Rede des Staatsministers für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth, bei der Veranstaltung 'EU10x10 – Europas erweiterter Horizont'

[Auswärtiges Amt - 04.06.2014] Rede des Staatsministers für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth, bei der Veranstaltung "EU10x10 - Europas erweiterter Horizont" am 03. Juni 2014 in Berlin

es gilt das gesprochene Wort
"Zehn mal zehn" - der Titel der heutigen Veranstaltungen lädt zu Zahlenspielen ein: Zehn Jahre ist es mittlerweile her, dass im Mai 2004 zehn neue Mitgliedstaaten der Europäischen Union beigetreten sind.
Und das ist nur einer der vielen Jahrestage, die wir Europäerinnen und Europäer in diesem ganz besonderen Gedenkjahr 2014 begehen. Ich habe in meinen Reden in den zurückliegenden Wochen nicht nur an die dunklen Stunden und tragischen Momente in der wechselhaften europäischen Geschichte erinnert, sondern immer wieder auch an die sagenhafte Euphorie der Wendezeit.
Jeder, der wie ich in unmittelbarer Nachbarschaft zur damaligen innerdeutschen Grenze aufgewachsen ist, erinnert sich noch gut an diese Bilder der - im wahrsten Sinne des Wortes - grenzenlosen Freude. Auch in meiner nordhessischen Heimat erwarteten die Menschen im November 1989 ihre Nachbarn aus der ehemaligen DDR an den Grenzübergängen und hießen sie willkommen. Man lag sich überglücklich in den Armen. Diese Bilder werde ich nie vergessen!
Denn damals hat sich nicht nur - wie es im Titel dieser Veranstaltung heißt - Europas Horizont erweitert, sondern auch mein ganz persönlicher Horizont. Hinter dem Horizont in Richtung Osten, dort wo bis vor kurzem noch Mauer, Zaun und Selbstschussanlagen standen, eröffnete sich für meine Freunde und mich quasi über Nacht eine neue Welt. Meine Neugier ist bis zum heutigen Tag nicht gestillt: Als Staatsminister für Europa bin ich den vergangenen Monaten nach Warschau, Riga und Sofia gereist; in Kürze werde ich auch Prag besuchen. Und immer wieder kehre ich mit dem Eindruck zurück: Die zehn neuen Mitgliedstaaten haben Europa richtig gut getan! Und ich bin mir sicher, dass auch Sie als Vertreterinnen und Vertreter der Beitrittsländer mir unumwunden zustimmen werden: Die Europäische Union hat auch Ihren Ländern gut getan!
Das geeinte Europa ist vor 25 Jahren als echte Bürgerbewegung gestartet.
Das kann man gar nicht oft genug betonen. Insbesondere in den heutigen Zeiten, in denen so viele beklagen, Europa habe sich über die Jahre hinweg zu einem abgehobenen Elitenprojekt entwickelt. Heute ist es so eine Sache mit der Euphorie: Sie fällt uns in Europa bisweilen schwer, weil uns die Finanzkrise noch in den Knochen steckt und weil wir von der Wucht der Umwälzungen in der Ukraine überrascht wurden. Da hilft es manchmal, sich an die große Aufbruchstimmung der Wendejahre zurückzuerinnern.
Der große Europäer Václav Havel beschrieb später, was ihn und viele Menschen in Mittel- und Osteuropa damals bewegte und antrieb: "Hoffnung ist eben nicht Optimismus, ist nicht die Überzeugung, dass etwas gut ausgeht, sondern die Gewissheit, dass etwas Sinn hat - ohne Rücksicht darauf wie es ausgeht."
Mit diesem Gedanken sind die Menschen in Polen, in der Tschechoslowakei, in Ungarn oder in der DDR auf die Straße gegangen und haben - oftmals unter Inkaufnahme von Gefahren für ihr eigenes Leben - friedlich erkämpft, wovon kaum noch jemand zu träumen gewagt hätte: ein Leben in Freiheit, Demokratie und Frieden.
Ob in Leipzig, Prag, Bratislava, Riga, Vilnius, Tallinn, Warschau oder in Budapest - es waren diese Menschen, die den Eisernen Vorhang niedergerissen haben und damit mutig den ersten Schritt zur späteren Einigung unseres Kontinents gegangen sind. Ohne Zweifel: Die Revolutionen in Mittel- und Osteuropa sind vor allem das große Verdienst vieler Bürgerinnen und Bürger!
Die mittel- und osteuropäischen Staaten haben nach der Wende niemals einen Zweifel daran gelassen, wo sie hingehören: In die Mitte Europas. Und auch die Europäische Union hatte den Staaten jenseits des früheren Eisernen Vorhangs schon sehr frühzeitig die klare Perspektive eines späteren EU-Beitritts aufgezeigt.
