Lärmschutz auf der Schiene wird verbessert
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 14.04.2011
Pressemitteilung vom: 14.04.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Heute hat der Deutsche Bundestag über den Lärmschutz auf Straße und Schiene und in diesem Zusammenhang über die Abschaffung des so genannten Schienenbonus debattiert. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ...
[CDU/CSU-Fraktion - 14.04.2011] Lärmschutz auf der Schiene wird verbessert
Sonderstellung der Schiene aufheben - Schienenbonus schrittweise abschaffen
Heute hat der Deutsche Bundestag über den Lärmschutz auf Straße und Schiene und in diesem Zusammenhang über die Abschaffung des so genannten Schienenbonus debattiert. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie die zuständige Berichterstatterin Daniela Ludwig:
"Lärmschutz ist Gesundheitsschutz. CDU/CSU und FDP sorgen daher dafür, dass die Bevölkerung nicht dauerhaft einem störenden Lärmpegel ausgesetzt bleibt. Auf vielen Bahnstrecken ist der Güterverkehr stark angestiegen und fährt gerade nachts fast ohne Pause.
Der Bundestag hat im März 2011 den Antrag der Koalitionsfraktionen zur Rheintalbahn beschlossen, der zum Ziel hat, die Sonderstellung der Schiene aufzuheben und den Schienenbonus schrittweise abzuschaffen. Der Schienenbonus erlaubt bisher höhere Geräuschgrenzwerte auf der Schiene als auf anderen Verkehrswegen.
Gleichzeitig will die Koalition aus CDU/CSU und FDP aber auch den Lärm am Ursprung bekämpfen – das heißt an den Zügen selbst. Ziel ist die Lärmreduzierung für die Menschen an Schienenwegen durch Lärmschutzwände, am Fahrweg und durch Verbesserungen am rollenden Material. Dies gilt insbesondere für den Güterverkehr durch Umrüstung der Bremsen von Güterwagen. Die Einführung eines lärmabhängigen Trassenpreissystems soll Wagenhaltern einen Anreiz bieten, ihre Bestandsgüterwagen möglichst schnell umzurüsten. Wir wollen dies schon 2012 zur Realität werden lassen.
Die Finanzierung spielt eine entscheidende Rolle, um Infrastrukturprojekte mit zusätzlichen Kosten für den Lärmschutz noch realisieren zu können.
Hintergrund:
Schienenbonus: Die Lärmgrenzwerte für die Bahn wurden 1990 in der Bundesemissionsschutzverordnung um fünf Dezibel angehoben. Diese Anhebung steht heute als nicht mehr zeitgemäß in der Kritik.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Sonderstellung der Schiene aufheben - Schienenbonus schrittweise abschaffen
Heute hat der Deutsche Bundestag über den Lärmschutz auf Straße und Schiene und in diesem Zusammenhang über die Abschaffung des so genannten Schienenbonus debattiert. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie die zuständige Berichterstatterin Daniela Ludwig:
"Lärmschutz ist Gesundheitsschutz. CDU/CSU und FDP sorgen daher dafür, dass die Bevölkerung nicht dauerhaft einem störenden Lärmpegel ausgesetzt bleibt. Auf vielen Bahnstrecken ist der Güterverkehr stark angestiegen und fährt gerade nachts fast ohne Pause.
Der Bundestag hat im März 2011 den Antrag der Koalitionsfraktionen zur Rheintalbahn beschlossen, der zum Ziel hat, die Sonderstellung der Schiene aufzuheben und den Schienenbonus schrittweise abzuschaffen. Der Schienenbonus erlaubt bisher höhere Geräuschgrenzwerte auf der Schiene als auf anderen Verkehrswegen.
Gleichzeitig will die Koalition aus CDU/CSU und FDP aber auch den Lärm am Ursprung bekämpfen – das heißt an den Zügen selbst. Ziel ist die Lärmreduzierung für die Menschen an Schienenwegen durch Lärmschutzwände, am Fahrweg und durch Verbesserungen am rollenden Material. Dies gilt insbesondere für den Güterverkehr durch Umrüstung der Bremsen von Güterwagen. Die Einführung eines lärmabhängigen Trassenpreissystems soll Wagenhaltern einen Anreiz bieten, ihre Bestandsgüterwagen möglichst schnell umzurüsten. Wir wollen dies schon 2012 zur Realität werden lassen.
Die Finanzierung spielt eine entscheidende Rolle, um Infrastrukturprojekte mit zusätzlichen Kosten für den Lärmschutz noch realisieren zu können.
Hintergrund:
Schienenbonus: Die Lärmgrenzwerte für die Bahn wurden 1990 in der Bundesemissionsschutzverordnung um fünf Dezibel angehoben. Diese Anhebung steht heute als nicht mehr zeitgemäß in der Kritik.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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