Menschenrechts¬beauftragter zur erfolgreichen Arbeit von Detlef Mehlis auf den Philippinen
- Pressemitteilung der Firma Auswärtiges Amt, 08.04.2011
Pressemitteilung vom: 08.04.2011 von der Firma Auswärtiges Amt aus Berlin
Kurzfassung: Zum Ende des erfolgreichen EU-Rechtsstaatsprogramms (EP-JUST) auf den Philippinen erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Markus Löning, heute (8.4.): "Das EU-Rechtsstaatsprogramm EP-JUST hat ...
[Auswärtiges Amt - 08.04.2011] Menschenrechts¬beauftragter zur erfolgreichen Arbeit von Detlef Mehlis auf den Philippinen
Zum Ende des erfolgreichen EU-Rechtsstaatsprogramms (EP-JUST) auf den Philippinen erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Markus Löning, heute (8.4.):
"Das EU-Rechtsstaatsprogramm EP-JUST hat auf den Philippinen einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des Rechts geleistet. Dabei hat Detlef Mehlis eine herausragende Rolle gespielt. Ich möchte ihm und seinem Team hierfür sehr herzlich danken.
Die Philippinen haben in der letzten Zeit große Anstrengungen zur Verbesserung der menschenrechtlichen Lage unternommen. Die Bundesregierung unterstützt dies. Wir haben deshalb mit der Regierung in Manila vereinbart, die teilweise Fortführung des Programms zu finanzieren. Zusätzlich setzen wir uns auch auf europäischer Ebene für ein Nachfolgeprogramm ein."
Detlef Mehlis ist leitender Oberstaatsanwalt aus Berlin und der ehemalige UN-Sonderermittler im Mordfall des früheren libanesischen Ministerpräsidenten Hariri. Seit Januar 2010 hat Mehlis im Auftrag der EU-Kommission das EU-Rechtsstaatsprogramm auf den Philippinen, EP-JUST, geleitet. EP-JUST (European-Philippine Justice Assistance Programme) wurde am 7. April 2011 beendet. Das Programm hatte einen menschenrechtlichen Fokus. Ziel war, die Leistungsfähigkeit der philippinischen Strafverfolgungsbehörden zu stärken, insbesondere im Kampf gegen so genannte extralegale Tötungen. EP-JUST hat hierzu u.a. Ausbildungsmaßnahmen für Polizei, Staatsanwälte und Justiz entwickelt und durchgeführt.
Nach dem Auslaufen von EP-JUST sollen bewährte Programmelemente in ein neues EU-Programm einbezogen werden. Das Nachfolgeprogramm soll 2012 anlaufen.
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Zum Ende des erfolgreichen EU-Rechtsstaatsprogramms (EP-JUST) auf den Philippinen erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Markus Löning, heute (8.4.):
"Das EU-Rechtsstaatsprogramm EP-JUST hat auf den Philippinen einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des Rechts geleistet. Dabei hat Detlef Mehlis eine herausragende Rolle gespielt. Ich möchte ihm und seinem Team hierfür sehr herzlich danken.
Die Philippinen haben in der letzten Zeit große Anstrengungen zur Verbesserung der menschenrechtlichen Lage unternommen. Die Bundesregierung unterstützt dies. Wir haben deshalb mit der Regierung in Manila vereinbart, die teilweise Fortführung des Programms zu finanzieren. Zusätzlich setzen wir uns auch auf europäischer Ebene für ein Nachfolgeprogramm ein."
Detlef Mehlis ist leitender Oberstaatsanwalt aus Berlin und der ehemalige UN-Sonderermittler im Mordfall des früheren libanesischen Ministerpräsidenten Hariri. Seit Januar 2010 hat Mehlis im Auftrag der EU-Kommission das EU-Rechtsstaatsprogramm auf den Philippinen, EP-JUST, geleitet. EP-JUST (European-Philippine Justice Assistance Programme) wurde am 7. April 2011 beendet. Das Programm hatte einen menschenrechtlichen Fokus. Ziel war, die Leistungsfähigkeit der philippinischen Strafverfolgungsbehörden zu stärken, insbesondere im Kampf gegen so genannte extralegale Tötungen. EP-JUST hat hierzu u.a. Ausbildungsmaßnahmen für Polizei, Staatsanwälte und Justiz entwickelt und durchgeführt.
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Das Auswärtige Amt ist zuständig für die Pflege der Beziehungen zu anderen Staaten sowie zu den zwischen- und überstaatlichen Organisationen.
Der Auswärtige Dienst versteht sich neben seiner Funktion als Gestalter der Außenpolitik als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger, die deutsche Wirtschaft, das deutsche Kulturleben und für Parlamentarier und Regierungsvertreter aller Ebenen. Sein Dienstleistungsangebot ist für den Auswärtigen Dienst neben der klassischen Diplomatie zu seiner zweiten, tragenden Säule geworden: Es macht heute gut die Hälfte seiner Aktivitäten aus. So steht das Auswärtige Amt als modernes und aufgeschlossenes Dienstleistungsunternehmen weltweit seiner "Kundschaft", mit seinem Know-how und seinen Kontakten mit Rat und Tat zur Seite.
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