CCS braucht in Deutschland eine faire Chance
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 13.04.2011
Pressemitteilung vom: 13.04.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Deutschland ist derzeit bei der Abscheidung von C02 noch Technologieführer und muss es auch bleiben Heute hat das Bundeskabinett ein Gesetz zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften ...
[CDU/CSU-Fraktion - 13.04.2011] CCS braucht in Deutschland eine faire Chance
Deutschland ist derzeit bei der Abscheidung von C02 noch Technologieführer und muss es auch bleiben
Heute hat das Bundeskabinett ein Gesetz zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid (C02) beschlossen. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß:
"Der Kabinettsbeschluss zur Speicherung des klimaschädlichen C02 mit der CCS-Technologie bietet eine sehr gute Grundlage, um in Deutschland die C02-Emissionen anzugehen und ist ausdrücklich zu begrüßen. Der Ansatz, eine an fachliche Kriterien gebundene Länderklausel in das Gesetz mit aufzunehmen, gibt den Ländern die Möglichkeit, über die Ausführung dieser Technik zu entscheiden.
Wenn wir das angestrebte Klimaziel, die Reduktion der C02-Emissonen um 40 Prozent, ernst nehmen wollen, dann benötigen wir dringend die CCS-Speichermöglichkeit. Dies gilt gerade auch im Hinblick auf einen möglichen schnelleren Ausstieg aus der Kernenergie, der den vermehrten Einsatz von Kohlekraftwerken und somit eine höhere C02-Bilanz zur Folge hätte. Die CCS-Technologie wird in den nächsten Jahren weltweit eine erhöhte Nachfrage erfahren. Deutschland ist derzeit bei der Abscheidung von C02 noch Technologieführer und muss es auch bleiben.
Die angewandte CCS-Technologie kommt auch den betroffenen Kommunen vor Ort zu Gute, denn die Gemeinden werden in das Verfahren eingebunden und erhalten einen finanziellen Ausgleich. Der Gesetzesvorschlag ist eine gute Basis für die Schaffung von Pilotanlagen, und er muss jetzt ziemlich schnell umgesetzt werden. Aus den gescheiterten CCS-Gesetzesvorhaben der letzten Jahre haben wir unsere Lehren gezogen. Deshalb darf einer Umsetzung nichts mehr im Wege stehen."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Deutschland ist derzeit bei der Abscheidung von C02 noch Technologieführer und muss es auch bleiben
Heute hat das Bundeskabinett ein Gesetz zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid (C02) beschlossen. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß:
"Der Kabinettsbeschluss zur Speicherung des klimaschädlichen C02 mit der CCS-Technologie bietet eine sehr gute Grundlage, um in Deutschland die C02-Emissionen anzugehen und ist ausdrücklich zu begrüßen. Der Ansatz, eine an fachliche Kriterien gebundene Länderklausel in das Gesetz mit aufzunehmen, gibt den Ländern die Möglichkeit, über die Ausführung dieser Technik zu entscheiden.
Wenn wir das angestrebte Klimaziel, die Reduktion der C02-Emissonen um 40 Prozent, ernst nehmen wollen, dann benötigen wir dringend die CCS-Speichermöglichkeit. Dies gilt gerade auch im Hinblick auf einen möglichen schnelleren Ausstieg aus der Kernenergie, der den vermehrten Einsatz von Kohlekraftwerken und somit eine höhere C02-Bilanz zur Folge hätte. Die CCS-Technologie wird in den nächsten Jahren weltweit eine erhöhte Nachfrage erfahren. Deutschland ist derzeit bei der Abscheidung von C02 noch Technologieführer und muss es auch bleiben.
Die angewandte CCS-Technologie kommt auch den betroffenen Kommunen vor Ort zu Gute, denn die Gemeinden werden in das Verfahren eingebunden und erhalten einen finanziellen Ausgleich. Der Gesetzesvorschlag ist eine gute Basis für die Schaffung von Pilotanlagen, und er muss jetzt ziemlich schnell umgesetzt werden. Aus den gescheiterten CCS-Gesetzesvorhaben der letzten Jahre haben wir unsere Lehren gezogen. Deshalb darf einer Umsetzung nichts mehr im Wege stehen."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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