26.06.2014 16:26 Uhr in Wirtschaft & Finanzen von Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI)
Gabriel: Kulturelle Vielfalt und Kulturförderung in Deutschland durch TTIP nicht gefährdet
Kurzfassung: Gabriel: Kulturelle Vielfalt und Kulturförderung in Deutschland durch TTIP nicht gefährdetDer Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, hat die Mitglieder des Beirats zur Transatla ...
[Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) - 26.06.2014] Gabriel: Kulturelle Vielfalt und Kulturförderung in Deutschland durch TTIP nicht gefährdet
Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, hat die Mitglieder des Beirats zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) gestern Abend zum zweiten Treffen in das Bundeswirtschaftsministerium geladen.
Der Beirat tauschte sich dabei über die Frage aus, ob und inwieweit sich das Handelsabkommen auf kulturelle Aspekte bezieht. Über den aktuellen Stand der Verhandlungen in diesem Bereich berichtete dort der zuständige Direktor der Generaldirektion Handel der Europäischen Kommission, Rupert Schlegelmilch.
Bundesminister Gabriel: "Die Debatte im Beirat war wichtig und hat gezeigt, dass viele der in der Diskussion befindlichen Befürchtungen in Bezug auf die Kultur nicht begründet sind. Die Europäische Kommission hat klargemacht, dass von europäischer Seite keine Verpflichtungen zu Lasten der kulturellen Vielfalt übernommen werden. Es droht keine Klagewelle von Kulturinstitutionen aus den USA. Kultursubventionen werden nicht angetastet und die kulturelle Vielfalt und Kulturförderung in Deutschland und der EU nicht gefährdet. Schon jetzt sind die Bereiche Film und Fernsehen von den TTIP-Verhandlungen ausgeklammert. Wir nehmen die Sorgen der Kulturverbände ernst und setzen uns weiter für mehr Transparenz bei den Verhandlungen, zum Beispiel durch eine Veröffentlichung des TTIP-Verhandlungsmandates ein, damit unbegründete Ängste erst gar nicht entstehen."
Dem neuen TTIP-Beirat gehören 22 Vertreter aus einem breiten gesellschaftlichen Spektrum an, unter anderem aus Wirtschaft, Wissenschaft, Gewerkschaften, Verbraucher, Sozial- und Umweltschutzorganisationen sowie Kulturverbänden an. Das Gremium berät über die fortlaufenden TTIP-Verhandlungen und trägt zur deutschen Positionierung beim TTIP-Abkommen bei.
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI)
Scharnhorststr. 34-37
11019 Berlin
Deutschland
Telefon: 030 18 615-6121
Telefax: 030 18 615-7020
Mail: pressestelle@bmwi.bund.de
URL: http://www.bmwi.de
Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, hat die Mitglieder des Beirats zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) gestern Abend zum zweiten Treffen in das Bundeswirtschaftsministerium geladen.
Der Beirat tauschte sich dabei über die Frage aus, ob und inwieweit sich das Handelsabkommen auf kulturelle Aspekte bezieht. Über den aktuellen Stand der Verhandlungen in diesem Bereich berichtete dort der zuständige Direktor der Generaldirektion Handel der Europäischen Kommission, Rupert Schlegelmilch.
Bundesminister Gabriel: "Die Debatte im Beirat war wichtig und hat gezeigt, dass viele der in der Diskussion befindlichen Befürchtungen in Bezug auf die Kultur nicht begründet sind. Die Europäische Kommission hat klargemacht, dass von europäischer Seite keine Verpflichtungen zu Lasten der kulturellen Vielfalt übernommen werden. Es droht keine Klagewelle von Kulturinstitutionen aus den USA. Kultursubventionen werden nicht angetastet und die kulturelle Vielfalt und Kulturförderung in Deutschland und der EU nicht gefährdet. Schon jetzt sind die Bereiche Film und Fernsehen von den TTIP-Verhandlungen ausgeklammert. Wir nehmen die Sorgen der Kulturverbände ernst und setzen uns weiter für mehr Transparenz bei den Verhandlungen, zum Beispiel durch eine Veröffentlichung des TTIP-Verhandlungsmandates ein, damit unbegründete Ängste erst gar nicht entstehen."
Dem neuen TTIP-Beirat gehören 22 Vertreter aus einem breiten gesellschaftlichen Spektrum an, unter anderem aus Wirtschaft, Wissenschaft, Gewerkschaften, Verbraucher, Sozial- und Umweltschutzorganisationen sowie Kulturverbänden an. Das Gremium berät über die fortlaufenden TTIP-Verhandlungen und trägt zur deutschen Positionierung beim TTIP-Abkommen bei.
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Nach der Bundestagswahl im September 2005 wurden die Arbeitsbereiche des bisherigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit in zwei neue Ministerien eingegliedert. Das neue Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird von Michael Glos geleitet.Zentrales Anliegen der Politik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ist es, das Fundament für wirtschaftlichen Wohlstand in Deutschland mit breiter Teilhabe aller Bürger sowie für ein modernes System der Wirtschaftsbeziehungen zu legen.Zum Geschäftsbereich des BMWi gehören 7 Behörden:BundeskartellamtBundesamt für Wirtschaft und AusfuhrkontrolleBundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und EisenbahnenBundesagentur für Außenwirtschaft Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung Physikalisch-Technische Bundesanstalt Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe
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, 11019 Berlin, Deutschland
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