Digitale Agenda: "lautes Gegacker - winziges Ei"

[Bundesverband Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e.V. - 20.08.2014] "Viel hatten wir uns nicht erhofft. Am Ende ist es aber sogar noch weniger als in der Koalitionsvereinbarung steht." So schätzt der 2. Vorsitzende des Bundesverbandes Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- e. V., Bernd Rudolph, die Aussagen zum Breitbandausbau in der heute veröffentlichten digitalen Agenda der Bundesregierung ein und fährt fort: "Man ergeht sich abermals in vagen Absichtserklärungen und Hoffnungen auf Wunder. Als ein solches muss angesichts der Erfahrungen der letzten Jahre wohl der flächendeckende Ausbau durch den Markt bezeichnet werden, an den man immer noch glaubt. Gibt es doch bereits heute zahlreiche Kommunen, in denen trotz in Aussicht stehender Fördermittel niemand investiert." Nach Meinung von -geteilt.de- bedarf es stattdessen eines echten Masterplanes, der sowohl klare Zielvorgaben als auch Finanzierungsquellen umfasst. Rahmenbedingungen müssen zudem gesetzlich gesichert werden.

An all dem mangelt es der Agenda. Deshalb ist zu befürchten, dass die ausgegebene Sollmarke (50 Megabit pro Sekunde bis 2018) genauso wenig eingehalten wird, wie das einstmals gegebene Versprechen auf eine flächendeckende Versorgung mit einem Megabit pro Sekunde bis 2010. Der Verweis auf einen Technologiemix ist für den Bundesverband ein Indiz dafür. "Man hält sich so die Hintertür offen, den Bürgern in wirtschaftlich weniger attraktiven Gegenden ein Zweite-Klasse-Netz per Mobilfunk zuzumuten. Damit wird die digitale Spaltung der Gesellschaft jedoch weiter ausgebaut. Denn Mobilfunk bedeutet schwankende Bandbreite, die nur selten die beworbene ist und Drosselung nach geringem Volumenverbrauch.", so Rudolph.

Bei -geteilt.de- fordert man seit langem außerdem ein Konzept zum Ausbau des Glasfaserzugangsnetzes. 50 Megabit pro Sekunde sind international bereits heute nicht mehr up to date. In vier Jahren werden sie den Anforderungen mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht mehr genügen. Dann stehen längst Gigabit-Bandbreiten auf der Tagesordnung. Die sind aber nur über Glasfasernetze bereitzustellen. Die durch den Steuerzahler zu tragenden Kosten für ein solches flächendeckendes Netz wurden unlängst auf über zwanzig Milliarden Euro beziffert. Damit ist klar, dass es sich - wie der Eisenbahnbau im neunzehnten und der Fernstraßenbau im zwanzigsten Jahrhundert - um eine Generationenaufgabe handelt. Rudolph: "Dazu fehlt es der Bundesregierung aber immer noch an Vision und Konsequenz. Ein paar verbesserte Rahmenbedingungen und Fördermillionen hier und ein paar Frequenzen da helfen nicht wirklich. Auch nicht der festeste Glaube. Man muss die Sache schon planmäßig angehen. In dieser Hinsicht gilt für die digitale Agenda: Thema verfehlt!"