Sonderprogramm Brückenmodernisierung

[Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) - 16.05.2014] Sonderprogramm Brückenmodernisierung

Ausgangslage
Im Netz der Autobahnen und Bundesstraßen gibt es aktuell etwa 39.000 Brücken bzw. rund 50.500 Teilbauwerke mit einer Fläche von über 30 Mio. m2. Das Anlagevermögen dieser Brücken beträgt ca. 50 Mrd. €. Ein großer Teil dieser Brücken ist älter als 40 Jahre. Diese Bauwerke weisen neben den bauart- und altersbedingten Defiziten eine Tragfähigkeit auf, die den Anforderungen des heutigen und zukünftigen Güterverkehrs dauerhaft nicht mehr voll genügt. Rund 15 % der Brückenflächen aller Bauwerke sind in einem nicht ausreichenden bis ungenügenden Zustand (Note: 3,0 - 4,0), Stand: März 2012.
Entsprechend der wirtschaftlichen Entwicklung Deutschlands nach dem 2. Weltkrieg wurden die meisten Brücken in den alten Bundesländern in den Jahren 1960 bis 1985 gebaut. Der Bedarf an Erhalt und Modernisierung der Bauwerke steigt deshalb stetig.
Die erwartete Verkehrsentwicklung geht von einer weiterhin starken Zunahme des Güterverkehrs aus. Kennzeichnend für die enorme Zunahme ist die Entwicklung der Beförderungsleistungen im Straßengüterverkehr, die von 1980 bis 2025 eine prognostizierte Zunahme von 845 % ausweist.
Konkrete Maßnahmen
Ein Schwerpunkt der Erhaltungsinvestitionen liegt im Bereich der Brückenertüchtigung. Um diese Priorität zu dokumentieren, werden ab 2015 bedeutende Brückenertüchtigungsmaßnahmen innerhalb eines Sonderprogramms finanziert. Der Anteil der größeren, im Straßenbauplan einzeln veranschlagten Maßnahmen der Brückenertüchtigung hieran betrug in den Jahren 2012/2013 im Durchschnitt 220 Mio. €. Im Zeitraum 2015 bis 2017 sollen rd. 400 Mio. € zusätzlich im Vergleich zu den Jahren 2012/2013 bereitstehen. Diese Gelder stammen aus den 5 Extra-Milliarden, die dem BMVI für diese Wahlperiode aus dem allgemeinen Haushalt zufließen.
Neuer Ansatz für die Brückenertüchtigung
Ab dem Haushaltsjahr 2015 werden die Maßnahmen der Brückenertüchtigung mit Gesamtkosten über 5 Mio. € in einem eigenen Programm geführt. Die Haushaltsmittel für die Brückenertüchtigung sollen in den nächsten Jahren ansteigen.

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