06.05.2014 13:56 Uhr in Energie & Umwelt von Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz (TMLFUN)
Reinholz fordert Augenmaß bei der Revision der EU-Öko-Verordnung
Kurzfassung: Reinholz fordert Augenmaß bei der Revision der EU-Öko-VerordnungThüringens Agrarminister Jürgen Reinholz hat von Bund und EU-Kommission gefordert, bei der Überarbeitung der EU-Öko-Verordnung die ...
[Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz (TMLFUN) - 06.05.2014] Reinholz fordert Augenmaß bei der Revision der EU-Öko-Verordnung
Thüringens Agrarminister Jürgen Reinholz hat von Bund und EU-Kommission gefordert, bei der Überarbeitung der EU-Öko-Verordnung die Interessen der Biobranche stärker zu berücksichtigen. "Wir brauchen eine Verordnung, die der Ökoproduktion Rückenwind gibt anstatt sie auszubremsen", sagte Reinholz heute anlässlich der Debatten über die Zukunft des ökologischen Landbaus in den Agrarausschüssen des Thüringer Landtags sowie des Bundesrates.
Grundsätzlich begrüßt der Minister das Ziel der neuen Öko-Verordnung, die ökologische Landwirtschaft für den Verbraucher transparenter und sicherer zu gestalten. Die Neuregelung muss jedoch eine Weiterentwicklung des Ökolandbaus gewährleisten. Dazu gehört, bewährte Kontrollverfahren beizubehalten und den ökologischen Landbau auch künftig prozessorientiert zu betrachten. Reinholz fordert den Bund auf, sich in Brüssel für eine Revision mit Augenmaß einzusetzen, die zusätzliche Bürokratie für die Landwirte und die öffentliche Verwaltung vermeidet.
Kritik übt Reinholz auch an der mit der Verordnung geplanten Übertragung politischer Entscheidungsbefugnisse an die EU-Kommission über die so genannten delegierten Rechtsakte. Dadurch werden die Mitgliedstaaten vom Entscheidungsprozess abgekoppelt. "Das ist bedauerlich, weil wir in Thüringen sehr gute Erfahrungen mit der partnerschaftlichen Zusammenarbeit gemacht haben. Beispielhaft dafür steht die Strategie "ÖkoKomPakt Thüringen 2020" zur Weiterentwicklung des Ökolandbaus, die wir gemeinsam mit Berufsstand, Verbänden und anderen Partnern entwickelt haben", sagte der Minister.
Reinholz greift mit seiner Forderung die Sorgen aus Politik, dem Berufsstand, den Verbänden und den Fachexperten des ökologischen Landbaus auf, die in einer öffentlichen Anhörung im Agrarausschuss des Thüringer Landtages im März vorgetragen wurden.
Anne Holl
Stellv. Pressesprecherin
Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz (TMLFUN)
Beethovenstraße 3
99096 Erfurt
Deutschland
Telefon: 0361/3799 922
Telefax: 0361/3799 939
Mail: poststelle@tmlnu.thueringen.de
URL: http://www.thueringen.de/tmlnu
Thüringens Agrarminister Jürgen Reinholz hat von Bund und EU-Kommission gefordert, bei der Überarbeitung der EU-Öko-Verordnung die Interessen der Biobranche stärker zu berücksichtigen. "Wir brauchen eine Verordnung, die der Ökoproduktion Rückenwind gibt anstatt sie auszubremsen", sagte Reinholz heute anlässlich der Debatten über die Zukunft des ökologischen Landbaus in den Agrarausschüssen des Thüringer Landtags sowie des Bundesrates.
Grundsätzlich begrüßt der Minister das Ziel der neuen Öko-Verordnung, die ökologische Landwirtschaft für den Verbraucher transparenter und sicherer zu gestalten. Die Neuregelung muss jedoch eine Weiterentwicklung des Ökolandbaus gewährleisten. Dazu gehört, bewährte Kontrollverfahren beizubehalten und den ökologischen Landbau auch künftig prozessorientiert zu betrachten. Reinholz fordert den Bund auf, sich in Brüssel für eine Revision mit Augenmaß einzusetzen, die zusätzliche Bürokratie für die Landwirte und die öffentliche Verwaltung vermeidet.
