05.06.2014 17:31 Uhr in Gesellschaft & Familie von Deutscher Bundestag
Delegation des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur reist zu Gespräch in die Tschechische Republik
Kurzfassung: Delegation des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur reist zu Gespräch in die Tschechische RepublikEine Delegation des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur wird vom 10. b ...
[Deutscher Bundestag - 05.06.2014] Delegation des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur reist zu Gespräch in die Tschechische Republik
Eine Delegation des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur wird vom 10. bis 13. Juni 2014 eine Reise in die Tschechische Republik unternehmen. Der Delegation unter der Leitung von Arnold Vaatz (CDU/CSU) werden die Abgeordneten Hans-Werner Kammer (CDU/CSU), Rita Hagl-Kehl (SPD), Gustav Herzog (SPD), Thomas Lutze (DIE LINKE) und Stephan Kühn (BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN) angehören.
Ein thematischer Schwerpunkt der Reise nach Prag und Decín wird die Zusammenarbeit im Bereich Verkehr sein. In Gesprächen mit Vertretern des Parlamentes und der Regierung sowie anderen Institutionen wird vor allem der grenzüberschreitende Schienenverkehr und die Rolle privater Anbieter im Schienenverkehr in der Tschechischen Republik erörtert werden. Zudem wird ein besonderes Augenmerk auf das Thema Binnenschifffahrt, insbesondere die Frage eines möglichen Elbausbaus sowie die geplante Staustufe Decín, gerichtet werden.
Die Delegation möchte ferner den Themenkomplex digitale Infrastruktur, unter anderem die Rahmenbedingungen beim Breitbandausbau innerhalb der EU, diskutieren.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-0
Telefax: 030/227-36 878 oder 227-36 979
Mail: mail@bundestag.de
URL: http://www.bundestag.de
Eine Delegation des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur wird vom 10. bis 13. Juni 2014 eine Reise in die Tschechische Republik unternehmen. Der Delegation unter der Leitung von Arnold Vaatz (CDU/CSU) werden die Abgeordneten Hans-Werner Kammer (CDU/CSU), Rita Hagl-Kehl (SPD), Gustav Herzog (SPD), Thomas Lutze (DIE LINKE) und Stephan Kühn (BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN) angehören.
Ein thematischer Schwerpunkt der Reise nach Prag und Decín wird die Zusammenarbeit im Bereich Verkehr sein. In Gesprächen mit Vertretern des Parlamentes und der Regierung sowie anderen Institutionen wird vor allem der grenzüberschreitende Schienenverkehr und die Rolle privater Anbieter im Schienenverkehr in der Tschechischen Republik erörtert werden. Zudem wird ein besonderes Augenmerk auf das Thema Binnenschifffahrt, insbesondere die Frage eines möglichen Elbausbaus sowie die geplante Staustufe Decín, gerichtet werden.
Die Delegation möchte ferner den Themenkomplex digitale Infrastruktur, unter anderem die Rahmenbedingungen beim Breitbandausbau innerhalb der EU, diskutieren.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-0
Telefax: 030/227-36 878 oder 227-36 979
Mail: mail@bundestag.de
URL: http://www.bundestag.de
Weitere Informationen
Deutscher Bundestag
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Weitere Meldungen dieses Unternehmens
08.12.2015 Öffentliche Sitzung des Innenausschusses
Erfolgreiche Pressearbeit eBook
Eine Pflichtlektüre für mehr Sichtbarkeit durch Pressemitteilungen.
Pressefach abonnieren
via RSS-Feed abonnieren
via E-Mail abonnieren
Pressekontakt
Deutscher Bundestag
11011 Berlin
Deutschland
Drucken
Weiterempfehlen
PDF
Schlagworte
Deutscher Bundestag
11011 Berlin
Deutschland
https://www.prmaximus.de/pressefach/deutscher-bundestag-pressefach.html
Die Pressemeldung "Delegation des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur reist zu Gespräch in die Tschechische Republik" unterliegt dem Urheberrecht.
Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors.
Autor der Pressemeldung "Delegation des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur reist zu Gespräch in die Tschechische Republik" ist Deutscher Bundestag, vertreten durch .