17.12.2014 15:53 Uhr in Gesellschaft & Familie von Auswärtiges Amt
Menschenrechtsbeauftragter zur Situation der Zivilgellschaft in Russland
Kurzfassung: Menschenrechtsbeauftragter zur Situation der Zivilgellschaft in RusslandDer Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer, sprach heute in Berlin mit Tanja Lokschina (Human Rights ...
[Auswärtiges Amt - 17.12.2014] Menschenrechtsbeauftragter zur Situation der Zivilgellschaft in Russland
Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer, sprach heute in Berlin mit Tanja Lokschina (Human Rights Watch Moskau) und Oleg Orlow (Vorstandsmitglied der Menschenrechtsorganisation 'Memorial') über die Situation der Zivilgesellschaft in Russland.
Nach dem Treffen sagte Strässer:
Die Verschlechterung der Menschenrechtssituation in Russland bereitet mir große Sorge. Engagierte Menschen werden dort zunehmend eingeschüchtert und ausgegrenzt, weil sie sich für den Schutz der Menschenrechte einsetzen. Der wachsenden Tendenz, kritische Stimmen aus dem öffentlichen Raum zu verdrängen, muss Einhalt geboten werden.
Ich bin überzeugt, dass eine lebhafte Zivilgesellschaft eine unabdingbare Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie ist.
Daher appelliere ich an die russische Regierung, ein Klima der Meinungsfreiheit und der Toleranz zu schaffen, und sicherzustellen, dass Gesetze im Rahmen der internationalen Menschenrechtsverpflichtungen Russlands angewandt werden.
Auswärtiges Amt
Werderscher Markt 1
10117 Berlin
Deutschland
Telefon: 030 5000-2056
Telefax: 03018-17-3402
Mail: presse@diplo.de
URL: http://www.auswaertiges-amt.de
Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer, sprach heute in Berlin mit Tanja Lokschina (Human Rights Watch Moskau) und Oleg Orlow (Vorstandsmitglied der Menschenrechtsorganisation 'Memorial') über die Situation der Zivilgesellschaft in Russland.
Nach dem Treffen sagte Strässer:
Die Verschlechterung der Menschenrechtssituation in Russland bereitet mir große Sorge. Engagierte Menschen werden dort zunehmend eingeschüchtert und ausgegrenzt, weil sie sich für den Schutz der Menschenrechte einsetzen. Der wachsenden Tendenz, kritische Stimmen aus dem öffentlichen Raum zu verdrängen, muss Einhalt geboten werden.
Ich bin überzeugt, dass eine lebhafte Zivilgesellschaft eine unabdingbare Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie ist.
Daher appelliere ich an die russische Regierung, ein Klima der Meinungsfreiheit und der Toleranz zu schaffen, und sicherzustellen, dass Gesetze im Rahmen der internationalen Menschenrechtsverpflichtungen Russlands angewandt werden.
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Das Auswärtige Amt ist zuständig für die Pflege der Beziehungen zu anderen Staaten sowie zu den zwischen- und überstaatlichen Organisationen.Der Auswärtige Dienst versteht sich neben seiner Funktion als Gestalter der Außenpolitik als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger, die deutsche Wirtschaft, das deutsche Kulturleben und für Parlamentarier und Regierungsvertreter aller Ebenen. Sein Dienstleistungsangebot ist für den Auswärtigen Dienst neben der klassischen Diplomatie zu seiner zweiten, tragenden Säule geworden: Es macht heute gut die Hälfte seiner Aktivitäten aus. So steht das Auswärtige Amt als modernes und aufgeschlossenes Dienstleistungsunternehmen weltweit seiner "Kundschaft", mit seinem Know-how und seinen Kontakten mit Rat und Tat zur Seite.
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