Abgeordnete informieren sich über Menschenrechtsverantwortung multinationaler Unternehmen in Ruanda und im Kongo
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 29.04.2011
Pressemitteilung vom: 29.04.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Die Menschenrechtsverantwortung multinationaler Unternehmen steht im Mittelpunkt einer Delegationsreise des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe vom 2. bis 9. Mai 2011 nach Ruanda und in die Demokratische Republik Kongo. Der ...
[Deutscher Bundestag - 29.04.2011] Abgeordnete informieren sich über Menschenrechtsverantwortung multinationaler Unternehmen in Ruanda und im Kongo
Die Menschenrechtsverantwortung multinationaler Unternehmen steht im Mittelpunkt einer Delegationsreise des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe vom 2. bis 9. Mai 2011 nach Ruanda und in die Demokratische Republik Kongo.
Der Delegation unter Leitung von Christoph Strässer (SPD) gehören Michael Brand, Egon Jüttner (beide CDU/CSU), Ullrich Meßmer (SPD) und Marina Schuster (FDP) an. Die Abgeordneten werden der Frage nachgehen, wie die internationale Staatengemeinschaft dazu beitragen kann, dass Konflikte im Zusammenhang mit dem Handel von Rohstoffen entschärft und die Menschenrechtsverantwortung von international agierenden Konzernen gestärkt werden.
In Ruanda stehen unter anderem Gespräche mit dem Minister für Forstwirtschaft und Bergbau, Christophe Bazivamo, und dem Justizminister Tharcisse Karugarama sowie der Besuch einer Bergbau-Mine auf dem Programm. In der Demokratischen Republik Kongo werden die Parlamentarier unter anderem Gespräche mit lokalen Regierungsvertretern und NGOs führen, sich über Zertifizierungsprojekte für Rohstoffe informieren und eine artisanale Mine besuchen.
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Fax: +49 (0)30 227 36192
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Die Menschenrechtsverantwortung multinationaler Unternehmen steht im Mittelpunkt einer Delegationsreise des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe vom 2. bis 9. Mai 2011 nach Ruanda und in die Demokratische Republik Kongo.
Der Delegation unter Leitung von Christoph Strässer (SPD) gehören Michael Brand, Egon Jüttner (beide CDU/CSU), Ullrich Meßmer (SPD) und Marina Schuster (FDP) an. Die Abgeordneten werden der Frage nachgehen, wie die internationale Staatengemeinschaft dazu beitragen kann, dass Konflikte im Zusammenhang mit dem Handel von Rohstoffen entschärft und die Menschenrechtsverantwortung von international agierenden Konzernen gestärkt werden.
In Ruanda stehen unter anderem Gespräche mit dem Minister für Forstwirtschaft und Bergbau, Christophe Bazivamo, und dem Justizminister Tharcisse Karugarama sowie der Besuch einer Bergbau-Mine auf dem Programm. In der Demokratischen Republik Kongo werden die Parlamentarier unter anderem Gespräche mit lokalen Regierungsvertretern und NGOs führen, sich über Zertifizierungsprojekte für Rohstoffe informieren und eine artisanale Mine besuchen.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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