Kulturausschuss protestiert gegen Verhaftung Ai Weiweis
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 07.04.2011
Pressemitteilung vom: 07.04.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Der Ausschuss für Kultur und Medien protestiert - ebenso wie bereits der Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik des Auswärtigen Ausschusses - gegen die Festnahme des chinesischen Künstlers Ai Weiwei, dessen Kunstwerke in ...
[Deutscher Bundestag - 07.04.2011] Kulturausschuss protestiert gegen Verhaftung Ai Weiweis
Der Ausschuss für Kultur und Medien protestiert - ebenso wie bereits der Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik des Auswärtigen Ausschusses - gegen die Festnahme des chinesischen Künstlers Ai Weiwei, dessen Kunstwerke in Deutschland wie in der ganzen Welt hoch angesehen sind, mit der folgenden Erklärung:
"Die Verhaftung ist ein politischer Skandal und eine Brüskierung der deutsch-chinesischen Kulturarbeit.
Freitag und Samstag hat Außenminister Guido Westerwelle zusammen mit Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitikern des Deutschen Bundestages Peking besucht und im Zusammenhang mit der Eröffnung der Ausstellung "Kunst der Aufklärung" Gespräche mit hochrangigen Funktionären der chinesischen Regierung geführt, auch mit Ministerpräsident Wen Jiabao. In diesem Zusammenhang wurde wiederholt betont, dass China die Freiheit der Kunst achte sowie Offenheit und Toleranz fördere.
Am Sonntag wurde der Künstler Ai Weiwei auf dem Flughafen in Peking ohne Angabe von Gründen festgenommen und ist seitdem verschwunden. Welch skandalöse Gleichzeitigkeit von schön klingenden Worten und menschenrechtsverletzenden Tatsachen."
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Der Ausschuss für Kultur und Medien protestiert - ebenso wie bereits der Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik des Auswärtigen Ausschusses - gegen die Festnahme des chinesischen Künstlers Ai Weiwei, dessen Kunstwerke in Deutschland wie in der ganzen Welt hoch angesehen sind, mit der folgenden Erklärung:
"Die Verhaftung ist ein politischer Skandal und eine Brüskierung der deutsch-chinesischen Kulturarbeit.
Freitag und Samstag hat Außenminister Guido Westerwelle zusammen mit Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitikern des Deutschen Bundestages Peking besucht und im Zusammenhang mit der Eröffnung der Ausstellung "Kunst der Aufklärung" Gespräche mit hochrangigen Funktionären der chinesischen Regierung geführt, auch mit Ministerpräsident Wen Jiabao. In diesem Zusammenhang wurde wiederholt betont, dass China die Freiheit der Kunst achte sowie Offenheit und Toleranz fördere.
Am Sonntag wurde der Künstler Ai Weiwei auf dem Flughafen in Peking ohne Angabe von Gründen festgenommen und ist seitdem verschwunden. Welch skandalöse Gleichzeitigkeit von schön klingenden Worten und menschenrechtsverletzenden Tatsachen."
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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