Offener Dialog nützt China und Deutschland
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 21.04.2011
Pressemitteilung vom: 21.04.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat von Montag bis zum heutigen Donnerstag zum zweiten Mal China besucht. In Peking führte Kauder politische Gespräche, bei denen er vom Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Michael ...
[CDU/CSU-Fraktion - 21.04.2011] Offener Dialog nützt China und Deutschland
China-Reise des Fraktionsvorsitzenden
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat von Montag bis zum heutigen Donnerstag zum zweiten Mal China besucht. In Peking führte Kauder politische Gespräche, bei denen er vom Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Michael Meister und vom Mitglied des Fraktionsvorstands, Max Straubinger, begleitet wurde. Dazu erklärt Kauder:
"Die Partnerschaft zwischen Deutschland und China entwickelt sich positiv. In Peking wie zuvor in Shanghai war bei unseren offiziellen Gesprächen ein offener Dialog möglich, in dem alle aktuellen Fragen erörtert wurden. Der breite Austausch auch über den Aufbau eines Rechtsstaats in China muss in dieser Art weitergeführt werden. Nach unseren Eindrücken sind unsere Gastgeber dazu auch bereit.
In Shanghai konnten wir uns bei Besuchen von deutschen mittelständischen Unternehmen davon überzeugen, dass sich die Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern weiter rasant entwickeln. Die deutschen Firmen bilden viele Chinesen aus. Damit wird das Fundament für ein dauerhaft gutes Verhältnis zwischen Deutschland und China gelegt.
In den Besprechungen mit den führenden Finanzpolitikern wurde auch deutlich, dass China wie Deutschland ein Interesse an einer wirksamen Regulierung der weltweiten Finanzmärkte hat. In den Einschätzungen besteht weitgehende Übereinstimmung, auch über die Rolle des US-Dollars. Dies ist ein positives Signal für den G20-Gipfel in gut zwei Monaten. Es ist zu begrüßen, wenn China auch in dieser Hinsicht immer mehr Verantwortung in der Welt übernehmen will.
Gleichzeitig konnten wir uns über die Einhaltung rechtsstaatlicher Standards und die Wahrung der Menschenrechte ohne Einschränkungen aussprechen. Hierbei habe ich auch den Fall des Künstlers Ai Wei Wei zur Sprache gebracht. Ich habe mich dafür ausgesprochen, dass Angehörige und Anwälte mit Herrn Ai unmittelbar Kontakt aufnehmen können. China baut einen Rechtsstaat auf. Die Behörden sollten die eigenen Standards einhalten.
Ferner habe ich mich für deutsche und ausländische Journalisten eingesetzt, die sich in ihrer Berichterstattungsfreiheit eingeschränkt sehen. Die Presse leistet einen wichtigen Beitrag für das Verständnis beider Länder.
Zusammen mit meiner Delegation habe ich mich in den vergangenen Tagen über die Situation der Kirchen in China informiert. Wir erfahren, dass viele Christen einen staatlichen Einfluss auf die Kirchen akzeptieren müssen, wenn sie ihren Glauben ausüben wollen. "
Hintergrund:
In Peking hatten Kauder und die beiden Abgeordneten zunächst den Vizeminister der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, Li Jinjun, getroffen. Am Donnerstag folgten Gespräche mit Finanzminister Xie Xuren und Notenbankchef Zhou Xiaochuan . Zum Abschluss wurde die Delegation von Vize-Premierminister Li Keqiang empfangen, der als möglicher Nachfolger von Ministerpräsident Wen Jiabao gilt. Daneben standen Treffen mit Kirchenvertretern und mit Vertretern der Zivilgesellschaft auf dem Programm.
