20.11.2014 14:43 Uhr in Gesellschaft & Familie von Bündnis 90/Die Grünen
Politikwechsel für Thüringen
Kurzfassung: Politikwechsel für ThüringenZur Vorstellung des rot-rot-grünen Koalitionsvertrages in Thüringen erklären Simone Peter und Cem Özdemir:"Wir gratulieren BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen zu de ...
[Bündnis 90/Die Grünen - 20.11.2014] Politikwechsel für Thüringen
Zur Vorstellung des rot-rot-grünen Koalitionsvertrages in Thüringen erklären Simone Peter und Cem Özdemir:
"Wir gratulieren BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen zu den erfolgreichen Koalitionsverhandlungen. Sie werden mit zwei wichtigen Ministerien zu zentralen grünen Kernthemen den Politikwechsel im Land gestalten. Der Koalitionsvertrag in Thüringen trägt eine klare grüne Handschrift, und das nicht nur bei den Themen Umweltschutz, Verbraucherschutz und artgerechte Tierhaltung, sondern auch bei einer nachhaltigen Wirtschaftspolitik, der Bildungspolitik, der Reform des Verfassungsschutz und einer aktiven Politik gegen Rechtsextremismus.
Anja Siegesmund und dem ganzen Verhandlungsteam gebührt höchster Respekt für die Konsequenz und das Selbstbewusstsein, mit dem sie den Koalitionsvertrag ausgehandelt haben. Sie haben die Linken beim Thema Vergangenheitsbewältigung in die Pflicht genommen: Eine rot-rot-grüne Regierung kann es nur geben, da unter den Koalitionspartnern darüber Einigkeit herrscht, dass die DDR ein Unrechtsstaat war.
Wir sind zuversichtlich, dass der Mitgliederentscheid der Grünen Thüringen den Verhandlungserfolg anerkennen und dem Koalitionsvertrag zustimmen wird."
Bündnis 90/Die Grünen
Platz vor dem Neuen Tor 1
11015 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/28442130
Telefax: 030/28442234
Mail: presse@gruene.de
URL: http://www.gruene-partei.de
Zur Vorstellung des rot-rot-grünen Koalitionsvertrages in Thüringen erklären Simone Peter und Cem Özdemir:
"Wir gratulieren BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen zu den erfolgreichen Koalitionsverhandlungen. Sie werden mit zwei wichtigen Ministerien zu zentralen grünen Kernthemen den Politikwechsel im Land gestalten. Der Koalitionsvertrag in Thüringen trägt eine klare grüne Handschrift, und das nicht nur bei den Themen Umweltschutz, Verbraucherschutz und artgerechte Tierhaltung, sondern auch bei einer nachhaltigen Wirtschaftspolitik, der Bildungspolitik, der Reform des Verfassungsschutz und einer aktiven Politik gegen Rechtsextremismus.
Anja Siegesmund und dem ganzen Verhandlungsteam gebührt höchster Respekt für die Konsequenz und das Selbstbewusstsein, mit dem sie den Koalitionsvertrag ausgehandelt haben. Sie haben die Linken beim Thema Vergangenheitsbewältigung in die Pflicht genommen: Eine rot-rot-grüne Regierung kann es nur geben, da unter den Koalitionspartnern darüber Einigkeit herrscht, dass die DDR ein Unrechtsstaat war.
Wir sind zuversichtlich, dass der Mitgliederentscheid der Grünen Thüringen den Verhandlungserfolg anerkennen und dem Koalitionsvertrag zustimmen wird."
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Wir wollen mit unserer Wirtschafts- und Sozialpolitik die Voraussetzungen für neue Ausbildungsplätze und Arbeitsplätze mit Zukunft schaffen und soziale Ausgrenzung bekämpfen.Wir wollen den Kampf gegen die Klimazerstörung und für eine neue Energiepolitik verstärken. Unsere Wirtschaft wollen wir ressourcenschonend gestalten.Wir wollen eine neue Landwirtschaft und starke ländliche Räume, wir wollen die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher stärken und gesunde Lebensmittel für alle. Für uns hat die Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen.Wir wollen den Menschen durch Bildung eine Zukunftsperspektive geben.Wir wollen das Engagement für Demokratie, Bürgerrechte, Minderheiten und eine weltoffene Gesellschaft weiterführen.Wir treten national wie international für die gerechte Globalisierung und eine dem Frieden, der Gewaltfreiheit, den Menschenrechten und der Demokratie verpflichtete Außenpolitik ein.
Wir wollen mit unserer Wirtschafts- und Sozialpolitik die Voraussetzungen für neue Ausbildungsplätze und Arbeitsplätze mit Zukunft schaffen und soziale Ausgrenzung bekämpfen.Wir wollen den Kampf gegen die Klimazerstörung und für eine neue Energiepolitik verstärken. Unsere Wirtschaft wollen wir ressourcenschonend gestalten.Wir wollen eine neue Landwirtschaft und starke ländliche Räume, wir wollen die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher stärken und gesunde Lebensmittel für alle. Für uns hat die Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen.Wir wollen den Menschen durch Bildung eine Zukunftsperspektive geben.Wir wollen das Engagement für Demokratie, Bürgerrechte, Minderheiten und eine weltoffene Gesellschaft weiterführen.Wir treten national wie international für die gerechte Globalisierung und eine dem Frieden, der Gewaltfreiheit, den Menschenrechten und der Demokratie verpflichtete Außenpolitik ein.
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