CDU steht an der Seite Liu Xiaobos

  • Pressemitteilung der Firma CDU, 10.12.2010
Pressemitteilung vom: 10.12.2010 von der Firma CDU aus Berlin

Kurzfassung: Die CDU Deutschlands gratuliert Liu Xiaobo herzlich zur Ehrung mit dem Friedensnobelpreis. Der Dissident und Menschenrechtler wird überaus verdient für seinen beeindruckenden, gewaltlosen Kampf für Demokratie und Menschenrechte ausgezeichnet. ...

[CDU - 10.12.2010] Anlässlich der Verleihung des Friedensnobelpreises an den chinesischen Dissidenten Liu Xiaobo erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:


Die CDU Deutschlands gratuliert Liu Xiaobo herzlich zur Ehrung mit dem Friedensnobelpreis. Der Dissident und Menschenrechtler wird überaus verdient für seinen beeindruckenden, gewaltlosen Kampf für Demokratie und Menschenrechte ausgezeichnet. Zugleich verurteilen wir entschieden, dass die chinesische Regierung die Ausreise zur persönlichen Entgegennahme des Preises verweigert hat. Dies ist eine Unterdrückung des Freiheitsgedankens und unterstreicht einmal mehr, wie dringlich die Forderungen Liu Xiaobos sind.

Nicht zuletzt die unsäglichen Entgleisungen Pekings gegenüber den Mitgliedern des Nobelkomitees haben deutlich gemacht, dass die chinesische Regierung - trotz großer Fortschritte in anderen Bereichen - die Meinungs- und Pressefreiheit immer noch massiv einschränkt. Umso mehr war es richtig, dass die Mehrheit der eingeladenen Staaten dem Druck Chinas getrotzt und an der Zeremonie in Oslo teilgenommen hat. Damit haben sie, gerade am heutigen "Tag der Menschenrechte", ein klares und ermutigendes Signal der Solidarität mit allen inhaftierten Dissidenten in China ausgesendet.

Die CDU steht fest an der Seite der Unterzeichner der "Charta 08". Wir unterstützen ausdrücklich das Anliegen der mehr als 5000 Bürgerrechtsaktivisten, die das Manifest unterzeichnet haben und zu politischen Reformen und zur Demokratisierung Chinas aufrufen. Im April 2009 hat Peking einen "Nationalen Aktionsplan" vorgestellt, der konkrete Schritte zum Schutz der Menschenrechte vorsieht - diesen Weg muss China mit aller Kraft konsequent und transparent umsetzen.


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Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.

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Unsere Partei wurde 1945 von Menschen gegründet, die Deutschlands Zukunft mit einer christlich geprägten, überkonfessionellen Volkspartei gestalten wollten. In dieser neuen Volkspartei fanden sich katholische und evangelische Christen, Konservative, Liberale und Christlich-Soziale, Frauen und Männer aus verschiedenen Regionen, aus allen sozialen Schichten und demokratischen Traditionen unseres Vaterlandes.

Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.

Die CDU war immer die Partei zukunftsweisender moderner Konzepte. Unsere Ideen und Vorstellungen haben das Aufbauwerk nach dem Krieg erfolgreich vorangetrieben, unser Land in Europäischer Union und NATO fest verankert und Deutschland zu einem blühenden Gemeinwesen gemacht. Mit der Deutschen Einheit hat sich eine unserer großen politischen Visionen erfüllt.

Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

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