Schwarz-gelbe Wirtschaftspolitik: Wind und Wellenschlag

  • Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 14.04.2011
Pressemitteilung vom: 14.04.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin

Kurzfassung: Zur Prognose der Bundesregierung fuer das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr erklaert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin: Wirtschaftsminister Bruederle, FDP, laesst die Chancen des erfreulichen Wachstums ...

[SPD-Bundestagsfraktion - 14.04.2011] Schwarz-gelbe Wirtschaftspolitik: Wind und Wellenschlag


Zur Prognose der Bundesregierung fuer das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr erklaert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin:

Wirtschaftsminister Bruederle, FDP, laesst die Chancen des erfreulichen Wachstums ungenutzt. Mit Wirtschaftspolitik nach Wind und Wellenschlag lassen sich prekaere Arbeitsverhaeltnisse nicht loesen. Dazu zaehlt vorrangig die ausgeuferte Leiharbeit, die zur Haelfte den Zuwachs an Arbeitsplaetzen ausmacht.

Mit der Konsolidierung des Haushaltes kommt die Regierung keinen Schritt voran. Sie verzeichnet nur mehr Einnahmen, aber unterlaesst einen strukturellen Schuldenabbau, der trotzdem politische Akzente setzt.

Auf der Strecke bleibt die steuerliche Foerderung von Forschung und Entwicklung (F+E). Wenn die Regierung in dieser Frage noch laenger Daeumchen dreht, werden Konzerne ihre Forschungslabore ins benachbarte Ausland verlagern, die mit steuerlicher F+E-Foerderung ihre Wettbewerbsfaehigkeit staerken.


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Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.

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