Weiterführende Links:
Offener Dialog nützt China und Deutschland
(http://www.cducsu.de/Titel__politische_gespraeche_in_peking/TabID__1/
SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__18655/Inhalte.aspx)
Shanghai Anziehungspunkt für ausländische Unternehmen
(http://www.cducsu.de/Titel__shanghai_anziehungspunkt_fuer_auslaendische_unternehmen/
TabID__1/SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__18604/Inhalte.aspx)
Kauder: Gemeinsames deutsch-chinesisches Interesse an Finanzmarktregulierung
(http://www.cducsu.de/Titel__pressemitteilung_gemeinsames_deutsch_chinesisches_interesse_
an_finanzmarktregulierung/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__18593/Inhalte.aspx)
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
China-Reise des Fraktionsvorsitzenden
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat von Montag bis zum heutigen Donnerstag zum zweiten Mal China besucht. In Peking führte Kauder politische Gespräche, bei denen er vom Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Michael Meister und vom Mitglied des Fraktionsvorstands, Max Straubinger, begleitet wurde. Dazu erklärt Kauder:
"Die Partnerschaft zwischen Deutschland und China entwickelt sich positiv. In Peking wie zuvor in Shanghai war bei unseren offiziellen Gesprächen ein offener Dialog möglich, in dem alle aktuellen Fragen erörtert wurden. Der breite Austausch auch über den Aufbau eines Rechtsstaats in China muss in dieser Art weitergeführt werden. Nach unseren Eindrücken sind unsere Gastgeber dazu auch bereit.
In Shanghai konnten wir uns bei Besuchen von deutschen mittelständischen Unternehmen davon überzeugen, dass sich die Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern weiter rasant entwickeln. Die deutschen Firmen bilden viele Chinesen aus. Damit wird das Fundament für ein dauerhaft gutes Verhältnis zwischen Deutschland und China gelegt.
In den Besprechungen mit den führenden Finanzpolitikern wurde auch deutlich, dass China wie Deutschland ein Interesse an einer wirksamen Regulierung der weltweiten Finanzmärkte hat. In den Einschätzungen besteht weitgehende Übereinstimmung, auch über die Rolle des US-Dollars. Dies ist ein positives Signal für den G20-Gipfel in gut zwei Monaten. Es ist zu begrüßen, wenn China auch in dieser Hinsicht immer mehr Verantwortung in der Welt übernehmen will.
Gleichzeitig konnten wir uns über die Einhaltung rechtsstaatlicher Standards und die Wahrung der Menschenrechte ohne Einschränkungen aussprechen. Hierbei habe ich auch den Fall des Künstlers Ai Wei Wei zur Sprache gebracht. Ich habe mich dafür ausgesprochen, dass Angehörige und Anwälte mit Herrn Ai unmittelbar Kontakt aufnehmen können. China baut einen Rechtsstaat auf. Die Behörden sollten die eigenen Standards einhalten.
Ferner habe ich mich für deutsche und ausländische Journalisten eingesetzt, die sich in ihrer Berichterstattungsfreiheit eingeschränkt sehen. Die Presse leistet einen wichtigen Beitrag für das Verständnis beider Länder.
Zusammen mit meiner Delegation habe ich mich in den vergangenen Tagen über die Situation der Kirchen in China informiert. Wir erfahren, dass viele Christen einen staatlichen Einfluss auf die Kirchen akzeptieren müssen, wenn sie ihren Glauben ausüben wollen. "
Hintergrund:
In Peking hatten Kauder und die beiden Abgeordneten zunächst den Vizeminister der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, Li Jinjun, getroffen. Am Donnerstag folgten Gespräche mit Finanzminister Xie Xuren und Notenbankchef Zhou Xiaochuan . Zum Abschluss wurde die Delegation von Vize-Premierminister Li Keqiang empfangen, der als möglicher Nachfolger von Ministerpräsident Wen Jiabao gilt. Daneben standen Treffen mit Kirchenvertretern und mit Vertretern der Zivilgesellschaft auf dem Programm.
Weiterführende Links:
Offener Dialog nützt China und Deutschland
(http://www.cducsu.de/Titel__politische_gespraeche_in_peking/TabID__1/
SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__18655/Inhalte.aspx)
Shanghai Anziehungspunkt für ausländische Unternehmen
(http://www.cducsu.de/Titel__shanghai_anziehungspunkt_fuer_auslaendische_unternehmen/
TabID__1/SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__18604/Inhalte.aspx)
Kauder: Gemeinsames deutsch-chinesisches Interesse an Finanzmarktregulierung
(http://www.cducsu.de/Titel__pressemitteilung_gemeinsames_deutsch_chinesisches_interesse_
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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