Delegation des EU-Ausschusses reist zu trilateralem Parlamentariertreffen nach Warschau
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 08.04.2011
Pressemitteilung vom: 08.04.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Unter der Leitung des Vorsitzenden Gunther Kirchbaum (CDU/CSU) wird am Montag, 11. April 2011, eine Delegation des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union nach Warschau reisen. Weitere Mitglieder der Delegation sind die ...
[Deutscher Bundestag - 08.04.2011] Delegation des EU-Ausschusses reist zu trilateralem Parlamentariertreffen nach Warschau
Unter der Leitung des Vorsitzenden Gunther Kirchbaum (CDU/CSU) wird am Montag, 11. April 2011, eine Delegation des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union nach Warschau reisen. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Dietmar Nietan (SPD), Thomas Nord (DIE LINKE.) sowie Jerzy Montag (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Bei der eintägigen Begegnung handelt es sich um ein trilaterales Parlamentariertreffen im Format des "Weimarer Dreiecks". Zweimal im Jahr treffen sich in diesem Rahmen die EU-Ausschüsse des polnischen Sejm und Senats, der Assemblée nationale sowie des Deutschen Bundestages zum vertrauensvollen Dialog. Das letzte Treffen fand im November 2010 in Paris statt.
Auf dem Programm steht diesmal zunächst eine Vorstellung der Schwerpunkte der anstehenden polnischen EU-Ratspräsidentschaft. Anschließend wird über Absprachen zur wirtschaftspolitischen Koordinierung in der EU, zum Pakt für den Euro und über die wirtschaftspolitischen Beschlüsse des Europäischen Rates vom 24./25. März 2011 diskutiert. Zur Debatte stehen außerdem aktuelle Entwicklungen in den Bereichen der GASP und GSVP. Abschließend werden sich die Delegationen mit der Integration der Länder des westlichen Balkans in die Europäische Union befassen.
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E-Mail: pressereferat@bundestag.de
Unter der Leitung des Vorsitzenden Gunther Kirchbaum (CDU/CSU) wird am Montag, 11. April 2011, eine Delegation des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union nach Warschau reisen. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Dietmar Nietan (SPD), Thomas Nord (DIE LINKE.) sowie Jerzy Montag (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Bei der eintägigen Begegnung handelt es sich um ein trilaterales Parlamentariertreffen im Format des "Weimarer Dreiecks". Zweimal im Jahr treffen sich in diesem Rahmen die EU-Ausschüsse des polnischen Sejm und Senats, der Assemblée nationale sowie des Deutschen Bundestages zum vertrauensvollen Dialog. Das letzte Treffen fand im November 2010 in Paris statt.
Auf dem Programm steht diesmal zunächst eine Vorstellung der Schwerpunkte der anstehenden polnischen EU-Ratspräsidentschaft. Anschließend wird über Absprachen zur wirtschaftspolitischen Koordinierung in der EU, zum Pakt für den Euro und über die wirtschaftspolitischen Beschlüsse des Europäischen Rates vom 24./25. März 2011 diskutiert. Zur Debatte stehen außerdem aktuelle Entwicklungen in den Bereichen der GASP und GSVP. Abschließend werden sich die Delegationen mit der Integration der Länder des westlichen Balkans in die Europäische Union befassen.
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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