Diese Beitrittsperspektive war Reform- und Stabilitätsmotor zugleich! Denn die Kandidatenländer haben mit dem klaren Ziel der EU-Mitgliedschaft vor Augen einen beeindruckenden Reformweg eingeschlagen, der in seiner Tragweite nicht weniger war als eine zweite Revolution. Der komplette Umbau der Wirtschafts- und Sozialsysteme, der politischen und gesellschaftlichen Systeme war kein Spaziergang - er hat den Menschen eine Menge abverlangt. Heute, zehn Jahre nach dem EU-Beitritt, können wir aber durchaus selbstbewusst sagen: Es war ein schwerer und steiniger Weg der Reformen.
Doch er hat sich für die Mehrheit der Menschen in den neuen Mitgliedstaaten ausgezahlt.
Von diesen Erfahrungen mit politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Umbrüchen, aber auch mit zwischenzeitlichen Rückschlägen, können wir heute noch in ganz Europa lernen. Dieser Erfahrungsschatz kann uns Vorbild und Ansporn sein, wenn es darum geht, die Europäische Union krisenfest und zukunftsfähig zu machen. Denn es sind gerade diese Erfahrungen mit der Ungleichzeitigkeit von schmerzhaften Einschnitten und dem viel späteren Einfahren der "Ernte" der Reformpolitik, die die Menschen aus den mittel- und osteuropäischen EU-Staaten an die Bürgerinnen und Bürger in den heutigen Krisenstaaten weitergeben können. Strukturreformen brauchen Zeit, bis sie wirken. Positive Effekte zeigen sich in der Regel erst viel später.
Wir müssen aber künftig noch stärker darauf achtgeben, dass die Rückkehr zu soliden Finanzen und die Bewahrung des Sozialstaats nicht gegeneinander ausgespielt werden. Wir brauchen eine EU, die politisch stark und wirtschaftlich wettbewerbsfähig, aber auch sozial gerecht ist. Das sind zwei Seiten derselben Medaille. Ohne den sozialen Kitt, der unsere Gemeinschaft zusammenhält, droht Europa auseinanderzufallen.
Ja, es stimmt: Europas Horizont hat sich mit der Osterweiterung vor zehn Jahren erweitert - nicht nur geographisch, sondern auch kulturell: Die Europäische Union ist durch ihre neuen Mitglieder noch reicher und vielseitiger geworden: Reicher an Sprache, an Kultur, an Ideen, an Kreativität und auch an Lebensperspektiven.
Die Osterweiterung ist eine außergewöhnliche Erfolgsgeschichte! Um diesen Erfolg zu beschreiben, könnte ich eine ganze Reihe von Zahlen und Statistiken nennen:
Ich könnte Ihnen berichten, dass die Wirtschaftsleistung der acht mittel- und osteuropäischen Beitrittsländer 1999 noch weniger als 40 Prozent des EU-Durchschnitts betrug. Seitdem haben diese Staaten eine atemberaubende wirtschaftliche Aufholjagd hingelegt und erreichten 2013 nunmehr 61 Prozent der Wirtschaftsleistung aller EU-Staaten.
Ich könnte Ihnen auch von Lettland berichten, das Anfang 2014 den Euro eingeführt hat und von Litauen, das zum 1. Januar 2015 folgen wird. Damit werden im kommenden Jahr bereits sieben der zehn Beitrittsländer - Estland, Lettland, Litauen, Malta, die Slowakei, Slowenien und Zypern - Mitglieder der Eurozone sein. Und an diejenigen unter Ihnen, deren Länder den Euro noch nicht eingeführt ist, möchte die herzliche Einladung richten: Die Währungsunion ist ein offener Club, in dem neue Mitglieder jederzeit willkommen sind!
Und auch in den alten EU-Ländern haben sich viele Sorgen und Ängste glücklicherweise nicht bewahrheitet: Jobverluste, Lohndumping oder ungebremste Masseneinwanderung - all diese Horrorszenarien sind ausgeblieben. Im Gegenteil: Deutschland zählt zu den größten Gewinnern der Osterweiterung und der Freizügigkeit im europäischen Binnenmarkt. Laut einer Studie des DIHK sind hierzulande durch die Osterweiterung insgesamt sogar eine Million Arbeitsplätze geschaffen oder gesichert worden.
Zu einer ehrlichen Zwischenbilanz gehört aber auch, dass wir trotz aller Erfolgsmeldungen nicht einfach über Probleme und Schwierigkeiten hinwegsehen dürfen. Denn auch die gibt es. Wenn etwa in einzelnen Ländern die Unabhängigkeit der Justiz offen in Frage gestellt wird, die Pressefreiheit in Gefahr gerät oder Korruption und organisierte Kriminalität nicht ausreichend bekämpft werden, dann dürfen wir nicht einfach wegschauen.
