SPD fordert mehr Engagement gegen Verkehrslaerm an Strasse und Schiene
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 14.04.2011
Pressemitteilung vom: 14.04.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Anlaesslich der Kernzeitdebatte zum Antrag der SPD-Fraktion nach mehr Schutz vor Strassen- und Schienenlaerm erklaeren der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold und der zustaendige Berichterstatter Gustav Herzog: ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 14.04.2011] SPD fordert mehr Engagement gegen Verkehrslaerm an Strasse und Schiene
Anlaesslich der Kernzeitdebatte zum Antrag der SPD-Fraktion nach mehr Schutz vor Strassen- und Schienenlaerm erklaeren der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold und der zustaendige Berichterstatter Gustav Herzog:
Die SPD-Fraktion fordert von der Bundesregierung mehr Engagement im Kampf gegen Verkehrslaerm. Million Buergerinnen und Buerger sind taeglich Verkehrslaerm ausgesetzt und leiden unter den laermbedingten gesundheitlichen Folgen. Jedes Jahr vernichtet Verkehrslaerm volkswirtschaftliche Werte im zweistelligen Milliardenbereich und die Prognosen gehen von weiter rasant steigenden Verkehren aus, die zusaetzlichen Laerm generieren werden.
Es ist Zeit zu handeln. Die Bundesregierung darf sich nicht mehr hinter Ankuendigungen verstecken. Mobilitaet und Ruhe muessen miteinander vereinbart werden, um den Beduerfnissen der Menschen gerecht zu werden, Lebensqualitaet fuer alle zu sichern und um die in der Bevoelkerung schwindende Akzeptanz von Verkehr wiederherzustellen. Das braucht engagiertes Handeln fuer einen neuen Infrastrukturkonsens und kein Zaudern und Zoegern. Der Schienenbonus erlaubt, dass von der Bahn eine deutlich hoehere Laermbelastung ausgehen darf, doch Laerm ist Laerm und daher muss er zuegig abgeschafft werden. Auch muss Laerm an der Quelle bekaempft und das laermabhaengige Trassenpreissystem umgehend eingefuehrt werden. Laermschutz muss zum Wettbewerbsfaktor werden, auf der Schiene, auf der Strasse, im Gueter- und Personenverkehr. Die Bevoelkerung braucht Informationen und Instrumente, um sich gezielt fuer leisere Verkehrsmittel entscheiden zu koennen. Der Kampf gegen Laerm braucht eine neue Prioritaet und innovative Wege statt warmer Worte durch Schwarz-Gelb, die die Buergerinnen und Buerger auf den St. Nimmerleinstag vertroesten.
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Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Anlaesslich der Kernzeitdebatte zum Antrag der SPD-Fraktion nach mehr Schutz vor Strassen- und Schienenlaerm erklaeren der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold und der zustaendige Berichterstatter Gustav Herzog:
Die SPD-Fraktion fordert von der Bundesregierung mehr Engagement im Kampf gegen Verkehrslaerm. Million Buergerinnen und Buerger sind taeglich Verkehrslaerm ausgesetzt und leiden unter den laermbedingten gesundheitlichen Folgen. Jedes Jahr vernichtet Verkehrslaerm volkswirtschaftliche Werte im zweistelligen Milliardenbereich und die Prognosen gehen von weiter rasant steigenden Verkehren aus, die zusaetzlichen Laerm generieren werden.
Es ist Zeit zu handeln. Die Bundesregierung darf sich nicht mehr hinter Ankuendigungen verstecken. Mobilitaet und Ruhe muessen miteinander vereinbart werden, um den Beduerfnissen der Menschen gerecht zu werden, Lebensqualitaet fuer alle zu sichern und um die in der Bevoelkerung schwindende Akzeptanz von Verkehr wiederherzustellen. Das braucht engagiertes Handeln fuer einen neuen Infrastrukturkonsens und kein Zaudern und Zoegern. Der Schienenbonus erlaubt, dass von der Bahn eine deutlich hoehere Laermbelastung ausgehen darf, doch Laerm ist Laerm und daher muss er zuegig abgeschafft werden. Auch muss Laerm an der Quelle bekaempft und das laermabhaengige Trassenpreissystem umgehend eingefuehrt werden. Laermschutz muss zum Wettbewerbsfaktor werden, auf der Schiene, auf der Strasse, im Gueter- und Personenverkehr. Die Bevoelkerung braucht Informationen und Instrumente, um sich gezielt fuer leisere Verkehrsmittel entscheiden zu koennen. Der Kampf gegen Laerm braucht eine neue Prioritaet und innovative Wege statt warmer Worte durch Schwarz-Gelb, die die Buergerinnen und Buerger auf den St. Nimmerleinstag vertroesten.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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