Schulz: Einigung von Fatah und Hamas ist ein Signal der Hoffnung
- Pressemitteilung der Firma SPD, 28.04.2011
Pressemitteilung vom: 28.04.2011 von der Firma SPD aus Berlin
Kurzfassung: Zu der Einigung der Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, im SPD-Präsidium zuständig für Außenpolitik: Ich begrüße die Einigung ...
[SPD - 28.04.2011] Schulz: Einigung von Fatah und Hamas ist ein Signal der Hoffnung
Zu der Einigung der Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, im SPD-Präsidium zuständig für Außenpolitik:
Ich begrüße die Einigung zwischen Fatah und Hamas ausdrücklich. Sie ist ein Signal der Hoffnung und eine wichtige Bedingung für Frieden und Stabilität in der Region.
Dass jetzt eine gemeinsame Übergangsregierung gebildet und Neuwahlen abgehalten werden sollen, eröffnet die große Chance, eine demokratische Entwicklung voranzubringen. Eine solche Entwicklung liegt sowohl im Interesse der Palästinenser als auch im Interesse Israels.
Wichtig ist, dass die Wahlen frei und fair verlaufen und die demokratische Entscheidung der Palästinenser anschließend auch von der internationalen Gemeinschaft respektiert wird.
Die internationale Gemeinschaft und die Europäische Union sind jetzt aufgefordert, ihrerseits mutige Schritte zu unternehmen und alles dafür zu tun, um den Aussöhnungsprozess weiter zu unterstützen und voranzubringen.
Die Einigung bietet die Chance, dem Friedenprozess im Nahen Osten neue Impulse zu geben. Die Friedensgespräche sollten hierzu möglichst rasch wieder aufgenommen werden. Die internationale Gemeinschaft, die Europäische Union, Israel ebenso wie die Palästinenser müssen sich jetzt ihrer Verantwortung für Frieden und Stabilität in der Region mit neuem Nachdruck stellen.
Sozialdemokratische Partei Deutschlands Parteivorstand
Wilhelmstraße 141,
10963 Berlin
Telefon (030) 25991-300, FAX (030) 25991-507
Herausgeberin: Andrea Nahles
Redaktion: Tobias Dünow
e-mail: pressestelle@spd.de
http://www.spd.de
http://www.meinespd.net/
Zu der Einigung der Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, im SPD-Präsidium zuständig für Außenpolitik:
Ich begrüße die Einigung zwischen Fatah und Hamas ausdrücklich. Sie ist ein Signal der Hoffnung und eine wichtige Bedingung für Frieden und Stabilität in der Region.
Dass jetzt eine gemeinsame Übergangsregierung gebildet und Neuwahlen abgehalten werden sollen, eröffnet die große Chance, eine demokratische Entwicklung voranzubringen. Eine solche Entwicklung liegt sowohl im Interesse der Palästinenser als auch im Interesse Israels.
Wichtig ist, dass die Wahlen frei und fair verlaufen und die demokratische Entscheidung der Palästinenser anschließend auch von der internationalen Gemeinschaft respektiert wird.
Die internationale Gemeinschaft und die Europäische Union sind jetzt aufgefordert, ihrerseits mutige Schritte zu unternehmen und alles dafür zu tun, um den Aussöhnungsprozess weiter zu unterstützen und voranzubringen.
Die Einigung bietet die Chance, dem Friedenprozess im Nahen Osten neue Impulse zu geben. Die Friedensgespräche sollten hierzu möglichst rasch wieder aufgenommen werden. Die internationale Gemeinschaft, die Europäische Union, Israel ebenso wie die Palästinenser müssen sich jetzt ihrer Verantwortung für Frieden und Stabilität in der Region mit neuem Nachdruck stellen.
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(Da unsere Organisationseinheiten auf verschiedene Gebäude verteilt sind, müssen Sie ggf. die genaue Adresse bei der Organisationseinheit erfragen.)
Zukunftsgerecht in Europa
Gerechtigkeit und ein fairer Wettbewerb in einem sozialen Rechtsstaat zeichnen das Zusammenleben in der Europäischen Union aus. Das macht das europäische Sozialstaatsmodell so einzigartig. Es fußt in der europäischen Aufklärung und speist sich aus der europäischen Arbeiterbewegung. Denn im Kern geht es diesem europäische Sozialstaat immer auch um Teilhabe und Mitbestimmung.
Soziale Bürgerrechte, Zugang zu Bildung und gerechte Teilhabe am Wohlstand - dieses Europa ist grundlegend geprägt von der sozialdemokratischen Idee. Diese Grundidee des Sozialstaatmodells wollen wir im Europa der Zukunft beibehalten. Das ist auch der Grundgedanke der Agenda 2010.
....
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