Enquete-Kommission 'Internet und digitale Gesellschaft' fordert Bürger zu Online-Beteiligung auf
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 21.04.2011
Pressemitteilung vom: 21.04.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Im Namen der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" fordert der Vorsitzende Axel E. Fischer (CDU/CSU) alle interessierten Bürgerinnen und Bürger auf, ab sofort online Vorschläge zu machen, welche Handlungsempfehlungen die ...
[Deutscher Bundestag - 21.04.2011] Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" fordert Bürger zu Online-Beteiligung auf
Im Namen der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" fordert der Vorsitzende Axel E. Fischer (CDU/CSU) alle interessierten Bürgerinnen und Bürger auf, ab sofort online Vorschläge zu machen, welche Handlungsempfehlungen die Enquete-Kommission dem Deutschen Bundestag geben soll. Zu den Themen:
Datenschutz und Persönlichkeitsrechte
Netzneutralität
Urheberrecht
kann die Öffentlichkeit Ideen einbringen.
Auf der Beteiligungsplattform www.enquetebeteiligung.de können sich Bürgerinnen und Bürger an der Arbeit der Kommission beteiligen. Sie dient als Angebot an die Öffentlichkeit, Sachverstand, Meinungen und Vorschläge zu den einzelnen Arbeitsfeldern einzubringen. Auf der Internetplattform können Bürger online Texte bearbeiten und kommentieren, Vorschläge bewerten und an Abstimmungen teilnehmen. Je nach Interesse und Zeitbudget kann sich der sogenannte 18. Sachverständige auf unterschiedlichster Ebene einbringen.
17 Abgeordnete und 17 Sachverständige sind Mitglieder der Enquete-Kommission und beschäftigen sich jenseits des politischen Tagesgeschäfts mit den mittel- und langfristigen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Auswirkungen des Internets. Nach der Sommerpause werden sie in einem Bericht erste Handlungsempfehlungen für das Parlament vorlegen.
Zur Beteiligungsplattform:
www.enquetebeteiligung.de
www.demokratie.de
Mehr zur Arbeit der Enquete-Kommission:
www.internetenquete.de
Im Blog der Enquete finden Sie aktuelle Einträge der Kommissionsmitglieder:
http://blog.internetenquete.de
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: +49 (0)30 227 0
E-Mail: mail@bundestag.de
Im Namen der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" fordert der Vorsitzende Axel E. Fischer (CDU/CSU) alle interessierten Bürgerinnen und Bürger auf, ab sofort online Vorschläge zu machen, welche Handlungsempfehlungen die Enquete-Kommission dem Deutschen Bundestag geben soll. Zu den Themen:
Datenschutz und Persönlichkeitsrechte
Netzneutralität
Urheberrecht
kann die Öffentlichkeit Ideen einbringen.
Auf der Beteiligungsplattform www.enquetebeteiligung.de können sich Bürgerinnen und Bürger an der Arbeit der Kommission beteiligen. Sie dient als Angebot an die Öffentlichkeit, Sachverstand, Meinungen und Vorschläge zu den einzelnen Arbeitsfeldern einzubringen. Auf der Internetplattform können Bürger online Texte bearbeiten und kommentieren, Vorschläge bewerten und an Abstimmungen teilnehmen. Je nach Interesse und Zeitbudget kann sich der sogenannte 18. Sachverständige auf unterschiedlichster Ebene einbringen.
17 Abgeordnete und 17 Sachverständige sind Mitglieder der Enquete-Kommission und beschäftigen sich jenseits des politischen Tagesgeschäfts mit den mittel- und langfristigen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Auswirkungen des Internets. Nach der Sommerpause werden sie in einem Bericht erste Handlungsempfehlungen für das Parlament vorlegen.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Firmenkontakt:
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Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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