Rohstoffpartnerschaft mit Kasachstan auf gutem Weg
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI), 14.04.2011
Pressemitteilung vom: 14.04.2011 von der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) aus Berlin
Kurzfassung: Ein Delegation unter Leitung des Bundeswirtschaftsministeriums hat ihre ersten Gespräche am 12./13.04.2011 in Astana mit hochrangigen kasachischen Gesprächspartnern zu einem Regierungsabkommen über Rohstoffpartnerschaft erfolgreich beendet. Der ...
[Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) - 14.04.2011] Rohstoffpartnerschaft mit Kasachstan auf gutem Weg
Ein Delegation unter Leitung des Bundeswirtschaftsministeriums hat ihre ersten Gespräche am 12./13.04.2011 in Astana mit hochrangigen kasachischen Gesprächspartnern zu einem Regierungsabkommen über Rohstoffpartnerschaft erfolgreich beendet. Der Delegation gehörten auch Vertreter des BDI und einer Reihe von deutschen Unternehmen an.
Die deutsche Delegation wurde von den Abteilungsleitern für Außenwirtschaftspolitik Dr. Karl-Ernst Brauner und Industriepolitik Werner Ressing geleitet.
In Gesprächen mit Premierminister Massimov, weiteren Ministern und dem Präsidenten der Staatlichen Holding Samruk-Kazyna fand ein intensiver Gedankenaustausch über die weitere wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder statt, zu dem das Rohstoffabkommen einen entscheidenden Beitrag leisten soll. Eine gemeinsame Arbeitsgruppe befasste sich mit dem Text der Vereinbarung und wird kurzfristig über die weitere Konkretisierung verhandeln. Beide Seiten haben die Hoffnung, das Abkommen noch in der ersten Hälfte diesen Jahres erfolgreich abzuschließen.
Die deutschen Unternehmensvertreter konnten erste Kontakte zu kasachischen Unternehmen knüpfen und weitere Arbeitsschritte vereinbaren. In dem Abkommen ist vorgesehen, dass deutsche Unternehmen zu fairen Bedingungen diskriminierungsfreien Zugang zu in Kasachstan abgebauten Rohstoffen erhalten. Dabei stehen kritische Rohstoffe wie Wolfram und Tantal im Vordergrund.
Rohstoffpartnerschaften sind Bestandteil der Rohstoffstrategie der Bundesregierung und sollen Partnerländer bei einer nachhaltigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung unterstützen und zur Rohstoffversorgung der deutschen Wirtschaft beitragen. Damit will die Bundesregierung die Rohstoffaktivitäten der Wirtschaft flankieren und unterstützen, denn die Rohstoffversorgung ist und bleibt Aufgabe der Wirtschaft. Wirtschafts-, außen, umwelt- und entwicklungspolitische Zielsetzungen sollen bei Rohstoffpartnerschaften eng miteinander verzahnt werden.
Nach dem ordnungspolitischen Verständnis ist die Wirtschaft für die Rohstoffversorgung zuständig, die unter dem Dach der Rohstoffpartnerschaft in eigener Verantwortung privatrechtliche Vereinbarungen schließt. Damit tragen die Unternehmen zur Umsetzung der Rohstoffpartnerschaft bei.
Bei Kasachstan steht im Vordergrund, dass die Zusammenarbeit von Unternehmen beider Länder auf dem Gebiet der Erschließung, Gewinnung und Nutzung nichtenergetischer mineralischer Rohstoffe mit dem Ziel einer sicheren und nachhaltigen Rohstoffversorgung und Rohstoffnutzung unterstützt wird.
Das Bundeswirtschaftsministerium prüft insbesondere mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie den anderen Ressorts zur Zeit mögliche weitere Rohstoffpartnerschaften.
