Ausschuss für Gesundheit ruft zur Teilnahme an den Sozialwahlen 2011 auf

  • Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 27.04.2011
Pressemitteilung vom: 27.04.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin

Kurzfassung: Am 1. Juni 2011 ist der Stichtag für die nächste Sozialwahl in Deutschland. 48 Mio. Versicherte entscheiden über die Zusammensetzung der Vertreterversammlung bei der Deutschen Rentenversicherung Bund und über die Mitglieder in den ...

[Deutscher Bundestag - 27.04.2011] Ausschuss für Gesundheit ruft zur Teilnahme an den Sozialwahlen 2011 auf


Am 1. Juni 2011 ist der Stichtag für die nächste Sozialwahl in Deutschland.
48 Mio. Versicherte entscheiden über die Zusammensetzung der Vertreterversammlung bei der Deutschen Rentenversicherung Bund und über die Mitglieder in den Verwaltungsräten der Ersatzkassen.

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit rufen alle Wahlberechtigten zur Stimmabgabe auf:

"Die Sozialwahlen bieten den Versicherten eine Chance, die Renten- und Krankenversicherungen mitzugestalten. Entscheiden Sie mit, wer Ihre Interessen vertritt. Stärken Sie die Selbstverwaltung. Setzen Sie ein Zeichen, dass Beteiligung gewollt und weiterentwickelt werden muss."


Deutscher Bundestag
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11011 Berlin
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Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de


Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.

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