Hohe Beteiligung an Sozialwahl wünschenswert
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 11.04.2011
Pressemitteilung vom: 11.04.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Wahl der Selbstverwaltungsorgane der deutschen Sozialversicherungen vom 11. April bis zum 1. Juni 2011 Die Wahl der Selbstverwaltungsorgane der deutschen Sozialversicherungen findet vom 11. April bis zum 1. Juni 2011 statt. Derzeit werden die ...
[CDU/CSU-Fraktion - 11.04.2011] Hohe Beteiligung an Sozialwahl wünschenswert
Wahl der Selbstverwaltungsorgane der deutschen Sozialversicherungen vom 11. April bis zum 1. Juni 2011
Die Wahl der Selbstverwaltungsorgane der deutschen Sozialversicherungen findet vom 11. April bis zum 1. Juni 2011 statt. Derzeit werden die Unterlagen zur Briefwahl an Wahlberechtigte versendet. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Versicherte bei der Deutschen Rentenversicherung Bund und bei den gesetzlichen Krankenversicherungen BARMER GEK, TK, DAK, KKH-Allianz, hkk-Erste Gesundheit, BKK Ernst
Young und HypoVereinsbank BKK erhalten in diesen Tagen die Wahlunterlagen und können ihre Vertreter in der Selbstverwaltung wählen. Hinzu können noch Sozialversicherungsträger kommen, die zum 1. Januar 2011 fusioniert haben und daher zu einem späteren Zeitpunkt wählen.
Wir appellieren an die Versicherten, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Denn schließlich hat die Selbstverwaltung viel Macht. So setzt sie den Haushaltsplan und Unfallverhütungsvorschriften fest, entscheidet über Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen und vieles mehr. Personen in Gremien, die Macht haben, sollten auch in demokratischen Wahlen zu ihrem Amt kommen.
Die Mitglieder der Selbstverwaltung sollten für ihre Arbeit mit einem klaren Mandat der Versicherten ausgestattet sein. Daher muss das Ziel sein, die Wahlbeteiligung deutlich zu steigern."
Hintergrund:
Bei den Sozialwahlen wählen Versicherte und Arbeitgeber jeweils ihre Vertreter in das Gremium der Selbstverwaltung in Renten-, Kranken-, und Unfallversicherung. Wahlberechtigt sind Sozialversicherte, die Beiträge zahlen, über 16 Jahre alt sind und in der Europäischen Union, der Schweiz, Island, Liechtenstein oder Norwegen wohnen. Bei der letzten Wahl 2005 lag die Wahlbeteiligung bei etwa 30 Prozent. In den letzten Jahrzehnten hat sich die "Wahl ohne Wahlhandlung" etabliert. Das heißt, dass nur so viele Kandidaten kandidieren, wie Mandate zu vergeben sind.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Wahl der Selbstverwaltungsorgane der deutschen Sozialversicherungen vom 11. April bis zum 1. Juni 2011
Die Wahl der Selbstverwaltungsorgane der deutschen Sozialversicherungen findet vom 11. April bis zum 1. Juni 2011 statt. Derzeit werden die Unterlagen zur Briefwahl an Wahlberechtigte versendet. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Versicherte bei der Deutschen Rentenversicherung Bund und bei den gesetzlichen Krankenversicherungen BARMER GEK, TK, DAK, KKH-Allianz, hkk-Erste Gesundheit, BKK Ernst
Young und HypoVereinsbank BKK erhalten in diesen Tagen die Wahlunterlagen und können ihre Vertreter in der Selbstverwaltung wählen. Hinzu können noch Sozialversicherungsträger kommen, die zum 1. Januar 2011 fusioniert haben und daher zu einem späteren Zeitpunkt wählen.
Wir appellieren an die Versicherten, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Denn schließlich hat die Selbstverwaltung viel Macht. So setzt sie den Haushaltsplan und Unfallverhütungsvorschriften fest, entscheidet über Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen und vieles mehr. Personen in Gremien, die Macht haben, sollten auch in demokratischen Wahlen zu ihrem Amt kommen.
Die Mitglieder der Selbstverwaltung sollten für ihre Arbeit mit einem klaren Mandat der Versicherten ausgestattet sein. Daher muss das Ziel sein, die Wahlbeteiligung deutlich zu steigern."
Hintergrund:
Bei den Sozialwahlen wählen Versicherte und Arbeitgeber jeweils ihre Vertreter in das Gremium der Selbstverwaltung in Renten-, Kranken-, und Unfallversicherung. Wahlberechtigt sind Sozialversicherte, die Beiträge zahlen, über 16 Jahre alt sind und in der Europäischen Union, der Schweiz, Island, Liechtenstein oder Norwegen wohnen. Bei der letzten Wahl 2005 lag die Wahlbeteiligung bei etwa 30 Prozent. In den letzten Jahrzehnten hat sich die "Wahl ohne Wahlhandlung" etabliert. Das heißt, dass nur so viele Kandidaten kandidieren, wie Mandate zu vergeben sind.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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