27.10.2014 14:02 Uhr in Gesellschaft & Familie von Deutscher Bundestag
Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe reist nach Mannheim und Duisburg
Kurzfassung: Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe reist nach Mannheim und DuisburgAm 27. und 28. Oktober 2014 reist eine Delegation des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe unter Le ...
[Deutscher Bundestag - 27.10.2014] Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe reist nach Mannheim und Duisburg
Am 27. und 28. Oktober 2014 reist eine Delegation des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe unter Leitung des Ausschussvorsitzenden Michael Brand (CDU/CSU) nach Mannheim und Duisburg. Weitere Teilnehmer sind Dr. Egon Jüttner (CDU/CSU), Gabriela Heinrich und Frank Schwabe (beide SPD), Annette Groth (DIE LINKE.) und Tom Koenigs (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Die Delegation will sich in Mannheim und Duisburg zum aktuellen Schwerpunktthema des Ausschusses "Lage der Sinti und Roma in Deutschland und in der EU - Ausgrenzung und Teilhabe" informieren, zu dem der Ausschuss im November eine Öffentliche Anhörung durchführen und das Arnold-Fortuin-Haus in Berlin besuchen wird. Im Mittelpunkt der Reise stehen Gespräche mit Vertretern der zuständigen Kommunalbehörden und Besuche von sozialen Maßnahmen für und mit Sinti und Roma.
In Mannheim wird die Delegation Gespräche mit dem Ersten Bürgermeister Christian Specht und Vertretern des Quartiersmanagements Neckarstadt-West führen und auch RomnoKher (Haus für Kultur, Bildung und Antiziganismusforschung) besuchen.
In Duisburg sollen Gespräche mit Oberbürgermeister Sören Link und Amtsleiterinnen und Amtsleitern geführt werden. Darüber hinaus sollen die Projekte "klarkommen" und Integrationslotsen sowie das Arbeitsmarktprojekt "Unser Haus Europa" besucht werden.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-0
Telefax: 030/227-36 878 oder 227-36 979
Mail: mail@bundestag.de
URL: http://www.bundestag.de
Am 27. und 28. Oktober 2014 reist eine Delegation des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe unter Leitung des Ausschussvorsitzenden Michael Brand (CDU/CSU) nach Mannheim und Duisburg. Weitere Teilnehmer sind Dr. Egon Jüttner (CDU/CSU), Gabriela Heinrich und Frank Schwabe (beide SPD), Annette Groth (DIE LINKE.) und Tom Koenigs (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Die Delegation will sich in Mannheim und Duisburg zum aktuellen Schwerpunktthema des Ausschusses "Lage der Sinti und Roma in Deutschland und in der EU - Ausgrenzung und Teilhabe" informieren, zu dem der Ausschuss im November eine Öffentliche Anhörung durchführen und das Arnold-Fortuin-Haus in Berlin besuchen wird. Im Mittelpunkt der Reise stehen Gespräche mit Vertretern der zuständigen Kommunalbehörden und Besuche von sozialen Maßnahmen für und mit Sinti und Roma.
In Mannheim wird die Delegation Gespräche mit dem Ersten Bürgermeister Christian Specht und Vertretern des Quartiersmanagements Neckarstadt-West führen und auch RomnoKher (Haus für Kultur, Bildung und Antiziganismusforschung) besuchen.
In Duisburg sollen Gespräche mit Oberbürgermeister Sören Link und Amtsleiterinnen und Amtsleitern geführt werden. Darüber hinaus sollen die Projekte "klarkommen" und Integrationslotsen sowie das Arbeitsmarktprojekt "Unser Haus Europa" besucht werden.
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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