04.07.2014 10:23 Uhr in Gesellschaft & Familie von Deutscher Bundestag
Bundestagspräsident Lammert besucht Finnland und Großbritannien
Kurzfassung: Bundestagspräsident Lammert besucht Finnland und GroßbritannienBundestagspräsident Norbert Lammert reist am 7. Juli 2014 nach Finnland, wo er Staatspräsident Sauli Niinistö, seinen Amtskollegen - ...
[Deutscher Bundestag - 04.07.2014] Bundestagspräsident Lammert besucht Finnland und Großbritannien
Bundestagspräsident Norbert Lammert reist am 7. Juli 2014 nach Finnland, wo er Staatspräsident Sauli Niinistö, seinen Amtskollegen - den Präsidenten des Eduskunta - Eero Heinäluoma und Ministerpräsident Alexander Stubb zu Gesprächen treffen wird. Lammert wird begleitet von den Abgeordneten Siegmund Ehrmann (SPD), Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien, und Renate Künast (Grüne), Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz.
Anschließend reist Lammert weiter nach London, wo er am 9. Juli zusammen mit einer Bundestagsdelegation einem Gedenkkonzert beiwohnen wird, das der britische und der deutsche Parlaments-Chor aus Anlass des Ausbruchs des Ersten Weltkrieges vor 100 Jahren und der 300-Jahr-Feier der Personalunion zwischen der britischen Krone und dem Königreich Hannover gemeinsam veranstalten (vgl. unsere Pressemitteilung vom 30. Juni unter http://www.bundestag.de/presse/pressemitteilungen/2014/-/285590). In London trifft der Bundestagspräsident die Speaker der beiden Kammern des britischen Parlaments: Baroness DSouza, Lord Speaker im Oberhaus (House of Lords) und John Bercow, Speaker des Unterhauses (House of Commons), sowie den Vorsitzenden des EU-Ausschusses des Oberhauses, Timothy Boswell, Baron Boswell of Aynho. Die Delegation nimmt auch an einer Parlamentssitzung teil ("Prime Ministers Question Time").
Der Delegation des Bundestages gehören hier neben Siegmund Ehrmann auch Vertreter der Deutsch-Britischen Parlamentariergruppe: Stephan Mayer, (CDU/CSU, Vorsitzender der Parlamentariergruppe) und seine Stellvertreter Jens Zimmermann (SPD), Susanna Karawanskij (Die Linke) und Katja Dörner (Grüne) sowie die Abgeordneten Rüdiger Kruse (CDU/CSU) und Bettina Müller (SPD).
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Telefax: 030/227-36 878 oder 227-36 979
Mail: mail@bundestag.de
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Bundestagspräsident Norbert Lammert reist am 7. Juli 2014 nach Finnland, wo er Staatspräsident Sauli Niinistö, seinen Amtskollegen - den Präsidenten des Eduskunta - Eero Heinäluoma und Ministerpräsident Alexander Stubb zu Gesprächen treffen wird. Lammert wird begleitet von den Abgeordneten Siegmund Ehrmann (SPD), Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien, und Renate Künast (Grüne), Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz.
Anschließend reist Lammert weiter nach London, wo er am 9. Juli zusammen mit einer Bundestagsdelegation einem Gedenkkonzert beiwohnen wird, das der britische und der deutsche Parlaments-Chor aus Anlass des Ausbruchs des Ersten Weltkrieges vor 100 Jahren und der 300-Jahr-Feier der Personalunion zwischen der britischen Krone und dem Königreich Hannover gemeinsam veranstalten (vgl. unsere Pressemitteilung vom 30. Juni unter http://www.bundestag.de/presse/pressemitteilungen/2014/-/285590). In London trifft der Bundestagspräsident die Speaker der beiden Kammern des britischen Parlaments: Baroness DSouza, Lord Speaker im Oberhaus (House of Lords) und John Bercow, Speaker des Unterhauses (House of Commons), sowie den Vorsitzenden des EU-Ausschusses des Oberhauses, Timothy Boswell, Baron Boswell of Aynho. Die Delegation nimmt auch an einer Parlamentssitzung teil ("Prime Ministers Question Time").
Der Delegation des Bundestages gehören hier neben Siegmund Ehrmann auch Vertreter der Deutsch-Britischen Parlamentariergruppe: Stephan Mayer, (CDU/CSU, Vorsitzender der Parlamentariergruppe) und seine Stellvertreter Jens Zimmermann (SPD), Susanna Karawanskij (Die Linke) und Katja Dörner (Grüne) sowie die Abgeordneten Rüdiger Kruse (CDU/CSU) und Bettina Müller (SPD).
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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