11.09.2014 16:51 Uhr in Energie & Umwelt von Bündnis 90/Die Grünen
Jetzt erst recht - Bürgerprotest gegen TTIP und CETA ernst nehmen
Kurzfassung: Jetzt erst recht - Bürgerprotest gegen TTIP und CETA ernst nehmenZur Entscheidung der EU-Kommission, die Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA nicht zuzulassen, erklären Simone Peter un ...
[Bündnis 90/Die Grünen - 11.09.2014] Jetzt erst recht - Bürgerprotest gegen TTIP und CETA ernst nehmen
Zur Entscheidung der EU-Kommission, die Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA nicht zuzulassen, erklären Simone Peter und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Die Entscheidung ist ein Affront. Bürgerinnen und Bürger, Umwelt- und Verbraucherorganisationen, Gewerkschaften und Parteien, die vor den negativen Auswirkungen von TTIP und CETA warnen, haben ein Recht gehört zu werden. Offensichtlich fürchtet die Kommission eine Ablehnung ihrer hinter verschlossenen Türen ausgehandelten Handelsabkommen durch die Bürgerinnen und Bürger Europas. Im Interesse der europäischen Demokratie darf diese Entscheidung so nicht stehenbleiben.
Immer mehr Menschen wenden sich gegen drohendes Umwelt- und Sozialdumping, undemokratische Konzernklagerechte und intransparente Verhandlungen. Die Brüsseler Blockade der Europäischen Bürgerinitiative wird diesen breiten gesellschaftlichen Widerstand gegen TTIP und CETA nur weiter anwachsen lassen. Wir Grüne halten an den Zielen der Europäischen Bürgerinitiative unbeirrt fest. Wir wollen TTIP und CETA stoppen und auf transparenter Grundlage neu verhandeln."
Bündnis 90/Die Grünen
Platz vor dem Neuen Tor 1
11015 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/28442130
Telefax: 030/28442234
Mail: presse@gruene.de
URL: http://www.gruene-partei.de
Zur Entscheidung der EU-Kommission, die Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA nicht zuzulassen, erklären Simone Peter und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Die Entscheidung ist ein Affront. Bürgerinnen und Bürger, Umwelt- und Verbraucherorganisationen, Gewerkschaften und Parteien, die vor den negativen Auswirkungen von TTIP und CETA warnen, haben ein Recht gehört zu werden. Offensichtlich fürchtet die Kommission eine Ablehnung ihrer hinter verschlossenen Türen ausgehandelten Handelsabkommen durch die Bürgerinnen und Bürger Europas. Im Interesse der europäischen Demokratie darf diese Entscheidung so nicht stehenbleiben.
Immer mehr Menschen wenden sich gegen drohendes Umwelt- und Sozialdumping, undemokratische Konzernklagerechte und intransparente Verhandlungen. Die Brüsseler Blockade der Europäischen Bürgerinitiative wird diesen breiten gesellschaftlichen Widerstand gegen TTIP und CETA nur weiter anwachsen lassen. Wir Grüne halten an den Zielen der Europäischen Bürgerinitiative unbeirrt fest. Wir wollen TTIP und CETA stoppen und auf transparenter Grundlage neu verhandeln."
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Wir wollen mit unserer Wirtschafts- und Sozialpolitik die Voraussetzungen für neue Ausbildungsplätze und Arbeitsplätze mit Zukunft schaffen und soziale Ausgrenzung bekämpfen.Wir wollen den Kampf gegen die Klimazerstörung und für eine neue Energiepolitik verstärken. Unsere Wirtschaft wollen wir ressourcenschonend gestalten.Wir wollen eine neue Landwirtschaft und starke ländliche Räume, wir wollen die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher stärken und gesunde Lebensmittel für alle. Für uns hat die Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen.Wir wollen den Menschen durch Bildung eine Zukunftsperspektive geben.Wir wollen das Engagement für Demokratie, Bürgerrechte, Minderheiten und eine weltoffene Gesellschaft weiterführen.Wir treten national wie international für die gerechte Globalisierung und eine dem Frieden, der Gewaltfreiheit, den Menschenrechten und der Demokratie verpflichtete Außenpolitik ein.
Wir wollen mit unserer Wirtschafts- und Sozialpolitik die Voraussetzungen für neue Ausbildungsplätze und Arbeitsplätze mit Zukunft schaffen und soziale Ausgrenzung bekämpfen.Wir wollen den Kampf gegen die Klimazerstörung und für eine neue Energiepolitik verstärken. Unsere Wirtschaft wollen wir ressourcenschonend gestalten.Wir wollen eine neue Landwirtschaft und starke ländliche Räume, wir wollen die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher stärken und gesunde Lebensmittel für alle. Für uns hat die Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen.Wir wollen den Menschen durch Bildung eine Zukunftsperspektive geben.Wir wollen das Engagement für Demokratie, Bürgerrechte, Minderheiten und eine weltoffene Gesellschaft weiterführen.Wir treten national wie international für die gerechte Globalisierung und eine dem Frieden, der Gewaltfreiheit, den Menschenrechten und der Demokratie verpflichtete Außenpolitik ein.
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