Schulz: Gewalt in Syrien muss aufhören
- Pressemitteilung der Firma SPD, 26.04.2011
Pressemitteilung vom: 26.04.2011 von der Firma SPD aus Berlin
Kurzfassung: Zur Situation in Syrien erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, im SPD-Präsidium zuständig für Außenpolitik: Die Gewalt, mit der in Syrien gegen Demonstranten vorgegangen wird, ...
[SPD - 26.04.2011] Schulz: Gewalt in Syrien muss aufhören
Zur Situation in Syrien erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, im SPD-Präsidium zuständig für Außenpolitik:
Die Gewalt, mit der in Syrien gegen Demonstranten vorgegangen wird, beunruhigt und erschüttert mich zutiefst. Ich bin schockiert über die Berichte von Toten und Verletzten. Der syrische Präsident Baschar al-Assad muss sofort die Gewalt beenden und den legitimen Forderungen der Demonstranten nach Freiheit nachkommen. Nur zügige und weitreichende politische Reformen können einen Ausweg aus der Krise in Damaskus bringen.
Nun ist auch die internationale Gemeinschaft gefragt. Syrien gehört auf die Tagesordnung des UN-Sicherheitsrates. Die internationale Gemeinschaft und Europa müssen Sanktionen gegen das syrische Regime beschließen, wenn die Gewalt nicht sofort ein Ende findet.
Sozialdemokratische Partei Deutschlands Parteivorstand Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin Telefon (030) 25991-300, FAX (030) 25991-507
Herausgeberin: Andrea Nahles
Redaktion: Tobias Dünow
e-mail: pressestelle@spd.de
http://www.spd.de
http://www.meinespd.net/
Zur Situation in Syrien erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, im SPD-Präsidium zuständig für Außenpolitik:
Die Gewalt, mit der in Syrien gegen Demonstranten vorgegangen wird, beunruhigt und erschüttert mich zutiefst. Ich bin schockiert über die Berichte von Toten und Verletzten. Der syrische Präsident Baschar al-Assad muss sofort die Gewalt beenden und den legitimen Forderungen der Demonstranten nach Freiheit nachkommen. Nur zügige und weitreichende politische Reformen können einen Ausweg aus der Krise in Damaskus bringen.
Nun ist auch die internationale Gemeinschaft gefragt. Syrien gehört auf die Tagesordnung des UN-Sicherheitsrates. Die internationale Gemeinschaft und Europa müssen Sanktionen gegen das syrische Regime beschließen, wenn die Gewalt nicht sofort ein Ende findet.
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(Da unsere Organisationseinheiten auf verschiedene Gebäude verteilt sind, müssen Sie ggf. die genaue Adresse bei der Organisationseinheit erfragen.)
Zukunftsgerecht in Europa
Gerechtigkeit und ein fairer Wettbewerb in einem sozialen Rechtsstaat zeichnen das Zusammenleben in der Europäischen Union aus. Das macht das europäische Sozialstaatsmodell so einzigartig. Es fußt in der europäischen Aufklärung und speist sich aus der europäischen Arbeiterbewegung. Denn im Kern geht es diesem europäische Sozialstaat immer auch um Teilhabe und Mitbestimmung.
Soziale Bürgerrechte, Zugang zu Bildung und gerechte Teilhabe am Wohlstand - dieses Europa ist grundlegend geprägt von der sozialdemokratischen Idee. Diese Grundidee des Sozialstaatmodells wollen wir im Europa der Zukunft beibehalten. Das ist auch der Grundgedanke der Agenda 2010.
....
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