Parlamentarischer Staatssekretär Thomas Silberhorn sagt Äthiopien Unterstützung in Flüchtlingskrise zu

[Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) - 05.09.2014] Parlamentarischer Staatssekretär Thomas Silberhorn sagt Äthiopien Unterstützung in Flüchtlingskrise zu

Deutsch-äthiopische Regierungsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen
Deutschland wird Äthiopien in der aktuellen Flüchtlingskrise unterstützen. Diese Zusage gab Thomas Silberhorn, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, in Addis Abeba. Bislang hat Äthiopien etwa 630.000 Flüchtlinge aus den Nachbarländern aufgenommen - vor allem aus dem Südsudan, Eritrea und Somalia. Damit steht das Land am Horn von Afrika vor enormen Herausforderungen.
Silberhorn führte dort die Regierungsverhandlungen zur deutsch-äthiopischen Entwicklungszusammenarbeit für die Jahre 2015 bis 2017. Insgesamt erhält Äthiopien für die kommenden drei Jahre Neuzusagen in Höhe von 119 Millionen Euro.
Der Parlamentarische Staatssekretär lobte die enormen Fortschritte des Landes: "Äthiopien hat viel erreicht und ist zu einem Stabilitätsanker in der Region geworden. Die äthiopische Regierung kann auf große Erfolge in der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung verweisen. Wir möchten Äthiopien zugleich ermutigen, sich weiter politisch zu öffnen: Eigeninitiative, Innovation aus privater Wirtschaft und Impulse aus der Zivilgesellschaft dienen der Entwicklung des Landes."
Silberhorn würdigte die Zielrichtung des äthiopischen Entwicklungsplans, der den Fokus auf die ländliche Entwicklung und landwirtschaftliche Produktivität legt. Dessen Anspruch ist es, die industrielle Entwicklung nachzuholen. Trotz eines seit Jahren konstant hohen Wirtschaftswachstums und großen landwirtschaftlich nutzbaren Potenzials lebt über die Hälfte der äthiopischen Bevölkerung immer noch in Armut.
Silberhorn forderte die äthiopische Regierung auf, die freie und faire Durchführung der 2015 anstehenden Parlamentswahlen zu gewährleisten. Auf dem Programm der Reise standen auch Gespräche mit der Kommission der Afrikanischen Union. Das BMZ arbeitet in den Schwerpunkten Frieden und Sicherheit, regionale Integration und landwirtschaftliche Entwicklung eng mit der Afrikanischen Union zusammen und unterstützt sie zum Beispiel beim Aufbau einer afrikanischen Friedens- und Sicherheitsstruktur. Beim Institute for Peace and Security Studies der Universität Addis Abeba kündigte Silberhorn für 2015 eine deutsche Beteiligung am "Tana High-Level Forum on Security" an, dem afrikanischem Pendant zur Münchner Sicherheitskonferenz. Damit wird Deutschland den Think Tank für Friedens- und Sicherheitspolitik weiter unterstützen.
Im Mittelpunkt der jetzt abgeschlossenen Regierungsverhandlungen mit Äthiopien standen die Herausforderungen, das Bildungssystem des Landes langfristig zu reformieren und den Landwirtschaftssektor zu stärken und zu modernisieren. Deutschland wird die äthiopische Regierung auch weiterhin bei entsprechenden Reformen unterstützen.
Im Schwerpunkt Bildung wird Deutschland sein Engagement künftig über die Ingenieurberufe hinaus auf den Bereich Landwirtschaft ausweiten und sich für eine bessere Berufsbildung im Agrarsektor einsetzen. Gemeinsam mit dem Bundeslandwirtschaftsministerium wird das BMZ Äthiopien außerdem darin unterstützen, die Produktivität der Landwirtschaft zu verbessern und so die Ernährungssicherheit zu erhöhen. Diese und weitere neue Maßnahmen sind eingebettet in die Sonderinitiative "Eine Welt ohne Hunger" des BMZ.
Deutschland wird sich darüber hinaus mit einem neuen Schwerpunkt für den Erhalt der Biodiversität in ausgewählten Nationalparks und Biosphärenreservaten in Äthiopien einsetzen.

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