Kritik übt Reinholz auch an der mit der Verordnung geplanten Übertragung politischer Entscheidungsbefugnisse an die EU-Kommission über die so genannten delegierten Rechtsakte. Dadurch werden die Mitgliedstaaten vom Entscheidungsprozess abgekoppelt. "Das ist bedauerlich, weil wir in Thüringen sehr gute Erfahrungen mit der partnerschaftlichen Zusammenarbeit gemacht haben. Beispielhaft dafür steht die Strategie "ÖkoKomPakt Thüringen 2020" zur Weiterentwicklung des Ökolandbaus, die wir gemeinsam mit Berufsstand, Verbänden und anderen Partnern entwickelt haben", sagte der Minister.
Reinholz greift mit seiner Forderung die Sorgen aus Politik, dem Berufsstand, den Verbänden und den Fachexperten des ökologischen Landbaus auf, die in einer öffentlichen Anhörung im Agrarausschuss des Thüringer Landtages im März vorgetragen wurden.
Anne Holl
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Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz (TMLFUN)
1994 wurden das Landwirtschaftsministerium und das Umweltministerium des Freistaats Thüringen neu strukturiert und zu einem Ministerium zusammengefaßt. Das Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt (TMLNU) ist für die Aufgaben, die es in seiner Bezeichnung führt, zuständig. Es gliedert sich in acht Abteilungen. Gegenwärtig gehören dem Ministerium ca. 390 Mitarbeiter an: Beamte, Angestellte und Arbeiter.Natur, Umwelt und Landwirtschaft sind besonders eng miteinander verbunden. Einerseits können die Ziele von Umweltschutz, Naturschutz und Landschaftspflege nur mit der Landwirtschaft und Forstwirtschaft erfogreich verwirklicht werden und andererseits ist ein funktionsfähiger Naturhaushalt unsere Existenzgrundlage. Zum Geschäftsbereich des Ministeriums gehört eine Reihe von Fachbehörden und Einrichtungen, die u. a. dafür die wissenschaftlichen und fachlichen Zuarbeiten und den Verwaltungsvollzug leisten: - die Thüringer Landesanstalt für Umwelt,- die Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft,- die Thüringer Landesanstalt für Geologie - die Thüringer Landesanstalt für Wald und Forstwirtschaft - 4 Staatliche Umweltämter - 1 Nationalpark, Naturparke und Biosphärenreservate- 12 Landwirtschaftsämter - 3 Flurneuordnungsämter- 54 Forstämter sowie ein Thüringer Oberbergamt und zwei Bergämter.
1994 wurden das Landwirtschaftsministerium und das Umweltministerium des Freistaats Thüringen neu strukturiert und zu einem Ministerium zusammengefaßt. Das Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt (TMLNU) ist für die Aufgaben, die es in seiner Bezeichnung führt, zuständig. Es gliedert sich in acht Abteilungen. Gegenwärtig gehören dem Ministerium ca. 390 Mitarbeiter an: Beamte, Angestellte und Arbeiter.Natur, Umwelt und Landwirtschaft sind besonders eng miteinander verbunden. Einerseits können die Ziele von Umweltschutz, Naturschutz und Landschaftspflege nur mit der Landwirtschaft und Forstwirtschaft erfogreich verwirklicht werden und andererseits ist ein funktionsfähiger Naturhaushalt unsere Existenzgrundlage. Zum Geschäftsbereich des Ministeriums gehört eine Reihe von Fachbehörden und Einrichtungen, die u. a. dafür die wissenschaftlichen und fachlichen Zuarbeiten und den Verwaltungsvollzug leisten: - die Thüringer Landesanstalt für Umwelt,- die Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft,- die Thüringer Landesanstalt für Geologie - die Thüringer Landesanstalt für Wald und Forstwirtschaft - 4 Staatliche Umweltämter - 1 Nationalpark, Naturparke und Biosphärenreservate- 12 Landwirtschaftsämter - 3 Flurneuordnungsämter- 54 Forstämter sowie ein Thüringer Oberbergamt und zwei Bergämter.
Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz (TMLFUN),
, 99096 Erfurt, Deutschland
Tel.: 0361/3799 922; http://www.thueringen.de/tmlnu
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