Delegationsreise der Parlamentariergruppe Englisch- und Portugiesischsprachiger Staaten West- und Zentralafrikas
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 20.04.2011
Pressemitteilung vom: 20.04.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Eine Delegation der Parlamentariergruppe Englisch- und Portugiesischsprachiger Staaten West- und Zentralafrikas wird sich unter Leitung ihres Vorsitzenden, Uwe Kekeritz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), vom 26. April bis 3. Mai 2011 in Ghana und Sierra ...
[Deutscher Bundestag - 20.04.2011] Delegationsreise der Parlamentariergruppe Englisch- und Portugiesischsprachiger Staaten West- und Zentralafrikas
Eine Delegation der Parlamentariergruppe Englisch- und Portugiesischsprachiger Staaten West- und Zentralafrikas wird sich unter Leitung ihres Vorsitzenden, Uwe Kekeritz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), vom 26. April bis 3. Mai 2011 in Ghana und Sierra Leone aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind Franz Obermeier und Anita Schäfer (beide CDU/CSU), Ute Kumpf (SPD) und Serkan Tören (FDP).
Die Reise dient der Vertiefung parlamentarischer Kontakte zu den jeweiligen Regierungs- und Oppositionsfraktionen und bietet Gelegenheit zu Gesprächen mit hochrangigen Regierungsvertretern. Die Delegation wird in beiden Staaten mit Vertretern der Zivilgesellschaft, der lokalen Behörden und der Wirtschaft zusammentreffen.
Inhaltliche Schwerpunkte der Gespräche werden der Umgang mit den Rohstoffvorkommen, das Gesundheitswesen, die Agrarpolitik sowie die wirtschaftliche Entwicklung in den zu bereisenden Ländern sein. In Ghana stehen zudem die Energiepolitik und die Dezentralisierung im Mittelpunkt des Interesses. In Sierra Leone wird sich die Delegation mit Fragen der Korruptions- und Armutsbekämpfung sowie der Situation der Menschenrechte befassen.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Eine Delegation der Parlamentariergruppe Englisch- und Portugiesischsprachiger Staaten West- und Zentralafrikas wird sich unter Leitung ihres Vorsitzenden, Uwe Kekeritz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), vom 26. April bis 3. Mai 2011 in Ghana und Sierra Leone aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind Franz Obermeier und Anita Schäfer (beide CDU/CSU), Ute Kumpf (SPD) und Serkan Tören (FDP).
Die Reise dient der Vertiefung parlamentarischer Kontakte zu den jeweiligen Regierungs- und Oppositionsfraktionen und bietet Gelegenheit zu Gesprächen mit hochrangigen Regierungsvertretern. Die Delegation wird in beiden Staaten mit Vertretern der Zivilgesellschaft, der lokalen Behörden und der Wirtschaft zusammentreffen.
Inhaltliche Schwerpunkte der Gespräche werden der Umgang mit den Rohstoffvorkommen, das Gesundheitswesen, die Agrarpolitik sowie die wirtschaftliche Entwicklung in den zu bereisenden Ländern sein. In Ghana stehen zudem die Energiepolitik und die Dezentralisierung im Mittelpunkt des Interesses. In Sierra Leone wird sich die Delegation mit Fragen der Korruptions- und Armutsbekämpfung sowie der Situation der Menschenrechte befassen.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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