'Höhere Beimischung von Biokraftstoffen wäre machbar'

[Deutscher Bauernverband e.V. (DBV) - 11.09.2014] "Höhere Beimischung von Biokraftstoffen wäre machbar"

DBV-Generalsekretär wendet sich an Agrar- und Umweltausschuss des Bundestages
Der Deutsche Bauernverband (DBV) hält angesichts absehbar gut versorgter Agrarmärkte in den kommenden beiden Jahren eine höhere Verwendung von Biokraftstoffen in der Beimischung bei Kraftstoffen für machbar. "Bei der Teller-und-Tank-Debatte kann also Entwarnung gegeben werden", so DBV-Generalsekretär Bernhard Krüsken. Anlass sind die Gesetzesberatungen zu Änderungen zum Bundesimmissionsschutzgesetz, bei der die bisherige Biokraftstoffquote auf eine Treibhausgasminderungsverpflichtung umgestellt werden soll. Nach derzeitigem Recht wird ein Anteil von 6,25 Prozent Biokraftstoffen beigemischt. Diese Quote soll ab 1. Januar 2015 ersetzt werden durch eine Verpflichtung, die Entstehung von Treibhausgasen um 3,5 Prozent zu vermindern. Ab 2017 soll diese Verpflichtung auf 4 Prozent angehoben werden.
"Der Deutsche Bauernverband unterstützt die Umstellung auf eine Treibhausgasminderungsverpflichtung im Grundsatz", betonte Krüsken in einem Brief an die Sprecher des Agrar- und Umweltausschusses des Deutschen Bundestages. "Eine Verpflichtung der Mineralölwirtschaft, die Treibhausgase um 3,5 Prozent zu reduzieren, bewegt sich aber am unteren Ende des Machbaren", kritisierte er. Der Bauernverband sei besorgt, dass die Nachfrage nach Biokraftstoffen durch die Umstellung weiter schrumpfe. Die Mineralölwirtschaft bekomme mit der Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes zudem die Möglichkeit, die Treibhausgasminderungsverpflichtung über rechentechnische Wege zu erfüllen. Hieraus könne sich ein weiterer Verdrängungseffekt zu Lasten von Biokraftstoffen entwickeln, gab Krüsken zu bedenken. Die Befürchtung, es stünden nicht ausreichend Rohstoffe zur Erfüllung einer Treibhausgasminderungsverpflichtung von mehr als 4 Prozent zur Verfügung, sei "völlig unbegründet angesichts der gut versorgten Agrarmärkte". Krüsken schlug vor, die Auswirkungen einer Treibhausgasminderungsverpflichtung 2016 zu überprüfen und falls notwendig, die Vorgaben anzupassen.
Im Jahr 2013 wurden in Deutschland 2,1 Mio. Tonnen Biodiesel verbraucht, 2007 waren es noch ca. 4 Mio. Tonnen. Bioethanol wurde in einer Menge von 1,2 Mio. Tonnen verbraucht.

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