Das Internetangebot des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie: http://www.bmwi.de
Für Rückfragen zu Pressemitteilungen, Tagesnachrichten, Reden und Statements wenden Sie sich bitte an:
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: pressestelle@bmwi.bund.de
Pressemitteilungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie:
http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen.html
Für allgemeine Rückfragen wenden Sie sich bitte an:
Telefon: 03018-615-9
E-Mail: info@bmwi.bund.de
Ein Delegation unter Leitung des Bundeswirtschaftsministeriums hat ihre ersten Gespräche am 12./13.04.2011 in Astana mit hochrangigen kasachischen Gesprächspartnern zu einem Regierungsabkommen über Rohstoffpartnerschaft erfolgreich beendet. Der Delegation gehörten auch Vertreter des BDI und einer Reihe von deutschen Unternehmen an.
Die deutsche Delegation wurde von den Abteilungsleitern für Außenwirtschaftspolitik Dr. Karl-Ernst Brauner und Industriepolitik Werner Ressing geleitet.
In Gesprächen mit Premierminister Massimov, weiteren Ministern und dem Präsidenten der Staatlichen Holding Samruk-Kazyna fand ein intensiver Gedankenaustausch über die weitere wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder statt, zu dem das Rohstoffabkommen einen entscheidenden Beitrag leisten soll. Eine gemeinsame Arbeitsgruppe befasste sich mit dem Text der Vereinbarung und wird kurzfristig über die weitere Konkretisierung verhandeln. Beide Seiten haben die Hoffnung, das Abkommen noch in der ersten Hälfte diesen Jahres erfolgreich abzuschließen.
Die deutschen Unternehmensvertreter konnten erste Kontakte zu kasachischen Unternehmen knüpfen und weitere Arbeitsschritte vereinbaren. In dem Abkommen ist vorgesehen, dass deutsche Unternehmen zu fairen Bedingungen diskriminierungsfreien Zugang zu in Kasachstan abgebauten Rohstoffen erhalten. Dabei stehen kritische Rohstoffe wie Wolfram und Tantal im Vordergrund.
Rohstoffpartnerschaften sind Bestandteil der Rohstoffstrategie der Bundesregierung und sollen Partnerländer bei einer nachhaltigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung unterstützen und zur Rohstoffversorgung der deutschen Wirtschaft beitragen. Damit will die Bundesregierung die Rohstoffaktivitäten der Wirtschaft flankieren und unterstützen, denn die Rohstoffversorgung ist und bleibt Aufgabe der Wirtschaft. Wirtschafts-, außen, umwelt- und entwicklungspolitische Zielsetzungen sollen bei Rohstoffpartnerschaften eng miteinander verzahnt werden.
Nach dem ordnungspolitischen Verständnis ist die Wirtschaft für die Rohstoffversorgung zuständig, die unter dem Dach der Rohstoffpartnerschaft in eigener Verantwortung privatrechtliche Vereinbarungen schließt. Damit tragen die Unternehmen zur Umsetzung der Rohstoffpartnerschaft bei.
Bei Kasachstan steht im Vordergrund, dass die Zusammenarbeit von Unternehmen beider Länder auf dem Gebiet der Erschließung, Gewinnung und Nutzung nichtenergetischer mineralischer Rohstoffe mit dem Ziel einer sicheren und nachhaltigen Rohstoffversorgung und Rohstoffnutzung unterstützt wird.
Das Bundeswirtschaftsministerium prüft insbesondere mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie den anderen Ressorts zur Zeit mögliche weitere Rohstoffpartnerschaften.
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Über Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI):
Nach der Bundestagswahl im September 2005 wurden die Arbeitsbereiche des bisherigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit in zwei neue Ministerien eingegliedert. Das neue Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird von Michael Glos geleitet.
Zentrales Anliegen der Politik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ist es, das Fundament für wirtschaftlichen Wohlstand in Deutschland mit breiter Teilhabe aller Bürger sowie für ein modernes System der Wirtschaftsbeziehungen zu legen.
Zum Geschäftsbereich des BMWi gehören 7 Behörden:
Bundeskartellamt
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Bundesagentur für Außenwirtschaft
Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung
Physikalisch-Technische Bundesanstalt
Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe
Firmenkontakt:
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