16.06.2014 16:37 Uhr in Gesellschaft & Familie von Deutscher Bundestag
Bundestagspräsident Lammert und Außenminister Nalbandian für Vertiefung der deutsch-armenischen Beziehungen
Kurzfassung: Bundestagspräsident Lammert und Außenminister Nalbandian für Vertiefung der deutsch-armenischen BeziehungenBundestagspräsident Norbert Lammert und der Außenminister Armeniens, Edward Nalbandian, ...
[Deutscher Bundestag - 16.06.2014] Bundestagspräsident Lammert und Außenminister Nalbandian für Vertiefung der deutsch-armenischen Beziehungen
Bundestagspräsident Norbert Lammert und der Außenminister Armeniens, Edward Nalbandian, haben sich für eine Vertiefung der politischen, parlamentarischen und kulturellen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Armenien ausgesprochen. Lammert würdigte dabei die wechselseitige Beteiligung Armeniens beim Internationalen Parlamentsstipendium (IPS) des Deutschen Bundestages.
Bei einem Gespräch in Berlin unterstrich der armenische Außenminister das Interesse an engen Beziehungen zwischen Armenien und der Europäischen Union (EU). Unbeschadet des nicht zustande gekommenen EU-Assoziierungsabkommens sei eine beständige politische wie auch wirtschaftliche Zusammenarbeit im Interesse sowohl Armeniens als auch der gesamten Region, stimmte Lammert zu. Umso wichtiger sei deshalb auch die weitere Pflege der guten Beziehungen und die Vertiefung der Kontakte zwischen Deutschland und Armenien.
Der armenische Außenminister Nalbandian hält sich zu einem zweitägigen Besuch in Deutschland auf. Es finden unter anderem Treffen mit Bundesminister Frank-Walter Steinmeier und dem außenpolitischen Berater der Bundeskanzlerin, Christoph Heusgen, statt.
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Bundestagspräsident Norbert Lammert und der Außenminister Armeniens, Edward Nalbandian, haben sich für eine Vertiefung der politischen, parlamentarischen und kulturellen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Armenien ausgesprochen. Lammert würdigte dabei die wechselseitige Beteiligung Armeniens beim Internationalen Parlamentsstipendium (IPS) des Deutschen Bundestages.
Bei einem Gespräch in Berlin unterstrich der armenische Außenminister das Interesse an engen Beziehungen zwischen Armenien und der Europäischen Union (EU). Unbeschadet des nicht zustande gekommenen EU-Assoziierungsabkommens sei eine beständige politische wie auch wirtschaftliche Zusammenarbeit im Interesse sowohl Armeniens als auch der gesamten Region, stimmte Lammert zu. Umso wichtiger sei deshalb auch die weitere Pflege der guten Beziehungen und die Vertiefung der Kontakte zwischen Deutschland und Armenien.
Der armenische Außenminister Nalbandian hält sich zu einem zweitägigen Besuch in Deutschland auf. Es finden unter anderem Treffen mit Bundesminister Frank-Walter Steinmeier und dem außenpolitischen Berater der Bundeskanzlerin, Christoph Heusgen, statt.
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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