Entschlossene Haushaltskonsolidierung muss weiter gehen
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 14.04.2011
Pressemitteilung vom: 14.04.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zur heute von Bundeswirtschaftsminister Brüderle vorgestellten Frühjahrsprojektion der Bundesregierung erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle: "Den starken Wirtschaftsaufschwung und den ...
[CDU/CSU-Fraktion - 14.04.2011] Entschlossene Haushaltskonsolidierung muss weiter gehen
Der Bundeshaushalt wird trotz der guten Zahlen nicht zum Selbstbedienungsbuffet
Zur heute von Bundeswirtschaftsminister Brüderle vorgestellten Frühjahrsprojektion der Bundesregierung erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle:
"Den starken Wirtschaftsaufschwung und den Beschäftigungsrekord müssen und werden wir weiter zur konsequenten Haushaltskonsolidierung nutzen. Der Bundeshaushalt wird trotz der guten Zahlen nicht zum Selbstbedienungsbuffet. Gerade in wirtschaftlich guten Zeiten müssen wir die viel zu hohe Neuverschuldung abbauen. Wenn nicht jetzt, wann dann? Den Abbau der Neuverschuldung verlangt auch die Schuldenbremse des Grundgesetzes. Und bei aller berechtigter Begeisterung über die guten Prognosen dürfen wir gewisse Risiken für die Wirtschaft, etwa eine weitere Verteuerung der Rohstoffe oder die Unruhen im arabischen Raum, nicht aus den Augen verlieren. Auf diese Risiken hat die Wissenschaft in ihrer Gemeinschaftsdiagnose in der vergangenen Woche zu Recht hingewiesen."
Hintergrund:
Bundeswirtschaftsminister Brüderle hat heute die Frühjahrsprognose der Bundesregierung veröffentlicht. Diese Prognose ist eine wichtige Grundlage für die vom 10. bis 12. Mai in Fulda stattfindende Sitzung des "Arbeitskreises Steuerschätzungen".
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage.
Kurz-URL: http://bit.ly/ibTlsK
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Der Bundeshaushalt wird trotz der guten Zahlen nicht zum Selbstbedienungsbuffet
Zur heute von Bundeswirtschaftsminister Brüderle vorgestellten Frühjahrsprojektion der Bundesregierung erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle:
"Den starken Wirtschaftsaufschwung und den Beschäftigungsrekord müssen und werden wir weiter zur konsequenten Haushaltskonsolidierung nutzen. Der Bundeshaushalt wird trotz der guten Zahlen nicht zum Selbstbedienungsbuffet. Gerade in wirtschaftlich guten Zeiten müssen wir die viel zu hohe Neuverschuldung abbauen. Wenn nicht jetzt, wann dann? Den Abbau der Neuverschuldung verlangt auch die Schuldenbremse des Grundgesetzes. Und bei aller berechtigter Begeisterung über die guten Prognosen dürfen wir gewisse Risiken für die Wirtschaft, etwa eine weitere Verteuerung der Rohstoffe oder die Unruhen im arabischen Raum, nicht aus den Augen verlieren. Auf diese Risiken hat die Wissenschaft in ihrer Gemeinschaftsdiagnose in der vergangenen Woche zu Recht hingewiesen."
Hintergrund:
Bundeswirtschaftsminister Brüderle hat heute die Frühjahrsprognose der Bundesregierung veröffentlicht. Diese Prognose ist eine wichtige Grundlage für die vom 10. bis 12. Mai in Fulda stattfindende Sitzung des "Arbeitskreises Steuerschätzungen".
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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