Ich will ganz offen sein: Es gab beziehungsweise gibt Entwicklungen in Ungarn, Bulgarien oder Rumänien, die mich zutiefst besorgen. Ebenso war Italien unter Führung von Silvio Berlusconi wiederholt Gegenstand der Kritik. Aber ich will gar nicht mit dem erhobenen Zeigefinger nur auf andere zeigen. Wir müssen uns alle anstrengen - auch wir in Deutschland! Denn auch uns hat die Grundrechteagentur im vergangenen Jahr ins Stammbuch geschrieben: Wir müssen in Deutschland noch viel entschiedener gegen Antisemitismus vorgehen.
Europa ist eben nicht nur ein Binnenmarkt und eine Währungsunion, sondern vor allem eine einzigartige Wertegemeinschaft. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Toleranz gegenüber Minderheiten jeglicher Art sowie Presse- und Meinungsfreiheit - all das sind Europas Markenzeichen. Wir müssen diese Grundwerte nach innen uneingeschränkt vorleben, um sie auch nach außen glaubhaft einfordern zu können.
In diesen Fragen erwarten wir von unseren Partnerländern, dass bestehende Fehlentwicklungen abgestellt und notwendige Korrekturen erledigt werden. Wir müssen das auch verlangen, selbst wenn uns das unter Freunden gelegentlich schwerfällt.
Genauso brauchen Regierungen aber auch immer wieder Druck von unten, aus der Mitte der Zivilgesellschaft. Wie wichtig das ist, habe ich erst in der vergangenen Woche bei meinen Besuchen in Bulgarien und der Türkei gemerkt. Ohne eine lebendige Zivilgesellschaft ist eine moderne europäische Demokratie undenkbar. Deswegen brauchen wir insbesondere in Krisenzeiten starke und aktive Gewerkschaften, Kirchen, Menschenrechtsorganisationen und Vertreter von Minderheitengruppen, die ihren Regierungen kritisch auf die Finger schauen und sich konstruktiv einbringen. Diese zivilgesellschaftlichen Gruppen können sich unserer Unterstützung sicher sein! Das sollte insbesondere hier ganz deutlich gesagt werden, wenn wir zu Gast sind bei der EBD, die wie keine andere Organisation für europaweites zivilgesellschaftliches Engagement steht.
Ohne Frage: Die Erweiterungspolitik hat Europa mit ihrer transformativen Kraft zum Besseren gewandelt. Die Europäische Union hat einen ganzen Kontinent nachhaltig verändert - und die Erweiterungspolitik war dabei ihr wirksamstes außenpolitisches Instrument.
Heute, zehn Jahre nach dem EU-Beitritt, steht es außer Frage, dass die zehn neuen Partner in der EU angekommen sind. Am besten lässt sich das wohl durch die Tatsache illustrieren, dass Brüsseler Entscheidungen schon lange nicht mehr in Koalitionen "alte gegen neue Mitgliedstaaten" getroffen werden. Mehrheiten zwischen den Mitgliedstaaten wechseln vielmehr je nach Thema und Politikbereich, unabhängig davon, wie lange ein Land EU-Mitglied ist. Diese Art von Normalität ist dringend erforderlich. Denn wir müssen in Europa alle effizient zusammenarbeiten, damit die EU die anstehenden Bewährungsproben bewältigen kann.
Die Europawahlen am vorvergangenen Wochenende sind der Startschuss für eine neue Etappe der Zusammenarbeit an einer Vielzahl von Aufgaben. Es ist gut, dass ein weiterer Rückgang der EU-weiten Wahlbeteiligung verhindert werden konnte. Dennoch gibt es keinen Grund zur Euphorie: In Deutschland haben wir zwar zugelegt bei der Wahlbeteiligung (von 43 auf 48 Prozent), liegen aber immer noch deutlich unter der Beteiligung bei Bundestagswahlen. In der Slowakei sind gerade mal 13 Prozent der Wahlberechtigten zur Wahl gegangen. Auch in Tschechien, Slowenien und Polen lag die Wahlbeteiligung deutlich unter 25 Prozent. Damit dürfen wir uns nicht zufrieden geben! Wir müssen Antworten darauf finden, warum zwar mehr als 80 Prozent der Polinnen und Polen positiv gegenüber der EU eingestellt sind, aber nur 22 Prozent zur Europawahl gehen. Wir stehen hier alle gemeinsam in der Verantwortung, Europa künftig noch besser zu erklären. Die europäische Integration ist eben kein t echnokratischer Prozess, sondern gewollte Politik!
