Ministerin Schroeder ist kapitale Fehlbesetzung
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 11.04.2011
Pressemitteilung vom: 11.04.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Anlaesslich der Ankuendigung der Bundesfamilienministerin Kristina Schroeder, das Elterngeld entgegen der Ankuendigung im Koalitionsvertrag nicht weiterzuentwickeln, erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 11.04.2011] Ministerin Schroeder ist kapitale Fehlbesetzung
Anlaesslich der Ankuendigung der Bundesfamilienministerin Kristina Schroeder, das Elterngeld entgegen der Ankuendigung im Koalitionsvertrag nicht weiterzuentwickeln, erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler:
Keine Weiterentwicklung des Elterngelds, Absage an einen Krippengipfel, Ruecknahme des angekuendigten Rechtsanspruchs auf Familienpflegezeit - Ministerin Schroeder wird immer mehr zur Ministerin fuer Absagen und Stillstand in der Familienpolitik.
Die Ministerin vernachlaessigt die Interessen von Familien straeflich. Gerade vor dem Hintergrund knapper finanzieller Mittel braeuchten Kinder und Eltern jetzt eine streitbare und durchsetzungsstarke Anwaeltin ihrer Interessen. Noetig waere ein Einsatz fuer mehr und bessere Kitaplaetze, fuer ein Elterngeld, das die partnerschaftliche Arbeitsteilung von Frauen und Maennern weiter staerkt, fuer gezielte finanzielle Hilfen zur Vermeidung von Kinder- und Familienarmut, fuer eine Vereinbarkeit von Familie und Pflege, die nicht einseitig zu Lasten der pflegenden Familienangehoerigen geht.
Doch an all diesen Grossbaustellen scheitert Frau Schroeder. Mal ist es der Druck des Finanzministers, dem sie nicht standhaelt.
Mal gibt sie dem Draengen der Privatwirtschaft nach. Diese Ministerin ist eine kapitale Fehlbesetzung. Sie wird mehr und mehr zur Belastung fuer Familien.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
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Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Anlaesslich der Ankuendigung der Bundesfamilienministerin Kristina Schroeder, das Elterngeld entgegen der Ankuendigung im Koalitionsvertrag nicht weiterzuentwickeln, erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler:
Keine Weiterentwicklung des Elterngelds, Absage an einen Krippengipfel, Ruecknahme des angekuendigten Rechtsanspruchs auf Familienpflegezeit - Ministerin Schroeder wird immer mehr zur Ministerin fuer Absagen und Stillstand in der Familienpolitik.
Die Ministerin vernachlaessigt die Interessen von Familien straeflich. Gerade vor dem Hintergrund knapper finanzieller Mittel braeuchten Kinder und Eltern jetzt eine streitbare und durchsetzungsstarke Anwaeltin ihrer Interessen. Noetig waere ein Einsatz fuer mehr und bessere Kitaplaetze, fuer ein Elterngeld, das die partnerschaftliche Arbeitsteilung von Frauen und Maennern weiter staerkt, fuer gezielte finanzielle Hilfen zur Vermeidung von Kinder- und Familienarmut, fuer eine Vereinbarkeit von Familie und Pflege, die nicht einseitig zu Lasten der pflegenden Familienangehoerigen geht.
Doch an all diesen Grossbaustellen scheitert Frau Schroeder. Mal ist es der Druck des Finanzministers, dem sie nicht standhaelt.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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