Investitionen für eine hochwertige Infrastruktur sichern
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 13.04.2011
Pressemitteilung vom: 13.04.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Qualität unseres Verkehrsnetzes halten und verbessern Am heutigen Mittwoch stellten Experten im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ihre Position zur künftigen Ausrichtung der Verkehrsinvestitionspolitik dar. Dazu erklären der ...
[CDU/CSU-Fraktion - 13.04.2011] Investitionen für eine hochwertige Infrastruktur sichern
Qualität unseres Verkehrsnetzes halten und verbessern
Am heutigen Mittwoch stellten Experten im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ihre Position zur künftigen Ausrichtung der Verkehrsinvestitionspolitik dar. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter, Reinhold Sendker:
"Die Koalition aus CDU/CSU und FDP will Mobilität ermöglichen. Das erfordert stetig hohe Investitionen, um die Qualität unseres Verkehrsnetzes zu halten und zu verbessern. Gerade Deutschland als Kernland in Europa und Logistikstandort Nummer eins braucht eine gut funktionierende Infrastruktur.
Die Herausforderung für die Verkehrspolitik besteht darin, diese Investitionen in das Verkehrsnetz im Bundeshaushalt abzusichern. In Zeiten knapper Haushaltskassen wollen wir durch geschlossene Finanzierungskreisläufe für Straße und Schiene sicher stellen, dass weiterhin Geld in den Erhalt und Ausbau dieser Verkehrswege fließt und Engpässe beseitigt werden können. Mit dem Finanzierungskreislauf Straße beginnen wir in diesem Jahr, alle Mittel aus der Maut direkt in den Erhalt und Ausbau von Bundesfernstraßen zu investieren. Ein entsprechender Finanzierungskreislauf Schiene befindet sich in der Erarbeitung und Abstimmung zwischen Bund und Deutsche Bahn AG.
Um Deutschland als europäisches Transitland zu stärken, konzentrieren wir uns auch darauf, die umschlagstarken deutschen Seehäfen besser an das Verkehrsnetz anzubinden. Zukunftsgerichtete Verkehrspolitik ist auch Wirtschaftspolitik und Arbeitsmarktpolitik. Wir wollen den Jobmotor Logistikbranche stärken und Menschen und Märkte verbinden, damit Deutschland auch in Zukunft wirtschaftlich an der Spitze bleibt."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Qualität unseres Verkehrsnetzes halten und verbessern
Am heutigen Mittwoch stellten Experten im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ihre Position zur künftigen Ausrichtung der Verkehrsinvestitionspolitik dar. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter, Reinhold Sendker:
"Die Koalition aus CDU/CSU und FDP will Mobilität ermöglichen. Das erfordert stetig hohe Investitionen, um die Qualität unseres Verkehrsnetzes zu halten und zu verbessern. Gerade Deutschland als Kernland in Europa und Logistikstandort Nummer eins braucht eine gut funktionierende Infrastruktur.
Die Herausforderung für die Verkehrspolitik besteht darin, diese Investitionen in das Verkehrsnetz im Bundeshaushalt abzusichern. In Zeiten knapper Haushaltskassen wollen wir durch geschlossene Finanzierungskreisläufe für Straße und Schiene sicher stellen, dass weiterhin Geld in den Erhalt und Ausbau dieser Verkehrswege fließt und Engpässe beseitigt werden können. Mit dem Finanzierungskreislauf Straße beginnen wir in diesem Jahr, alle Mittel aus der Maut direkt in den Erhalt und Ausbau von Bundesfernstraßen zu investieren. Ein entsprechender Finanzierungskreislauf Schiene befindet sich in der Erarbeitung und Abstimmung zwischen Bund und Deutsche Bahn AG.
Um Deutschland als europäisches Transitland zu stärken, konzentrieren wir uns auch darauf, die umschlagstarken deutschen Seehäfen besser an das Verkehrsnetz anzubinden. Zukunftsgerichtete Verkehrspolitik ist auch Wirtschaftspolitik und Arbeitsmarktpolitik. Wir wollen den Jobmotor Logistikbranche stärken und Menschen und Märkte verbinden, damit Deutschland auch in Zukunft wirtschaftlich an der Spitze bleibt."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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