Eine Delegation des Petitionsausschusses reist nach Warschau
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 21.04.2011
Pressemitteilung vom: 21.04.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Vom 27. bis 29. April wird eine Delegation des Petitionsausschusses Warschau besuchen. Die Reise war bereits für das vergangene Jahr geplant, wurde jedoch auf Grund des tragischen Flugzeugabsturzes bei Smolensk, bei dem viele Parlaments- und ...
[Deutscher Bundestag - 21.04.2011] Eine Delegation des Petitionsausschusses reist nach Warschau
Vom 27. bis 29. April wird eine Delegation des Petitionsausschusses Warschau besuchen. Die Reise war bereits für das vergangene Jahr geplant, wurde jedoch auf Grund des tragischen Flugzeugabsturzes bei Smolensk, bei dem viele Parlaments- und Regierungsmitglieder ums Leben kamen, verschoben.
Der Delegation unter Leitung von Klaus Hagemann (SPD) gehören die Abgeordneten Dr. Stefan Kaufmann (CDU/CSU), Dr. Peter Röhlinger und Holger Krestel (beide FDP), Sabine Stüber (DIE LINKE.) und Josef Philip Winkler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an.
Schwerpunkte der Gespräche werden die Menschenrechte, das Petitionswesen und die Situation der deutschen Minderheit in Polen sein. Bei ihrem Besuch im Sejm, dem polnischen Parlament, werden die Bundestagsabgeordneten sowohl mit Abgeordneten des Ausschusses für nationale und ethnische Minderheiten, als auch mit dem Ausschuss für Justiz und Menschenrechte sprechen. Weiterhin wird es ein Treffen mit der polnischen Ombudsfrau, Prof. Dr. Irena Lipowicz, und dem Abgeordneten der deutschen Minderheit, Ryszard Galla geben. Vorgesehen ist auch ein Informationsaustausch mit Vertretern von UNHCR und der Caritas, sowie dem Amt für Flüchtlingsangelegenheiten.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: +49 (0)30 227 0
E-Mail: mail@bundestag.de
Vom 27. bis 29. April wird eine Delegation des Petitionsausschusses Warschau besuchen. Die Reise war bereits für das vergangene Jahr geplant, wurde jedoch auf Grund des tragischen Flugzeugabsturzes bei Smolensk, bei dem viele Parlaments- und Regierungsmitglieder ums Leben kamen, verschoben.
Der Delegation unter Leitung von Klaus Hagemann (SPD) gehören die Abgeordneten Dr. Stefan Kaufmann (CDU/CSU), Dr. Peter Röhlinger und Holger Krestel (beide FDP), Sabine Stüber (DIE LINKE.) und Josef Philip Winkler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an.
Schwerpunkte der Gespräche werden die Menschenrechte, das Petitionswesen und die Situation der deutschen Minderheit in Polen sein. Bei ihrem Besuch im Sejm, dem polnischen Parlament, werden die Bundestagsabgeordneten sowohl mit Abgeordneten des Ausschusses für nationale und ethnische Minderheiten, als auch mit dem Ausschuss für Justiz und Menschenrechte sprechen. Weiterhin wird es ein Treffen mit der polnischen Ombudsfrau, Prof. Dr. Irena Lipowicz, und dem Abgeordneten der deutschen Minderheit, Ryszard Galla geben. Vorgesehen ist auch ein Informationsaustausch mit Vertretern von UNHCR und der Caritas, sowie dem Amt für Flüchtlingsangelegenheiten.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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