Für einen modernen Datenschutz im Internet
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 11.04.2011
Pressemitteilung vom: 11.04.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Handlungsempfehlungen für den Datenschutz im Internet bis zur Sommerpause Mit der Beratung des Berichts der Projektgruppe Datenschutz, Persönlichkeitsrechte beginnt am Montag in der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" die ...
[CDU/CSU-Fraktion - 11.04.2011] Für einen modernen Datenschutz im Internet
Handlungsempfehlungen für den Datenschutz im Internet bis zur Sommerpause
Mit der Beratung des Berichts der Projektgruppe Datenschutz, Persönlichkeitsrechte beginnt am Montag in der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" die Vorbereitung des Zwischenberichts. Mit dem Zwischenbericht verbunden sind Überlegungen, wie der Datenschutz an die neuen technischen Herausforderungen einer digitalen Gesellschaft angepasst werden muss. Dazu erklären der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission, Jens Koeppen, und der zuständige Berichterstatter Reinhard Brandl:
"Datenschutz im Internet muss die Balance zwischen Freiheit und Verantwortung wahren. Ein moderner Datenschutz schafft einerseits Vertrauen für die Verbraucher, andererseits Verlässlichkeit und Rechtssicherheit für die Unternehmen. Immer häufiger zeigt sich, dass nationale Insellösungen dem Internet nicht mehr gerecht werden. Datenschutzvereinbarungen auf europäischer und internationaler Ebene kommt daher eine immer größere Bedeutung zu.
Der Datenschutz in Deutschland hat bereits ein sehr hohes Schutzniveau erreicht. Entscheidend ist, dass künftige gesetzliche Vorgaben ebenso zukunftsfest und technikneutral wie verständlich sind. Auch die kontinuierliche Stärkung und Sensibilisierung für ein persönliches Datenmanagement wird dabei im Vordergrund stehen.
Die Attraktivität sozialer Netzwerke beruht maßgeblich auf den vom Nutzer zur Verfügung gestellten, personenbezogenen Daten.
Beim Umgang mit diesen Daten sind Transparenz gegenüber den Nutzern und eine glaubwürdige Verpflichtung der Anbieter auf einen starken Datenschutz unerlässlich. Ausländische Unternehmen müssen das deutsche Datenschutzrecht einhalten, wenn sie ihre Dienste in Deutschland anbieten. Dabei sind Defizite in Anwendbarkeit und Vollzug der datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu prüfen, auch um die Wettbewerbsposition deutscher Anbieter zu sichern. Bis zur parlamentarischen Sommerpause wird die Enquete-Kommission über ihre Schlussfolgerungen aus der Bestandsaufnahme beraten. Dann sollen die Handlungsempfehlungen für den Datenschutz im Internet zusammen mit den Berichten der Projektgruppen Netzneutralität, Urheberrecht und Medienkompetenz als Zwischenbericht vorgelegt werden."
Hintergrund:
Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" wurde im März 2010 vom Deutschen Bundestag eingesetzt und im Mai 2010 konstituiert. Ihr gehören 17 Abgeordnete und 17 Sachverständige an. Die Enquete-Kommission untersucht die Chancen und Herausforderungen des Internets und der digitalen Gesellschaft.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Handlungsempfehlungen für den Datenschutz im Internet bis zur Sommerpause
Mit der Beratung des Berichts der Projektgruppe Datenschutz, Persönlichkeitsrechte beginnt am Montag in der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" die Vorbereitung des Zwischenberichts. Mit dem Zwischenbericht verbunden sind Überlegungen, wie der Datenschutz an die neuen technischen Herausforderungen einer digitalen Gesellschaft angepasst werden muss. Dazu erklären der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission, Jens Koeppen, und der zuständige Berichterstatter Reinhard Brandl:
"Datenschutz im Internet muss die Balance zwischen Freiheit und Verantwortung wahren. Ein moderner Datenschutz schafft einerseits Vertrauen für die Verbraucher, andererseits Verlässlichkeit und Rechtssicherheit für die Unternehmen. Immer häufiger zeigt sich, dass nationale Insellösungen dem Internet nicht mehr gerecht werden. Datenschutzvereinbarungen auf europäischer und internationaler Ebene kommt daher eine immer größere Bedeutung zu.
Der Datenschutz in Deutschland hat bereits ein sehr hohes Schutzniveau erreicht. Entscheidend ist, dass künftige gesetzliche Vorgaben ebenso zukunftsfest und technikneutral wie verständlich sind. Auch die kontinuierliche Stärkung und Sensibilisierung für ein persönliches Datenmanagement wird dabei im Vordergrund stehen.
Die Attraktivität sozialer Netzwerke beruht maßgeblich auf den vom Nutzer zur Verfügung gestellten, personenbezogenen Daten.
Beim Umgang mit diesen Daten sind Transparenz gegenüber den Nutzern und eine glaubwürdige Verpflichtung der Anbieter auf einen starken Datenschutz unerlässlich. Ausländische Unternehmen müssen das deutsche Datenschutzrecht einhalten, wenn sie ihre Dienste in Deutschland anbieten. Dabei sind Defizite in Anwendbarkeit und Vollzug der datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu prüfen, auch um die Wettbewerbsposition deutscher Anbieter zu sichern. Bis zur parlamentarischen Sommerpause wird die Enquete-Kommission über ihre Schlussfolgerungen aus der Bestandsaufnahme beraten. Dann sollen die Handlungsempfehlungen für den Datenschutz im Internet zusammen mit den Berichten der Projektgruppen Netzneutralität, Urheberrecht und Medienkompetenz als Zwischenbericht vorgelegt werden."
Hintergrund:
Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" wurde im März 2010 vom Deutschen Bundestag eingesetzt und im Mai 2010 konstituiert. Ihr gehören 17 Abgeordnete und 17 Sachverständige an. Die Enquete-Kommission untersucht die Chancen und Herausforderungen des Internets und der digitalen Gesellschaft.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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