02.09.2014 14:53 Uhr in Energie & Umwelt von Deutscher Bundestag
Öffentliche Sitzung der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe
Kurzfassung: Öffentliche Sitzung der Kommission Lagerung hoch radioaktiver AbfallstoffeMontag, 08. September 2014, 11 UhrPaul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4.900 (Europasaal)Auf der Tagesordnung stehen die abschließe ...
[Deutscher Bundestag - 02.09.2014] Öffentliche Sitzung der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe
Montag, 08. September 2014, 11 Uhr
Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4.900 (Europasaal)
Auf der Tagesordnung stehen die abschließende Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Kommission und die Arbeitsplanung u. a. die Einsetzung von Arbeitsgruppen und Vorbereitung von Anhörungen. Auch wird es eine Fortsetzung der Leitbilddebatte für die Arbeit der Kommission geben. Damit soll klargestellt werden, von welchen Grundüberlegungen die Kommission in ihren Entscheidungen ausgeht.
Zudem ist eine Diskussion vorgesehen zum Thema "Endlagerung: Erfahrungen und Perspektiven für die weitere Arbeit". Gast ist dabei Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks; Beginn dieses Tagesordnungspunktes ca. 13 Uhr.
Im Anschluss an die Kommissionssitzung findet voraussichtlich ab etwa 18.15 Uhr im gleichen Saal die erste Sitzung der zur Öffentlichkeitsbeteiligung eingesetzten Arbeitsgruppe statt.
Zu Beginn der Sitzungen besteht für Medienvertreter Gelegenheit für Auftaktbilder.
Interessierte Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich bis zum 4. September 2014 bei der Geschäftsstelle der Kommission mit Namen, Vornamen und Geburtsdatum anzumelden (Tel.: 030 227-32978, E-Mail: kommission.endlagerung@bundestag.de).
Der Einlass erfolgt über den Eingang Süd des Paul-Löbe-Hauses, Paul-Löbe-Allee; bitte bringen Sie Ihren gültigen Personalausweis mit. Aufgrund des erwarteten Interesses und der nur begrenzt verfügbaren Plätze kann der Zutritt leider nicht garantiert werden.
Die Sitzungen werden im Parlamentsfernsehen und im Internet unter www.bundestag.de live übertragen (vorbehaltlich der Zustimmung der Kommission).
Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle.
Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: +49 30 227-32929 oder 32924) anzumelden.
Bitte im Sitzungssaal Mobiltelefone ausschalten!
Deutscher Bundestag
Presse und Kommunikation, PuK 1
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 30 227-37171
Fax +49 30 227-36192
www.bundestag.de
pressereferat@bundestag.de
Montag, 08. September 2014, 11 Uhr
Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4.900 (Europasaal)
Auf der Tagesordnung stehen die abschließende Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Kommission und die Arbeitsplanung u. a. die Einsetzung von Arbeitsgruppen und Vorbereitung von Anhörungen. Auch wird es eine Fortsetzung der Leitbilddebatte für die Arbeit der Kommission geben. Damit soll klargestellt werden, von welchen Grundüberlegungen die Kommission in ihren Entscheidungen ausgeht.
Zudem ist eine Diskussion vorgesehen zum Thema "Endlagerung: Erfahrungen und Perspektiven für die weitere Arbeit". Gast ist dabei Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks; Beginn dieses Tagesordnungspunktes ca. 13 Uhr.
Im Anschluss an die Kommissionssitzung findet voraussichtlich ab etwa 18.15 Uhr im gleichen Saal die erste Sitzung der zur Öffentlichkeitsbeteiligung eingesetzten Arbeitsgruppe statt.
Zu Beginn der Sitzungen besteht für Medienvertreter Gelegenheit für Auftaktbilder.
Interessierte Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich bis zum 4. September 2014 bei der Geschäftsstelle der Kommission mit Namen, Vornamen und Geburtsdatum anzumelden (Tel.: 030 227-32978, E-Mail: kommission.endlagerung@bundestag.de).
Der Einlass erfolgt über den Eingang Süd des Paul-Löbe-Hauses, Paul-Löbe-Allee; bitte bringen Sie Ihren gültigen Personalausweis mit. Aufgrund des erwarteten Interesses und der nur begrenzt verfügbaren Plätze kann der Zutritt leider nicht garantiert werden.
Die Sitzungen werden im Parlamentsfernsehen und im Internet unter www.bundestag.de live übertragen (vorbehaltlich der Zustimmung der Kommission).
Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle.
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Bitte im Sitzungssaal Mobiltelefone ausschalten!
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Deutscher Bundestag
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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