Yasmin Fahimi: Gute Bildung geht nur mit der SPD

[Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) - 19.12.2014] Yasmin Fahimi: Gute Bildung geht nur mit der SPD

Zu den heutigen Entscheidungen des Bundesrates zur Aufhebung des Kooperationsverbotes und zur BAföG-Novelle erklärt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi:
Die heutigen Beschlüsse des Bundesrates belegen: die SPD ist die Bildungspartei in Deutschland. Die jetzt verabschiedete Änderung des Grundgesetzes ist ein guter, erster Schritt in die richtige Richtung. Auch wenn wir uns weiter für eine Aufhebung des Kooperationsverbotes im gesamten Bildungsbereich einsetzen. Die Kooperation im Hochschulbereich muss Vorbild sein für den Schulsektor. Bund und Länder erhalten mit der nun erfolgten Änderung mehr Gestaltungsspielraum und Kooperationsmöglichkeiten, die es so noch nicht gegeben hat. Ohne die SPD in der Bundesregierung gäbe es keine Fortschritte, um Bildung sowohl in der Spitze als auch in der Breite zu fördern. Hierzu zählt zum Beispiel die Verbesserung der Perspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs.
Auch beim BAföG hält die SPD was sie verspricht. Durch die BAföG-Novelle werden substanzielle Verbesserungen für die Studierenden auf den Weg gebracht. Die Zahlen sprechen eine klare Sprache: 110.000 junge Menschen erfahren eine zusätzliche Förderung um 7 Prozent durch die Erhöhung von Bedarfssätzen und Freibeträgen. Der Bund entlastet die Länder um einen jährlichen Betrag von 1,17 Milliarden Euro. Diese Hilfe kommt nicht nur Studierenden zu gute, denn durch die Einsparungen können die Bundesländer Investitionen in Kitas, Schulen und Hochschulen tätigen. Der Bildungsstandort Deutschland profitiert in besonderem Maße von sozialdemokratischer Politik. Das wird auch im Bildungsbereich so bleiben.

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