Die Denkmalsfarce
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 13.04.2011
Pressemitteilung vom: 13.04.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Es ist eine demokratische Farce, wie der Kulturausschuss des Bundestages instrumentalisiert wird", kommentiert Luc Jochimsen die Entscheidung von Kulturstaatsminister Bernd Neumann, über den Entwurf des Freiheits- und Einheitsdenkmals heute im ...
[Die Linke. im Bundestag - 13.04.2011] Die Denkmalsfarce
"Es ist eine demokratische Farce, wie der Kulturausschuss des Bundestages instrumentalisiert wird", kommentiert Luc Jochimsen die Entscheidung von Kulturstaatsminister Bernd Neumann, über den Entwurf des Freiheits- und Einheitsdenkmals heute im Kulturausschuss abstimmen zu lassen. Die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Da wird eine pseudo-parlamentarische Scharade im Hau-Ruck-Verfahren durchgeführt. Wochenlang hatte der Ausschuss vergeblich um einen Sachstandsbericht zum Verfahren gebeten - nun wird er vor vollendete Tatsachen gestellt und soll dabei auch noch als 'Mitentscheider' fungieren.
Dabei steht die Entscheidung schon fest. Der Ausschuss wird zum Abnickgremium degradiert - ein schönes Beispiel von 'Freiheits- und Einheitsdemokratie'."
F.d.R. Susanne Müller
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
"Es ist eine demokratische Farce, wie der Kulturausschuss des Bundestages instrumentalisiert wird", kommentiert Luc Jochimsen die Entscheidung von Kulturstaatsminister Bernd Neumann, über den Entwurf des Freiheits- und Einheitsdenkmals heute im Kulturausschuss abstimmen zu lassen. Die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Da wird eine pseudo-parlamentarische Scharade im Hau-Ruck-Verfahren durchgeführt. Wochenlang hatte der Ausschuss vergeblich um einen Sachstandsbericht zum Verfahren gebeten - nun wird er vor vollendete Tatsachen gestellt und soll dabei auch noch als 'Mitentscheider' fungieren.
Dabei steht die Entscheidung schon fest. Der Ausschuss wird zum Abnickgremium degradiert - ein schönes Beispiel von 'Freiheits- und Einheitsdemokratie'."
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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