Arbeitsrecht: Fallstricke im Arbeitsrecht umgehen

[GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater - 11.07.2014] GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Ein aktuelles Beispiel aus dem weiten Bereich des Arbeitsrechts ist das Thema Mindestlohn. Welche Regelungen müssen die Arbeitgeber dabei beachten, wann muss der Mindestlohn umgesetzt sein oder zulässige Ausnahmen sind Aspekte, die bei der Gestaltung des Arbeitsvertrages berücksichtigt werden müssen. Grundsätzlich ist die Entlohnung nur ein Punkt, der im Arbeitsvertrag geregelt sein muss. Das betrifft nicht nur das Grundgehalt, sondern auch weitere leistungsabhängige oder feste Zulagen.

Der Arbeitsvertrag bestimmt alle grundlegenden Fragen im Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Dabei sollte die Tätigkeit möglichst genau definiert sein. Ein wesentlicher Punkt ist auch die Arbeitszeit: Nicht nur die Wochenarbeitszeit kann festgelegt werden, sondern auch die Verpflichtung und Entlohnung von Überstunden. Urlaubsanspruch, Arbeitsort oder Probezeit sind weitere Vereinbarungen, die im Arbeitsvertrag festgelegt werden.

Sind diese Punkte unter Berücksichtigung von Tarifvereinbarungen noch relativ überschaubar, gibt es einige Aspekte, die besonders im Streitfall von entscheidender Bedeutung sein können. Das gilt beispielsweise für den Vertragsbruch, für das Wettbewerbsverbot oder für Nebentätigkeiten.

Sehr wichtig ist auch das Thema Kündigung. In der Regel wird im Arbeitsvertrag festgelegt, mit welchen Fristen das Arbeitsverhältnis gekündigt werden kann. Bei dem Thema Kündigung und Abmahnung unterlaufen die meisten Fehler im Arbeitsrecht. Dabei geht es auch um Fragen der Abfindung oder Aufhebungsvertrag. Ratsam ist es, eine Lösung im gegenseitigen Einvernehmen zu finden. Wenn dies nicht möglich ist, enden diese Auseinandersetzungen häufig vor dem Arbeitsgericht. Dann ist eine geschickte Verhandlungsstrategie und Detailwissen gefragt.

Viele rechtliche Streitigkeiten lassen sich schon durch genaue Regelungen im Arbeitsvertrag vermeiden. Bei der Gestaltung des Vertrages können Rechtsanwälte mit hoher Kompetenz im Arbeitsrecht hilfreich sein. Das gilt natürlich auch, wenn es später doch zu Auseinandersetzungen kommt. Da im Arbeitsrecht in der Regel kurze Fristen gelten, sollte möglichst umgehend anwaltlicher Rat eingeholt werden, um die eigenen Interessen zu vertreten.

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