Eumann: Für Vielfalt und Wahlfreiheit - Das Ziel von Netzneutralität ist ein offenes Netz

[Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) - 05.12.2014] Eumann: Für Vielfalt und Wahlfreiheit - Das Ziel von Netzneutralität ist ein offenes Netz

Zur aktuellen Debatte um das Thema Netzneutralität erklärt der Vorsitzende der Medien- und Netzpolitischen Kommission beim SPD-Parteivorstand, Marc Jan Eumann:
Das Ziel von Netzneutralität ist ein offenes Netz. Die offene Infrastruktur des freien Netzes gehört heute zu unserer kommunikativen Grundordnung. Ein freier Kommunikationsraum Internet steht für freie Meinungsbildung, Vielfalt und Wahlfreiheit. Das darf nicht zur Disposition stehen. Deshalb muss das Netz für das größtmögliche Angebot an Medien und Diensten offen sein, aus denen die Bürgerinnen und Bürger wählen können.
Aus Sicht der SPD folgt daraus für Medien- und Netzpolitik: Vielfaltsicherung im Netz muss bei offener Infrastruktur insgesamt ansetzen und nicht bei einer abschließenden Auswahl vorab definierter Angebote oder Dienste. Insofern hat das Europäische Parlament im April 2014 einen klugen Vorschlag vorgelegt, indem es ein klares Diskriminierungsverbot im Internet und restriktiv umrissene Ausnahmetatbestände formuliert. Ohne Frage kann es eine für das Gemeinwohl nützliche Koexistenz von offenem Internet und geschlossenen Spezialdiensten geben. Die Voraussetzungen dafür sind allerdings, dass diese nicht auf Kosten des freien Netzes gehen, die Qualität des freien Netzzugangs mitwächst und die Nutzerinnen und Nutzer die freie Wahl haben.

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