Vorschriften für Kfz-Kennzeichen lockern
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 18.04.2011
Pressemitteilung vom: 18.04.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Einführung von Wechselkennzeichen Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bereitet derzeit die Einführung von sogenannten Wechselkennzeichen vor und steht im Dialog mit den Bundesländern zur Wiedereinführung ausgelaufener ...
[CDU/CSU-Fraktion - 18.04.2011] Vorschriften für Kfz-Kennzeichen lockern
Einführung von Wechselkennzeichen
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bereitet derzeit die Einführung von sogenannten Wechselkennzeichen vor und steht im Dialog mit den Bundesländern zur Wiedereinführung ausgelaufener Kfz-Kennzeichen. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter Gero Storjohann:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass die Bundesregierung die Einführung von Wechselkennzeichen prüft. Die Vereinfachung der Fahrzeugzulassung ist ein wichtiger Beitrag zum Bürokratieabbau. Dadurch werden die Bürger finanziell entlastet. Eine Lockerung bietet damit auch einen Anreiz zur Anschaffung von abgasarmen Fahrzeugen (z.B. Elektrofahrzeuge) als Zweit- und Drittwagen.
Mit der Lockerung der Regelungen müssen auch Entlastungen bei der Kfz-Steuer einhergehen. Hier sollte eine gesamtfiskalische Betrachtung im Vordergrund stehen.
Viele Bürger wünschen sich ihre ´alten´ Kennzeichen zurück, mit denen sie ihre Ortsverbundenheit zum Ausdruck bringen. Daher unterstützen wir Initiativen aus den Bundesländern zur Wiedereinführung auslaufender und bereits ausgelaufener Kennzeichen."
Hintergrund:
Die Länderverkehrsminister haben den Bund am 07. April 2011 gebeten, die Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung zu unterstützen. Mit der Einführung von Wechselkennzeichen soll ermöglicht werden, bis zu drei Personenkraftwagen auf ein Nummernschild anzumelden. Dadurch sollen Anmeldeformalitäten erleichtert werden und die Halter mehr Flexibilität bei der Wahl ihres Verkehrsmittels erhalten. Für die Wiedereinführung von ausgelaufenen Kennzeichen müssten zunächst die Bundesländer initiativ werden.
www.cducsu.de
Einführung von Wechselkennzeichen
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bereitet derzeit die Einführung von sogenannten Wechselkennzeichen vor und steht im Dialog mit den Bundesländern zur Wiedereinführung ausgelaufener Kfz-Kennzeichen. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter Gero Storjohann:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass die Bundesregierung die Einführung von Wechselkennzeichen prüft. Die Vereinfachung der Fahrzeugzulassung ist ein wichtiger Beitrag zum Bürokratieabbau. Dadurch werden die Bürger finanziell entlastet. Eine Lockerung bietet damit auch einen Anreiz zur Anschaffung von abgasarmen Fahrzeugen (z.B. Elektrofahrzeuge) als Zweit- und Drittwagen.
Mit der Lockerung der Regelungen müssen auch Entlastungen bei der Kfz-Steuer einhergehen. Hier sollte eine gesamtfiskalische Betrachtung im Vordergrund stehen.
Viele Bürger wünschen sich ihre ´alten´ Kennzeichen zurück, mit denen sie ihre Ortsverbundenheit zum Ausdruck bringen. Daher unterstützen wir Initiativen aus den Bundesländern zur Wiedereinführung auslaufender und bereits ausgelaufener Kennzeichen."
Hintergrund:
Die Länderverkehrsminister haben den Bund am 07. April 2011 gebeten, die Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung zu unterstützen. Mit der Einführung von Wechselkennzeichen soll ermöglicht werden, bis zu drei Personenkraftwagen auf ein Nummernschild anzumelden. Dadurch sollen Anmeldeformalitäten erleichtert werden und die Halter mehr Flexibilität bei der Wahl ihres Verkehrsmittels erhalten. Für die Wiedereinführung von ausgelaufenen Kennzeichen müssten zunächst die Bundesländer initiativ werden.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
www.cducsu.de
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Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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