CCS-Gesetz jetzt zügig in Bundestag und Bundesrat beraten und verabschieden
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 13.04.2011
Pressemitteilung vom: 13.04.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Höchste Sicherheitsstandards und eine umfassende Bürgerbeteiligung bei CCS-Erprobungsprojekten Zum heute im Bundeskabinett beschlossenen Gesetz zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften ...
[CDU/CSU-Fraktion - 13.04.2011] CCS-Gesetz jetzt zügig in Bundestag und Bundesrat beraten und verabschieden
Höchste Sicherheitsstandards und eine umfassende Bürgerbeteiligung bei CCS-Erprobungsprojekten
Zum heute im Bundeskabinett beschlossenen Gesetz zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid (CCS-Gesetz) erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött, und der zuständige Berichterstatter, Jens Koeppen:
Das jetzt vorliegende Gesetz sichert höchste Sicherheitsstandards und eine umfassende Bürgerbeteiligung bei CCS-Erprobungsprojekten. Es berücksichtigt zudem die Interessen der Bundesländer.
Auch bei dem jetzt in Angriff genommenen schnelleren Ausbau der Erneuerbaren Energien wird der verbleibende Energiebedarf mittelfristig zu einem erheblichen Anteil aus Kohle erzeugt werden. Die Nutzung der heimischen Kohle wird also auch weiterhin eine zentrale Säule für einen sicheren, für die Bürger bezahlbaren und umweltverträglichen Energiemix in unserem Land bleiben.
CCS-Technologien sind neben Effizienzsteigerungen der Kraftwerke der Schüssel für die klimafreundliche Nutzung der Kohle. Sie können zudem dazu beitragen, die Zukunft vieler tausender Arbeitsplätze in der niederrheinischen Bucht, im Lausitzer Braunkohlerevier und in Mitteldeutschland zu sichern. Zudem sind die CCS-Technologien auch für andere CO2-emittierende Industrieanlagen wie Stahlwerke und Chemieanlagen von Bedeutung.
Ohne diese Technologien wird aber auch ein ambitionierter internationaler Klimaschutz nicht erreichbar sein. Viele Länder der Welt bauen auf Kohle als Hauptenergieträger. Deutschland kann mit der Entwicklung dieser Technologien einen wichtigen Beitrag zum internationalen Klimaschutz leisten. CCS-Technologien sind damit perspektivisch ein internationaler Zukunftsmarkt für deutsche Unternehmen.
Wir hoffen sehr, dass das Gesetz im Lichte des schnelleren Umbaus unserer Energieversorgung zügig vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat beraten und verabschiedet wird. Damit haben Unternehmen dann eine rechtliche Grundlage, in Erprobungsprojekte zu investieren.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Höchste Sicherheitsstandards und eine umfassende Bürgerbeteiligung bei CCS-Erprobungsprojekten
Zum heute im Bundeskabinett beschlossenen Gesetz zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid (CCS-Gesetz) erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött, und der zuständige Berichterstatter, Jens Koeppen:
Das jetzt vorliegende Gesetz sichert höchste Sicherheitsstandards und eine umfassende Bürgerbeteiligung bei CCS-Erprobungsprojekten. Es berücksichtigt zudem die Interessen der Bundesländer.
Auch bei dem jetzt in Angriff genommenen schnelleren Ausbau der Erneuerbaren Energien wird der verbleibende Energiebedarf mittelfristig zu einem erheblichen Anteil aus Kohle erzeugt werden. Die Nutzung der heimischen Kohle wird also auch weiterhin eine zentrale Säule für einen sicheren, für die Bürger bezahlbaren und umweltverträglichen Energiemix in unserem Land bleiben.
CCS-Technologien sind neben Effizienzsteigerungen der Kraftwerke der Schüssel für die klimafreundliche Nutzung der Kohle. Sie können zudem dazu beitragen, die Zukunft vieler tausender Arbeitsplätze in der niederrheinischen Bucht, im Lausitzer Braunkohlerevier und in Mitteldeutschland zu sichern. Zudem sind die CCS-Technologien auch für andere CO2-emittierende Industrieanlagen wie Stahlwerke und Chemieanlagen von Bedeutung.
Ohne diese Technologien wird aber auch ein ambitionierter internationaler Klimaschutz nicht erreichbar sein. Viele Länder der Welt bauen auf Kohle als Hauptenergieträger. Deutschland kann mit der Entwicklung dieser Technologien einen wichtigen Beitrag zum internationalen Klimaschutz leisten. CCS-Technologien sind damit perspektivisch ein internationaler Zukunftsmarkt für deutsche Unternehmen.
Wir hoffen sehr, dass das Gesetz im Lichte des schnelleren Umbaus unserer Energieversorgung zügig vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat beraten und verabschiedet wird. Damit haben Unternehmen dann eine rechtliche Grundlage, in Erprobungsprojekte zu investieren.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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