Konsolidierungspolitik der Union ist erfolgreich
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 13.04.2011
Pressemitteilung vom: 13.04.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Konsolidierungspolitik der Union ist erfolgreich Deutschland bleibt deutlich unter dem Maastricht-Referenzwert Das Kabinett hat heute die Aktualisierung 2011 des Deutschen Stabilitätsprogramms verabschiedet. Dazu erklärt der haushaltspolitische ...
[CDU/CSU-Fraktion - 13.04.2011] Konsolidierungspolitik der Union ist erfolgreich
Deutschland bleibt deutlich unter dem Maastricht-Referenzwert
Das Kabinett hat heute die Aktualisierung 2011 des Deutschen Stabilitätsprogramms verabschiedet. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle:
"Dank der erfolgreichen Finanz- und Haushaltpolitik der Union und des starken Wirtschaftswachstums wird das Defizit Deutschlands in diesem Jahr voraussichtlich rund 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen. Damit bleibt Deutschland erfreulicherweise bereits zwei Jahre früher als im europäischen Defizitverfahren gefordert unter dem Maastricht-Referenzwert von 3 Prozent des BIP, und zwar deutlich.
Durch Zurückhaltung bei den Ausgabenwünschen und klaren Prioritäten bei Zukunftsinvestitionen - wie zum Beispiel im Bereich der Bildung und Forschung - werden wir auch in Zukunft die Neuverschuldung weiter reduzieren und die Schuldenbremse einhalten. Dies ist auch weiterhin das prägende Element einer nachhaltigen Finanz- und Haushaltspolitik der Union. Damit schaffen wir eine wesentliche Voraussetzung für ein dauerhaftes Wachstum."
Hintergrund:
Bundesfinanzminister Schäuble wird die heute vom Kabinett beschlossene Aktualisierung 2011 des Deutschen Stabilitätsprogramms an die Europäische Kommission und den ECOFIN-Rat übermitteln.
Mit einer Defizitquote von 3,3 Prozent in Relation zum BIP im Jahr 2010 wurde der Referenzwert von 3 Prozent des BIP überschritten und damit gegen die Vorgaben den Stabilitäts- und Wachstumspakts verstoßen. Deshalb wurde ein Defizitverfahren eingeleitet. Der ECOFIN hat eine Rückforderung des Defizits unter den Referenzwert von 3 Prozent des BIP bis 2013 gefordert. Dies wird nun bereits zwei Jahre früher als im Defizitverfahren gefordert erreicht.
Das gesamtstaatliche Defizit wird sich nach Angaben im Deutschen Stabilitätsprogramm wie folgt entwickeln (in Prozent zum BIP):
2011: - 2 ½ 2012: -1 ½ 2013: -1 2014: - ½ 2015: - ½
Bei der Schuldenstandsquote beträgt der Maastricht-Referenzwert 60 Prozent des BIP. Die Schuldenstandsquote wird sich wie folgt entwickeln:
2011: 82 2012: 81 2013: 79 ½ 2014: 77 ½ 2015: 75 ½
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage.
Kurz-URL: http://bit.ly/dTC9iC
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Deutschland bleibt deutlich unter dem Maastricht-Referenzwert
Das Kabinett hat heute die Aktualisierung 2011 des Deutschen Stabilitätsprogramms verabschiedet. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle:
"Dank der erfolgreichen Finanz- und Haushaltpolitik der Union und des starken Wirtschaftswachstums wird das Defizit Deutschlands in diesem Jahr voraussichtlich rund 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen. Damit bleibt Deutschland erfreulicherweise bereits zwei Jahre früher als im europäischen Defizitverfahren gefordert unter dem Maastricht-Referenzwert von 3 Prozent des BIP, und zwar deutlich.
Durch Zurückhaltung bei den Ausgabenwünschen und klaren Prioritäten bei Zukunftsinvestitionen - wie zum Beispiel im Bereich der Bildung und Forschung - werden wir auch in Zukunft die Neuverschuldung weiter reduzieren und die Schuldenbremse einhalten. Dies ist auch weiterhin das prägende Element einer nachhaltigen Finanz- und Haushaltspolitik der Union. Damit schaffen wir eine wesentliche Voraussetzung für ein dauerhaftes Wachstum."
Hintergrund:
Bundesfinanzminister Schäuble wird die heute vom Kabinett beschlossene Aktualisierung 2011 des Deutschen Stabilitätsprogramms an die Europäische Kommission und den ECOFIN-Rat übermitteln.
Mit einer Defizitquote von 3,3 Prozent in Relation zum BIP im Jahr 2010 wurde der Referenzwert von 3 Prozent des BIP überschritten und damit gegen die Vorgaben den Stabilitäts- und Wachstumspakts verstoßen. Deshalb wurde ein Defizitverfahren eingeleitet. Der ECOFIN hat eine Rückforderung des Defizits unter den Referenzwert von 3 Prozent des BIP bis 2013 gefordert. Dies wird nun bereits zwei Jahre früher als im Defizitverfahren gefordert erreicht.
Das gesamtstaatliche Defizit wird sich nach Angaben im Deutschen Stabilitätsprogramm wie folgt entwickeln (in Prozent zum BIP):
2011: - 2 ½ 2012: -1 ½ 2013: -1 2014: - ½ 2015: - ½
Bei der Schuldenstandsquote beträgt der Maastricht-Referenzwert 60 Prozent des BIP. Die Schuldenstandsquote wird sich wie folgt entwickeln:
2011: 82 2012: 81 2013: 79 ½ 2014: 77 ½ 2015: 75 ½
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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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