Ebenso besorgniserregend ist der Stimmenzuwachs populistischer und europafeindlicher Parteien. In Frankreich, Großbritannien und Dänemark haben die Europagegner sogar die meisten Wählerstimmen errungen. In Ungarn ist mit der Jobbik eine rechtsextreme Partei zweitstärkste Kraft geworden. Das wird die Arbeit innerhalb und mit dem Europäischen Parlament sicher nicht einfacher machen. Dennoch wird es auch im neuen Europäischen Parlament weiterhin eine starke demokratische Mitte geben.
Wir müssen uns jetzt aber insbesondere auch intensiv um die inhaltlichen Prioritäten in Europa in den kommenden Jahren kümmern.
Die Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise bleibt eine zentrale Aufgabe für uns alle. Es ist viel getan worden, um die Krise nachhaltig zu überwinden, aber es bleibt auch noch viel zu tun. Die wirtschaftlich-soziale Lage ist in vielen Mitgliedstaaten weiterhin prekär. Inakzeptabel ist die nach wie vor hohe Jugendarbeitslosigkeit in einigen Mitgliedstaaten.
Die Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion bleibt daher neben der Förderung von Wachstum und Beschäftigung eine ganz zentrale Aufgabe. Wir dürfen uns hier nicht von der derzeitigen Beruhigung an den Finanzmärkten darüber hinweg täuschen lassen, dass grundlegende Konstruktionsmängel in der Architektur der Wirtschafts- und Währungsunion fortbestehen.
Wir können in diesen Tagen nicht über Europa sprechen, ohne auf die dramatischen Entwicklungen in der Ukraine einzugehen. Die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine am 25. Mai waren ein wichtiges und positives Signal der Ukrainer an die Welt. Sie sind Ausdruck der demokratischen Meinungsbildung des ukrainischen Volkes und bezeugen dessen Willen nach einer einheitlichen, friedlichen und demokratischen und stabilen Ukraine. Doch nun müssen weitere Schritte der nationalen Versöhnung und der Demokratisierung des Landes folgen.
Die Krise in der Ukraine birgt aus meiner Sicht die große Chance für die EU, endlich zu zeigen, dass sie auf der Weltbühne mit einer Stimme zu sprechen vermag. Bislang ist uns das gut gelungen und wir haben uns nicht auseinanderdividieren lassen. Um das europäische Friedensprojekt zu bewahren, müssen die Mitgliedstaaten der EU auch weiterhin geschlossen und in enger Abstimmung vorgehen - sowohl gegenüber Russland als auch bei der Begleitung der Ukraine auf ihrem weiteren Weg der demokratischen Stabilisierung. Wir sind uns in der EU einig: Es gilt, eine weitere Eskalation der Gewalt zu verhindern und der Diplomatie eine neue Chance zu geben.
Insgesamt muss die europäische Außenpolitik aber noch schlagkräftiger werden, strukturell wie inhaltlich. Die Ereignisse der letzten Monate geben auch Anlass, unsere Nachbarschaftspolitik kritisch zu überprüfen und neu auszurichten. Eine Politik nach dem Motto "one size fits all" wird den sehr unterschiedlichen Erwartungen, Möglichkeiten und Problemlagen unserer Nachbarstaaten nicht gerecht.
Sollten wir hier nicht flexibler werden, und den Ländern in unserer Nachbarschaft passgenaue und auch kreative Lösungen anbieten? Den weiter fortgeschrittenen Partnern könnten weitergehende Angebote unterbreitet werden. Dabei ist aber die Frage der Vernetzung und der Kompatibilität mit anderen Wirtschaftsräumen immer mitzudenken. Es geht nicht darum, Einflusssphären abzustecken, sondern Kooperation mit anderen Partnern auch weiterhin zu ermöglichen.
Die Erweiterung der Europäischen Union 2004 war und ist eine Erfolgsgeschichte. Sie hat Europa und die Europäische Union nachhaltig verändert, bereichert und gestärkt. Jetzt müssen wir weiter daran arbeiten, diese Stärke für eine Konzentration auf die wirklich zentralen Fragen und eine höhere Kohärenz unseres Handelns zu nutzen.
Das ist wichtig, denn nur gemeinsam kann Europa in der globalisierten Welt des 21. Jahrhunderts bestehen. Ich bin überzeugt, dass wir durch die gemeinsame Lösung der vor uns liegenden Bewährungsproben auch unseren Bürgerinnen und Bürgern die Bedeutung und Kraft der Europäischen Union vor Augen führen können. Denn die nach zehn Jahren eingetretene Normalität unserer Zusammenarbeit zu 28 wird dafür sorgen, dass wir nicht nur die Wirtschafts- und Finanzkrise endgültig überwinden, sondern auch den sozialen Zusammenhalt kräftigen können, um die Union insgesamt so stark zu machen wie nie zuvor. Daran möchte ich gemeinsam mit Ihnen arbeiten.

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