Yasmin Fahimi: Ein guter Tag für Hochschulen, Wissenschaft und Forschung

[Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) - 12.12.2014] Yasmin Fahimi: Ein guter Tag für Hochschulen, Wissenschaft und Forschung

Anlässlich der Beschlüsse zum Hochschulpakt, zum Pakt für Forschung und Innovation und zur Fortsetzung der Exzellenzinitiative auf der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten mit der Bundeskanzlerin erklärt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi:
Die gestrigen Entscheidungen sind wegweisend für den Wissenschafts- und Forschungsstandort Deutschland. Was dort auf den Weg gebracht wurde, trägt eine klare sozialdemokratische Handschrift. Im Bund und in 14 Ländern nutzen wir unsere Regierungsverantwortung, um deutlich zu machen: Chancengleichheit im Bildungssystem und die Stärkung unserer Innovationsfähigkeit sind zwei Seiten der gleichen Medaille.
Mit der Aufstockung des laufenden Hochschulpaktes und dessen Fortsetzung über 2016 hinaus tragen wir wesentlich dazu bei, die Leistungsfähigkeit unserer Hochschulen zu erhalten. Nie zuvor haben so viele junge Menschen studiert wie heute. Das ist Chance und Herausforderung zugleich. Sie alle haben einen Anspruch auf ein gutes Studium, das sie bis zum Abschluss führt. Dazu leistet der Hochschulpakt einen wesentlichen Beitrag. Alleine der Bund investiert hier bis 2023 14 Milliarden Euro.
Die außeruniversitären Forschungseinrichtungen erhalten mit der Neuauflage des Paktes für Forschung und Innovation die Planungsgrundlage, die sie für ihre erfolgreiche Arbeit benötigen. Ein verlässlicher Zuwachs öffentlicher Förderung macht es ihnen möglich, ebenso verlässlich ihren Beitrag zu Innovation, Ausbildung und Fortschritt zu leisten. Gleichzeitig wird den Wissenschaftsministerinnen und -ministern bei der Fortsetzung der Exzellenzinitiative der Rücken gestärkt. Die Hochschulen wissen jetzt, es geht weiter, auch wenn wir über die konkrete Ausgestaltung noch sprechen müssen.
Alles in allem war das ein guter Tag für Hochschulen, Wissenschaft und Forschung. Darüber hinaus gehen wir auch mit der Aufhebung des Kooperationsverbotes im Wissenschaftsbereich und der BAföG-Reform weitere Schritte in die richtige Richtung. Dennoch bleibt einiges zu tun: Die Situation für den wissenschaftlichen Nachwuchs und die in der Wissenschaft Beschäftigten muss sich nachhaltig verbessern, hier müssen CDU und CSU ihre Blockade endlich aufgeben. Wir finden, Bund und Länder sollten auch in der Bildung wieder in vollem Umfang zusammenarbeiten können. Aufstieg durch Bildung, das ist und bleibt unser sozialdemokratisches Credo. Dafür kämpfen wir.

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