Ulrich Maurer: BaWü-Grüne mit erstem Wahlbetrug
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 19.04.2011
Pressemitteilung vom: 19.04.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Der Grünen-Hype beginnt schon zu bröckeln, bevor die Regierung im Ländle angetreten ist. Baden-Württemberg wird uns die Grünen als neue Umfallerpartei vor Augen führen", erklärt Ulrich Maurer zum Votum der Grünen gegen einen Volksentscheid ...
[Die Linke. im Bundestag - 19.04.2011] Ulrich Maurer: BaWü-Grüne mit erstem Wahlbetrug
"Der Grünen-Hype beginnt schon zu bröckeln, bevor die Regierung im Ländle angetreten ist. Baden-Württemberg wird uns die Grünen als neue Umfallerpartei vor Augen führen", erklärt Ulrich Maurer zum Votum der Grünen gegen einen Volksentscheid zu Stuttgart 21. Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Winfried Kretschmann hat heute im Fernsehen bestätigt, dass die Grünen den Volksentscheid ablehnen werden. Die Zwei-Drittel-Mehrheit zur Absenkung des Quorums von einem Drittel der Wahlberechtigten sei im Landtag nicht zu erreichen.
Die Grünen fangen schnell an, in die Fußstapfen der FDP zu treten. Sie sind bereits die neue Partei der Besserverdienenden. Sie fangen nun auch an, andere Qualitäten der Klientelpartei FDP zu kopieren. Vor der Wahl hatte Kretschmann immer betont, ohne Volksentscheid zu Stuttgart 21 gehe gar nichts, obwohl das hohe Quorum von einem Drittel bekannt war. Jetzt, wo es um die Durchsetzung von Wahlversprechen geht, fällt er um.
Das ist ein Vorgeschmack auf Zukünftiges: Der neue nächste Testfall wird EnBW sein. Hier muss Kretschmann zeigen, wie er die Krise meistern will, in die der Konzern durch die Abschaltung seiner AKW geraten wird. Kretschmanns Credo lautet: 'Linke Ideen können die Grünen nicht tragen.' Die Chancen stehen gut, dass die Grünen im Ländle nun ein weiteres FDP-Alleinstellungsmerkmal, das der Wirtschaftsfreundlichkeit, adaptieren."
F.d.R. Michael Schlick
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
"Der Grünen-Hype beginnt schon zu bröckeln, bevor die Regierung im Ländle angetreten ist. Baden-Württemberg wird uns die Grünen als neue Umfallerpartei vor Augen führen", erklärt Ulrich Maurer zum Votum der Grünen gegen einen Volksentscheid zu Stuttgart 21. Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Winfried Kretschmann hat heute im Fernsehen bestätigt, dass die Grünen den Volksentscheid ablehnen werden. Die Zwei-Drittel-Mehrheit zur Absenkung des Quorums von einem Drittel der Wahlberechtigten sei im Landtag nicht zu erreichen.
Die Grünen fangen schnell an, in die Fußstapfen der FDP zu treten. Sie sind bereits die neue Partei der Besserverdienenden. Sie fangen nun auch an, andere Qualitäten der Klientelpartei FDP zu kopieren. Vor der Wahl hatte Kretschmann immer betont, ohne Volksentscheid zu Stuttgart 21 gehe gar nichts, obwohl das hohe Quorum von einem Drittel bekannt war. Jetzt, wo es um die Durchsetzung von Wahlversprechen geht, fällt er um.
Das ist ein Vorgeschmack auf Zukünftiges: Der neue nächste Testfall wird EnBW sein. Hier muss Kretschmann zeigen, wie er die Krise meistern will, in die der Konzern durch die Abschaltung seiner AKW geraten wird. Kretschmanns Credo lautet: 'Linke Ideen können die Grünen nicht tragen.' Die Chancen stehen gut, dass die Grünen im Ländle nun ein weiteres FDP-Alleinstellungsmerkmal, das der Wirtschaftsfreundlichkeit, adaptieren."
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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