Ostermärsche 2011: Atomwaffen - Nein danke!
- Pressemitteilung der Firma Bündnis 90/Die Grünen, 20.04.2011
Pressemitteilung vom: 20.04.2011 von der Firma Bündnis 90/Die Grünen aus Berlin
Kurzfassung: Zu den diesjährigen Osteraktionen und -märschen der Friedensbewegung erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Agnieszka Malczak, Sprecherin für Abrüstungspolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Es ist eine gute und ...
[Bündnis 90/Die Grünen - 20.04.2011] Ostermärsche 2011: Atomwaffen - Nein danke!
Zu den diesjährigen Osteraktionen und -märschen der Friedensbewegung erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Agnieszka Malczak, Sprecherin für Abrüstungspolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Es ist eine gute und wichtige Tradition, dass in den Ostertagen tausende Menschen an Aktionen und Demonstrationen für Abrüstung und Frieden teilnehmen. Dass die Friedensbewegung bei ihren diesjährigen Aktionen sowohl gegen Atomwaffen als auch gegen Atomkraftwerke demonstriert, ist folgerichtig, denn beides lässt sich nicht voneinander trennen. Die zivile Nutzung von Atomenergie fördert die Ausbreitung von Atomwaffen und produziert mehr atomwaffenfähiges Material.
Die schwarz-gelbe Bundesregierung muss daher auch auf internationaler Ebene ihren wolkigen Ankündigungen eines Atomausstiegs Taten folgen lassen und für einen weltweiten Atomausstieg werben. Das bedeutet auch, selbst auf den Export von Nukleartechnologie zu verzichten. Sie muss ihre Zusagen von Hermesbürgschaften für den Bau von Atomkraftwerken zurücknehmen.
Im Bereich Abrüstung darf Schwarz-Gelb nicht nur bei Forderungen nach einer atomwaffenfreien Welt klatschen, sondern muss auch zu Hause handeln. Die Bundesregierung muss ohne Wenn und Aber auf Atomwaffen in Deutschland und auf die Fähigkeit, diese mit deutschen Flugzeugen im Rahmen der NATO einzusetzen, verzichten. Sie muss dazu bereit sein, bei der Abrüstung den ersten Schritt zu machen. Das Ende der nuklearen Teilhabe ist überfällig, denn sie untergräbt die Glaubwürdigkeit der deutschen Nichtverbreitungspolitik. Wir wollen ein atomwaffenfreies Europa und eine Absage der NATO an den Ersteinsatz von Atomwaffen.
Pressedienst Bündnis 90 / Die Grünen
Bundesvorstand Dr. Jens Althoff, Pressesprecher
Platz vor dem Neuen Tor 1 * 10115 Berlin
Email: presse@gruene.de
Tel: 030 - 28442 130 * Fax: 030 - 28442 234
Zu den diesjährigen Osteraktionen und -märschen der Friedensbewegung erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Agnieszka Malczak, Sprecherin für Abrüstungspolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Es ist eine gute und wichtige Tradition, dass in den Ostertagen tausende Menschen an Aktionen und Demonstrationen für Abrüstung und Frieden teilnehmen. Dass die Friedensbewegung bei ihren diesjährigen Aktionen sowohl gegen Atomwaffen als auch gegen Atomkraftwerke demonstriert, ist folgerichtig, denn beides lässt sich nicht voneinander trennen. Die zivile Nutzung von Atomenergie fördert die Ausbreitung von Atomwaffen und produziert mehr atomwaffenfähiges Material.
Die schwarz-gelbe Bundesregierung muss daher auch auf internationaler Ebene ihren wolkigen Ankündigungen eines Atomausstiegs Taten folgen lassen und für einen weltweiten Atomausstieg werben. Das bedeutet auch, selbst auf den Export von Nukleartechnologie zu verzichten. Sie muss ihre Zusagen von Hermesbürgschaften für den Bau von Atomkraftwerken zurücknehmen.
Im Bereich Abrüstung darf Schwarz-Gelb nicht nur bei Forderungen nach einer atomwaffenfreien Welt klatschen, sondern muss auch zu Hause handeln. Die Bundesregierung muss ohne Wenn und Aber auf Atomwaffen in Deutschland und auf die Fähigkeit, diese mit deutschen Flugzeugen im Rahmen der NATO einzusetzen, verzichten. Sie muss dazu bereit sein, bei der Abrüstung den ersten Schritt zu machen. Das Ende der nuklearen Teilhabe ist überfällig, denn sie untergräbt die Glaubwürdigkeit der deutschen Nichtverbreitungspolitik. Wir wollen ein atomwaffenfreies Europa und eine Absage der NATO an den Ersteinsatz von Atomwaffen.
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Über Bündnis 90/Die Grünen:
Wir wollen mit unserer Wirtschafts- und Sozialpolitik die Voraussetzungen für neue Ausbildungsplätze und Arbeitsplätze mit Zukunft schaffen und soziale Ausgrenzung bekämpfen.
Wir wollen den Kampf gegen die Klimazerstörung und für eine neue Energiepolitik verstärken. Unsere Wirtschaft wollen wir ressourcenschonend gestalten.
Wir wollen eine neue Landwirtschaft und starke ländliche Räume, wir wollen die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher stärken und gesunde Lebensmittel für alle. Für uns hat die Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen.
Wir wollen den Menschen durch Bildung eine Zukunftsperspektive geben.
Wir wollen das Engagement für Demokratie, Bürgerrechte, Minderheiten und eine weltoffene Gesellschaft weiterführen.
Wir treten national wie international für die gerechte Globalisierung und eine dem Frieden, der Gewaltfreiheit, den Menschenrechten und der Demokratie verpflichtete Außenpolitik ein.
Firmenkontakt:
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Wir wollen den Kampf gegen die Klimazerstörung und für eine neue Energiepolitik verstärken. Unsere Wirtschaft wollen wir ressourcenschonend gestalten.
Wir wollen eine neue Landwirtschaft und starke ländliche Räume, wir wollen die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher stärken und gesunde Lebensmittel für alle. Für uns hat die Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen.
Wir wollen den Menschen durch Bildung eine Zukunftsperspektive geben.
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