01.08.2014 16:07 Uhr in Medien & Presse von Deutscher Journalisten-Verband (DJV)
DJV enttäuscht über Urteil im Rechtsstreit Kohl/Schwan
Kurzfassung: DJV enttäuscht über Urteil im Rechtsstreit Kohl/SchwanDer Deutsche Journalisten-Verband hat sich enttäuscht gezeigt über das Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom heutigen Freitag im Rechtsstrei ...
[Deutscher Journalisten-Verband (DJV) - 01.08.2014] DJV enttäuscht über Urteil im Rechtsstreit Kohl/Schwan
Der Deutsche Journalisten-Verband hat sich enttäuscht gezeigt über das Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom heutigen Freitag im Rechtsstreit zwischen Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl und dem Publizisten Heribert Schwan. Das Gericht hatte Kohl das Recht an den Tonband-Interviews zugesprochen, die Schwan mit ihm geführt hatte. Die Bänder mit 630 Stunden Gesprächsinhalt hatte Kohl bereits durch einen Gerichts-vollzieher bei Schwan konfiszieren lassen. Nach dem OLG-Urteil können sie bei dem ehemaligen Bundeskanzler verbleiben.
"Für Journalisten ist das Urteil höchst brisant", sagte DJV- Bundesvorsitzender Michael Konken, "denn wenn sie damit rechnen müssen, dass ihre Aufnahmen in Zukunft konfisziert, verboten oder vielleicht sogar für alle Zeiten vernichtet werden dürfen, werden die Recherche und der Nachweis von Aussagen extrem erschwert." Es sei über den Fall Kohl/Schwan hinaus wünschenswert, den Rechtsstreit von höheren Gerichtsinstanzen entscheiden zu lassen. "Dieses Urteil darf nicht Bestand haben."
Zur Vermeidung von Rechtsstreitigkeiten riet Konken allen Journalistinnen und Journalisten, im Vorfeld von Interviews die Konditionen mit dem Gesprächspartner festzulegen.
Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
Bei Rückfragen:
Hendrik Zörner
Tel. 030/72 62 79 20
Fax 030/726 27 92 13
www.djv.de
Der Deutsche Journalisten-Verband hat sich enttäuscht gezeigt über das Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom heutigen Freitag im Rechtsstreit zwischen Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl und dem Publizisten Heribert Schwan. Das Gericht hatte Kohl das Recht an den Tonband-Interviews zugesprochen, die Schwan mit ihm geführt hatte. Die Bänder mit 630 Stunden Gesprächsinhalt hatte Kohl bereits durch einen Gerichts-vollzieher bei Schwan konfiszieren lassen. Nach dem OLG-Urteil können sie bei dem ehemaligen Bundeskanzler verbleiben.
"Für Journalisten ist das Urteil höchst brisant", sagte DJV- Bundesvorsitzender Michael Konken, "denn wenn sie damit rechnen müssen, dass ihre Aufnahmen in Zukunft konfisziert, verboten oder vielleicht sogar für alle Zeiten vernichtet werden dürfen, werden die Recherche und der Nachweis von Aussagen extrem erschwert." Es sei über den Fall Kohl/Schwan hinaus wünschenswert, den Rechtsstreit von höheren Gerichtsinstanzen entscheiden zu lassen. "Dieses Urteil darf nicht Bestand haben."
Zur Vermeidung von Rechtsstreitigkeiten riet Konken allen Journalistinnen und Journalisten, im Vorfeld von Interviews die Konditionen mit dem Gesprächspartner festzulegen.
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Deutscher Journalisten-Verband (DJV)
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), 1949 gegründet, vertritt die berufs- und medienpolitischen Ziele und Forderungen der hauptberuflichen Journalistinnen und Journalisten aller Medien. Er ist politisch wie finanziell unabhängig und handelt ohne sachfremde Rücksichtnahmen. Der DJV achtet und fördert die publizistische Unabhängigkeit seiner Mitglieder. In seiner Kombination aus Gewerkschaft und Berufsverband befindet er sich auf deutlichem Erfolgskurs. Die Entwicklung der Mitgliedszahlen belegt dies: Allein in den letzten zehn Jahren wuchs die Zahl der Mitglieder von 16.592 (12/88) auf 36.150 (5/00). Dies ist nicht zuletzt auf das umfangreiche Leistungspaket des DJV zurückzuführen: Tarife:Der DJV schließt als Tarifpartei seit 1950 in allen Medien Tarifverträge und überwacht deren Einhaltung.Rechtsschutz:Der DJV und seine Landesverbände beraten in beruflichen Konfliktfällen und bieten freien wie angestellten Journalistinnen und Journalisten Rechtsschutz, vor allem bei arbeits-, steuer- oder urheberrechtlichen Angelegenheiten.Beratung:Der DJV berät und informiert seine Mitglieder beim Abschluss von (Arbeits-)Verträgen, in Ausbildungs- und in Steuerfragen.
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), 1949 gegründet, vertritt die berufs- und medienpolitischen Ziele und Forderungen der hauptberuflichen Journalistinnen und Journalisten aller Medien. Er ist politisch wie finanziell unabhängig und handelt ohne sachfremde Rücksichtnahmen. Der DJV achtet und fördert die publizistische Unabhängigkeit seiner Mitglieder. In seiner Kombination aus Gewerkschaft und Berufsverband befindet er sich auf deutlichem Erfolgskurs. Die Entwicklung der Mitgliedszahlen belegt dies: Allein in den letzten zehn Jahren wuchs die Zahl der Mitglieder von 16.592 (12/88) auf 36.150 (5/00). Dies ist nicht zuletzt auf das umfangreiche Leistungspaket des DJV zurückzuführen: Tarife:Der DJV schließt als Tarifpartei seit 1950 in allen Medien Tarifverträge und überwacht deren Einhaltung.Rechtsschutz:Der DJV und seine Landesverbände beraten in beruflichen Konfliktfällen und bieten freien wie angestellten Journalistinnen und Journalisten Rechtsschutz, vor allem bei arbeits-, steuer- oder urheberrechtlichen Angelegenheiten.Beratung:Der DJV berät und informiert seine Mitglieder beim Abschluss von (Arbeits-)Verträgen, in Ausbildungs- und in Steuerfragen.
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