit 39,4 Milliarden Euro, die Tabaksteuer mit 13,8 Milliarden Euro und die Stromsteuer mit 7 Milliarden Euro.
Barmittelkontrollen
Die Zollkontrollen des grenzüberschreitenden Barmittelverkehrs haben zum Ziel, Geldwäsche und die Finanzierung von Terrorismus zu verhindern.
Im vergangenen Jahr stellten die Zöllnerinnen und Zöllner Zahlungsmittel von über einer halben Milliarde Euro vorläufig sicher, da die legale Herkunft zunächst nicht zu klären war. Zudem wurden Bußgelder von 10 Millionen Euro festgesetzt - vor allem, weil Reisende die Beträge nicht ordnungsgemäß anmeldeten.
In über 1.800 Fällen gab der Zoll Belege (z. B. Kontoauszüge) auf ausländische Vermögensanlagen von fast 346 Millionen Euro an die Landesfinanzverwaltungen weiter.
Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität
Der Zoll zog insgesamt 22 Tonnen Rauschgift aus dem Verkehr.
Neben der Kaudroge Khat mit 17 Tonnen stellten die Zöllnerinnen und Zöllner u. a. 2,4 Tonnen Marihuana, über eine Tonne Kokain, 725 Kilogramm Haschisch, 275 Kilogramm Opium und 128 Kilogramm Heroin sicher. Die beschlagnahmte Menge an Metamphetamin (Crystal) hat sich mit 47 Kilogramm im Vergleich zu 2012 nahezu verdoppelt.
Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie
Die Zöllnerinnen und Zöllner verhinderten die Einfuhr von über 3,9 Millionen gefälschten Waren im Wert von 134 Millionen Euro. Davon stammten rund Dreiviertel aus der VR China und Hongkong. Am häufigsten geschmuggelt wurde persönliches Zubehör wie Taschen, Sonnenbrillen, Uhren und Schmuck sowie Schuhe und Bekleidung.
Bekämpfung des Zigarettenschmuggels
Der Zoll verhinderte im vergangenen Jahr, dass insgesamt 147 Millionen Schmuggelzigaretten auf den deutschen Schwarzmarkt gelangten. Die Zahl entspricht fast exakt der des Vorjahres (146 Millionen).
Erhalt der Artenvielfalt
Der Zoll stellte hauptsächlich an den Flughäfen in 1.100 Fällen über 63.000 geschützte Tier- und Pflanzenarten sowie daraus hergestellte Waren sicher.
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Das Bundesministerium der Finanzen wird im Rahmen der von der Bundeskanzlerin festgelegten Richtlinien der Politik vom Bundesminister der Finanzen geleitet. Der Bundesminister der Finanzen ist als Mitglied der Bundesregierung für alle Aspekte der deutschen Finanz- und Steuerpolitik sowie die Grundausrichtung der Wirtschaftspolitik verantwortlich.Bei der Umsetzung seiner Regierungsaufgaben baut er auf die fachkundige Unterstützung seines Hauses mit seinen insgesamt 9 Abteilungen. Zudem verfügt der Minister über einen Leitungsstab, der die Koordination und transparente Außendarstellung seiner Arbeit vornimmt.Bei der Erfüllung seiner Regierungsaufgaben wird der Minister von zwei Parlamentarischen Staatssekretären unterstützt, die zugleich Mitglieder des Deutschen Bundestages sind und so für einen beständigen Informationsaustausch zwischen Regierung und Parlament sorgen. Die Parlamentarischen Staatssekretäre widmen sich insbesondere der Steuerpolitik und den Angelegenheiten des Bundeshaushalts.Zur Leitung des Ministeriums gehören weiter drei beamtete Staatssekretäre, denen die Zentralabteilung (Organisation und Personalien) und acht Fachabteilungen unterstehen. Den drei beamteten Staatssekretären kommt die Aufgabe zu, die Arbeit der Fachabteilungen zu koordinieren. Dort wird die fachliche Konzeption und Umsetzung von Gesetzesvorhaben geleistet.Der Leitungsbereich umfasst die Unterabteilungen "Leitung und Planung" und "Kommunikation", den persönlichen Referenten des Ministers sowie die persönlichen Referenten der Staatssekretäre. Die von Ministerialdirektoren geleiteten Abteilungen haben jeweils bis zu vier, insgesamt 24, von Ministerialdirigenten geleitete Unterabteilungen. Die Unterabteilungen gliedern sich in Referate, von denen es im Bundesfinanzministerium 146 gibt. Sie werden im Allgemeinen von Ministerialräten geleitet. In den Referaten sind durchschnittlich acht Beamte und Angestellte tätig (Referatsleiter und Referenten des höheren Dienstes, Sachbearbeiter des gehobenen Dienstes und Mitarbeiter des mittleren Dienstes).
Das Bundesministerium der Finanzen wird im Rahmen der von der Bundeskanzlerin festgelegten Richtlinien der Politik vom Bundesminister der Finanzen geleitet. Der Bundesminister der Finanzen ist als Mitglied der Bundesregierung für alle Aspekte der deutschen Finanz- und Steuerpolitik sowie die Grundausrichtung der Wirtschaftspolitik verantwortlich.Bei der Umsetzung seiner Regierungsaufgaben baut er auf die fachkundige Unterstützung seines Hauses mit seinen insgesamt 9 Abteilungen. Zudem verfügt der Minister über einen Leitungsstab, der die Koordination und transparente Außendarstellung seiner Arbeit vornimmt.Bei der Erfüllung seiner Regierungsaufgaben wird der Minister von zwei Parlamentarischen Staatssekretären unterstützt, die zugleich Mitglieder des Deutschen Bundestages sind und so für einen beständigen Informationsaustausch zwischen Regierung und Parlament sorgen. Die Parlamentarischen Staatssekretäre widmen sich insbesondere der Steuerpolitik und den Angelegenheiten des Bundeshaushalts.Zur Leitung des Ministeriums gehören weiter drei beamtete Staatssekretäre, denen die Zentralabteilung (Organisation und Personalien) und acht Fachabteilungen unterstehen. Den drei beamteten Staatssekretären kommt die Aufgabe zu, die Arbeit der Fachabteilungen zu koordinieren. Dort wird die fachliche Konzeption und Umsetzung von Gesetzesvorhaben geleistet.Der Leitungsbereich umfasst die Unterabteilungen "Leitung und Planung" und "Kommunikation", den persönlichen Referenten des Ministers sowie die persönlichen Referenten der Staatssekretäre. Die von Ministerialdirektoren geleiteten Abteilungen haben jeweils bis zu vier, insgesamt 24, von Ministerialdirigenten geleitete Unterabteilungen. Die Unterabteilungen gliedern sich in Referate, von denen es im Bundesfinanzministerium 146 gibt. Sie werden im Allgemeinen von Ministerialräten geleitet. In den Referaten sind durchschnittlich acht Beamte und Angestellte tätig (Referatsleiter und Referenten des höheren Dienstes, Sachbearbeiter des gehobenen Dienstes und Mitarbeiter des mittleren Dienstes).
Bundesministerium der Finanzen (BMF),
, 10117 Berlin, Deutschland
Tel.: 03018/ 682 - 0; http://www.bundesfinanzministerium.de/
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